SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/10876 
Thema: Verpflegungssatz in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates 

Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Welcher durchschnittliche Verpflegungssatz je Gefangenem wurde in den 
Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen jeweils in den Jahren 
von 2000 bis 2016 erreicht? 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 1 verwiesen. Hieraus ergibt 
sich jeweils der durchschnittliche Verpflegungssatz in den Justizvollzugsanstalten
 des Freistaates Sachsen in den Jahren 2000 bis 2016. 

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g sACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de* 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E-KLR-2886/17 

Dresden, 
~ Oktober 2017 

Hausanschrift: 
Sllchslsches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost Ober Deutsche Post 
01095 Dresden 

www.justiz.sachsen .de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3, 6, 7, B, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang Ober 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

"Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über des Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
www egvp de 



Frage 2: 

STAATSMlNISTERlUM 
DER JUSTIZ 

Freistaat 
SACHSEN 

Welcher durchschnittliche Verpflegungssatz je Gefangenem wurde im Bundesdurchschnitt
 in den Justizvollzugsanstalten jeweils in den Jahren 2000 bis 2016 erreicht
? 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen: 

Landesjustizverwaltungen 2010 2011 2012 
Baden-Württemberg 2,16 2, 16 2,20 
Bayern 2,25 2 28 2,36 
Berlin 2,68 2,80 2,90 
Brandenburg 3,09 3, 19 3,10 
Bremen 3,01 3,07 2,56 
Hamburg 3,00 3,08 3,15 
Hessen 2,58 2,70 2,71 
Mecklenburg-Vorpommern 3,05 3,16 3,14 
Niedersachsen 2,47 2,52 2,58 
Nordrhein-Westfalen 2,30 2,32 2,30 
Rheinland-Pfalz 2,80 2,83 2,89 
Saarland 2,93 2,99 2,94 
Sachsen-Anhalt 3,28 3,51 3,50 
Schleswig-Holstein 3,31 3,47 3,55 
Thüringen 3,03 2,97 3,09 
Sachsen 2,79 2,90 2,90 

Durchschnitt 2,80 2,87 2,87 

Eine statistische Erfassung für den Bundesdurchschnitt zur Verpflegung der Gefangenen 
erfolgt nicht. Die Mitteilung der jährlichen Verpflegungssätze der einzelnen Landesjustizverwaltungen
 erfolgt nicht regelmäßig. Die Erhebung des durchschnittlichen Verpflegungssatzes 
im Bundesdurchschnitt konnte nur für die Jahre 2010, 2011 und 2012 anhand der Mitteilungen
 der einzelnen Landesjustizverwaltungen vorgenommen werden. Für die Jahre 2000 bis 
2009 und 2013 bis 2016 liegen keine vollständigen Angaben vor. Ergänzend wird darauf hingewiesen
, dass Ziel des Fragerechts das Verschaffen von Informationen ist, die die Abgeordneten
 zur Erfüllung ihrer Aufgaben (insbesondere: Kontrolle der Regierung) benötigen. 

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STAATSM1N1STER1UM 
DER JUSTIZ 

Freistaat 
SACHSEN 

Daraus folgt, dass die Staatsregierung nur solche Fragen beantworten muss, die sich auf 
den eigenen Zuständigkeitsbereich beziehen. Demgemäß wurde von einer weitergehenden 
Recherche im Hinblick auf bundesdurchschnittlichen Verpflegungssatz abgesehen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

Anlagen 
1 Übersicht 

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Anlage 1 zu Frage 1, Drs. 6 - 10876

DM €
2000 5,85 2,99
2001 6,23 3,19
2002 3,00
2003 2,92
2004 2,82
2005 2,77
2006 2,71
2007 2,66
2008 3,01
2009 2,78
2010 2,78
2011 2,88
2012 2,89
2013 2,88
2014 2,90
2015 2,92
2016 2,96

Durchschnitt
Jahr


	KA 6-10876
	KA6-10876_Anlage

		2017-10-25T14:20:05+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes