SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schallbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10860 Thema: Beschäftigungsquote in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche durchschnittliche Beschäftigungsquote wurde in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen jeweils in den Jahren von 2000 bis 2016 erreicht? Frage 2: Welche durchschnittliche Beschäftigungsquote wurde im Bundesdurchschnitt in den Justizvollzugsanstalten jeweils in den Jahren von 2000 bis 2016 erreicht? Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564-1500 Telefax +49 (0)351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-2862/17 Dresden, 41. Oktober 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 'Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nahere Informationen unter www.egvp de Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage verwiesen. Daraus ergibt sich die durchschnittliche Beschäftigungsquote in den Justizvollzugsanstalten Sachsens und des Bundes jeweils in den Jahren 2000 bis 2016. Es wird darauf hingewiesen, dass die Erhebung der durchschnittlichen Beschäftigungsquote des Bundes bis einschließlich des Jahres 2012 anhand der Mitteilungen der einzelnen Landesjustizverwaltungen vorgenommen wurde. Für das Jahr 2000 liegen keine Angaben mehr vor. Erst seit dem Jahr 2013 erfolgt eine zusammenfassende jährliche Mitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Für das Jahr 2016 ist eine Mitteilung noch nicht erfolgt. Sie wird erfahrungsgemäß im November 2017 erwartet. Erst im Jahr 2014 wurde eine bundesweit einheitliche Regelung über die Erhebung der Beschäftigungsquote vereinbart. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Übersicht über die durchschnittliche Beschäftigungsquote 2000 bis 2016 Seite 2 von 2 Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/10860 Durchschnittliche Beschäftigungsquote in den Jahren 2000 bis 2016 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Sachsen 43% 45% 50% 50% 48% 50% 51% 53% 56% 57% 59% 57% 58% 58% 59% 57% 59% Bund (inkl. Sachsen) k.A. 54% 53% 53% 52% 52% 55% 57% 59% 58% 60% 61% 61% 61% 63% 64% offen Durchschnitt für den Bereich jährliche Beschäftigungsquote in % (Verhältnis beschäftigte Gefangene zum Bestand) Folgende Bundesländer haben keine Meldung abgegeben: Brandenburg Anlage Berlin Bremen, Hamburg, Saarland Hamburg Seite 1 von 1 KA6-10860 KA 6-10860_Anlage 2017-10-23T09:41:03+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes