STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10831 Thema: Bildungszugang von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren befinden sich derzeit in den Erstaufnahme -Einrichtungen in Sachsen und wie viele davon sind im schulpflichtigen Alter? (bitte nach Alter, Herkunftsstaat und EA-Standorten aufschlüsseln) Zum Stichtag 30. September 2017 befanden sich 291 Personen unter 18 Jahren in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE). Die aufgeschlüsselten Angaben ergeben sich aus Anlage 1 (Herkunftsstaat, Alter und EAE-Bereich). Sie beschränken sich auf die früheren Direktionsbezirke Chemnitz, Dresden und Leipzig. Frage 2: Wie viele der schulpflichtigen Geflüchteten sind länger als 3, 6, 12 Monate bzw. länger in der jeweiligen Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht ? (bitte jeweils nach Aufenthaltsdauer, Herkunftsländern und EA-Standorten aufschlüsseln) Zum Stichtag 30. September 2017 waren insgesamt 52 Personen im schulpflichtigen Alter (sechs bis 18 Jahre) länger als drei, sechs, zwölf Monate bzw. länger in sächsischen EAE untergebracht. Es befanden sich sechs Personen länger als zwölf Monate, 14 Personen länger als sechs Monate und 32 Personen länger als drei Monate in einer sächsischen EAE. Die aufgeschlüsselten Angaben ergeben sich aus Anlage 2 (Herkunftsland, Aufenthaltsdauer und EAE-Bereich). Sie beschränken sich auf die früheren Direktionsbezirke Chemnitz, Dresden und Leipzig. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24b-1053/37/24 Dresden, 20. Oktober 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele schulpflichtige Geflüchtete wurden im Jahr 2017 nach welcher Aufenthaltsdauer in Sachsen aus der jeweiligen EA abgeschoben? (bitte jeweils nach Herkunftsländern, Zielländern und EA-Standorten aufschlüsseln) Im Jahr 2017 wurden bis zum Stichtag 30. September 2017 insgesamt 20 Personen im allgemein schulpflichtigen Alter von sechs bis 18 Jahren aus EAE abgeschoben. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht. Anzahl Personen sechs bis 18 Jahre Herkunftsstaat Zielstaat EAE-Standort Aufenthaltsdauer in Monaten 2 Russ. Föderation Polen Chemnitz 7 1 Serbien Serbien Chemnitz 12,5 3 Albanien Albanien Schkeuditz 6,5 3 Kosovo Kosovo Dresden 7 2 Albanien Albanien Schneeberg 8,5 3 Serbien Serbien Schneeberg 9 3 Russ. Föderation Polen Schneeberg 7 1 Türkei Italien Dresden 5,5 1 Albanien Albanien Schkeuditz 4 1 Somalia Norwegen Schneeberg 6,5 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie gedenkt der Freistaat Sachsen für die in EAE untergebrachten schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen den Zugang zu frühkindlicher und Schul -Bildung gemäß Art. 14 der EU -Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU („Der Zugang zum Bildungssystem darf nicht um mehr als drei Monate, nachdem ein Antrag auf internationalen Schutz von einem Minderjährigen oder in seinem Namen gestellt wurde, verzögert werden.") umzusetzen? Die Sächsische Staatsregierung hat zur Vorbereitung der Umsetzung des Art. 14 Absatz 2 der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (ABI. L 180 vom 29.06.2013, S. 96. 104) nach einer Analysese vfoini‚bestehenden Angeboten in anderen Bundesländern curriculare Grundlagen für ein m dulares Bildungsangebot für Kinder und Jugendliche in sächsischen EAE konzi ert. Januar 2018 soll das inhaltliche Konzept in einer Pilotphase an der EAE Che itz fprobt werden. Derzeit laufen diesbezügliche Abstimmungsprozesse. Mit fräundlichen Grüßen kMaUus Ulbig Anlagen: 2 Seite 3 von 3 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/10831 Herkunftsland / Direktionsbezirk Chemnitz Dresden Leipzig Gesamt Gesamt 133 98 60 291 Afghanistan 2 2 6 10 Albanien 9 7 4 20 Algerien 2 0 0 2 Armenien 0 0 1 1 Äthiopien 0 0 2 2 Eritrea 1 0 1 2 Georgien 3 7 0 10 Guinea 2 0 0 2 Indien 5 0 1 6 Irak 0 0 5 5 Iran 0 1 0 1 Kamerun 0 0 2 2 Kosovo 4 7 0 11 Libanon 0 6 0 6 Libyen 4 1 0 5 Marokko 1 0 0 1 Mazedonien 20 24 3 47 Nigeria 0 0 1 1 Pakistan 19 0 2 21 Russische Föderation 23 6 1 30 Serbien 14 9 0 23 Serbien u. Mont. ALT 1 0 0 1 Somalia 1 0 2 3 Sonstige asiatische Staaten 1 0 0 1 Staatenlos 0 0 1 1 Syrien 16 18 21 55 Tunesien 4 2 0 6 Ungeklärt 0 8 3 11 Venezuela 0 0 4 4 Vereinigte Arabische Emirate 1 0 0 1 Direktionsbezirk / Alter in Jahren 0-5 6-10 11-15 16-18 / Gesamt Chemnitz 48 37 24 24 133 Dresden 42 25 21 10 98 Leipzig 18 14 13 15 60 Gesamt 108 76 58 49 291 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/10831 Standort Chemnitz Herkunftsland / Aufenthalt in EAE > 3 Monate > 6 Monate > 12 Monate Gesamt Russische Föderation 8 8 Afghanistan 1 1 Mazedonien 11 3 14 Kosovo 1 1 2 Serbien 1 3 4 Serbien u. Mont. ALT 1 1 Eritrea 1 1 Marokko 1 1 Albanien 2 2 Gesamt 23 9 2 34 Standort Dresden Herkunftsland / Aufenthalt in EAE > 3 Monate > 6 Monate > 12 Monate Gesamt Russische Föderation 1 1 Albanien 1 1 2 Kosovo 6 6 Serbien 4 4 Georgien 1 1 Gesamt 8 4 2 14 Standort Leipzig Herkunftsland / Aufenthalt in EAE > 3 Monate > 6 Monate > 12 Monate Gesamt Eritrea 1 1 Serbien 1 2 3 Gesamt 1 1 2 4 Summe 1 32 1 14 1 6 1 52 2017-10-20T09:36:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes