SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10881 Thema: Sondervermögen des Freistaates Sachsen und ihre Wertentwicklung 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange zu Drs. 6/3888, Drs. 6/7940 und Drs. 6/9192 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es sind diejenigen Fonds (Sondervermögen und Generationenfonds als Anstalt öffentlichen Rechts) berücksichtigt, welche zum Stichtag 31. Dezember 2016 rechtlich eingerichtet waren und tatsächlich über Mittel verfügen bzw. verfügten (tatsächliche Einrichtung). Frage 1: Welche Fonds als Sondervermögen - sofern in Drs. 6/3888, Drs. 6/7940 sowie Drs. 6/9192 nicht genannt - sind durch den Freistaat Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage errichtet worden ? (Bitte nach Fonds, Rechtsgrundlage, Errichtungsjahr aufschlüsseln!) ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-H 1322/184/168- 2017/48598 Dresden, Jt. Oktober 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN SSACHsEN Durch den Freistaat Sachsen sind keine Fonds bzw. Sondervermögen errichtet worden , welche nicht in den Drs. 6/3888, 6/7940 und 6/9192 genannt sind. Frage 2: Welche Mittel aus dem Sächsischen Staatshaushalt sind den unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung sowie den in Fragen 1 der Kleinen Anfragen Drs. 6/3888, 6/7940 sowie Drs. 6/9192 nach Beantwortung der in Bezug genommen Kleinen Anfragen zu- bzw. aus den Fonds in den Staatshaushalt oder anderweitig abgeflossen? (Bitte aufschlüsseln nach Fonds, Jahren, Mittelzufluss/Mittelabfluss, Grund für Mittelabfluss und Vermögensstand zum 30.09.2017!) Die Angaben zum Stand 30. September 2017 können der Anlage entnommen werden. Im Übrigen wird auf die Drs. 6/3888, 6/7940 sowie 6/9192 (unverändert) verwiesen. Frage 3: Welches Anlageportfolio besteht für die einzelnen unter Frage 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940 sowie Drs. 6/9192 erfragten Fonds und welche Bewirtschaftungskosten fallen für die einzelnen Fonds jährlich an? (Bitte aktualisiert aufstellen gemäß Frage 3 aus Drs. 6/3888!) Name des jährliche anfallende Sondervermögens An lageportfollo Bewirtschaftungs-kosten Geldanlage bei der SAB und Angaben können der Altlastenfonds Sachsen Liquiditätsbestand bei der Anlage entnommen Hauptkasse des Freistaates werden Sachsen Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Wohnraumförderungsfonds Liquiditätsbestand bei der Anlage entnommen Sachsen Hauptkasse des Freistaates Sachsen werden Angaben können der Stadtentwicklungsfonds Sachsen Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen werden Nachrangdarlehensfonds zur Angaben können der Verbesserung der regionalen Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen Wirtschaftsstruktur Sachsen 1 werden Nachrangdarlehensfonds zur Angaben können der Verbesserung der regionalen Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen Wirtschaftsstruktur Sachsen II werden Seite 2 von 5 Name des Sondervermögens Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Mikrodarlehensfonds Sachsen III (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Fusionsfonds Sachsen Zukunftssicherungsfonds Sachsen Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Garantiefonds Sachsen Grundstock Brücken in die Zukunft Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Seite 3 von 5 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN SSACHsEN jährliche anfallende Anlageportfolio Bewirtschaftungskosten Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Sonstiges (enthält zum Teil die Anlage entnommen Gewährung von Zuschüssen) werden Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Sonstiges (enthält zum Teil die Anlage entnommen Gewährung von Zuschüssen) werden Angaben können der Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen werden Angaben können der Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen werden Angaben können der Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen werden Angaben können der Darlehensfonds (revolvierend) Anlage entnommen werden Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Angaben können der Hauptkasse des Freistaates Anlage entnommen Sachsen werden Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Anlage in Schuldscheindarlehen des Freistaates Sachsen, Angaben können der Liquiditätsbestand bei der Anlage entnommen Hauptkasse des Freistaates werden Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Name des Sondervermögens Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Generationenfonds Vollfinanzierung sowie Generationenfonds Teilfinanzierung STAATSM1N1STER1UM DER F1NANZEN SSACHsEN jährliche anfallende Anlageportfolio Bewirtschaftungskosten Anlage in Schuldscheindarlehen des Freistaates Sachsen und Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Anlage in Schuldschein- monatliche Depotfühdarlehen des Freistaates rungsgebühren sowie Sachsen bis 03/2012; derzeit Negativverzinab 04/2014 Verwaltungs- sung auf Bestände des vereinbarung über die Anlage Girokontos bei der Dt. der Mittel mit der Dt. Bundes- Bundesbank - bank; Depot nach den gelten- die Angaben können den Regelungen in einer Anla- der Anlage entnommen qerichtlinie werden Frage 4: Welche Wertentwicklung nahmen die einzelnen unter den Fragen 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940 sowie Drs. 6/9192 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung? (Bitte für die einzelnen Fonds unter Berücksichtigung der Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse , Bewirtschaftungs- und Anteilserwerbskosten, bezogen auf Fondsanteile und den Gesamtbestand der einzelnen Fonds abbilden, aktualisiert zum 30.09.2017!) Die Angaben können der Anlage und den Drs. 6/3888, 6/7940 sowie 6/9192 entnommen werden. Frage 5: Für welche der einzelnen unter Frage 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940 sowie Drs. 6/9192 erfragten Fonds wurden seit ihrer Errichtung zur Deckung von Ausgaben für die Zweckbestimmung Kredite durch den Freistaat oder die Fonds aufgenommen ? Für keinen der aufgeführten Fonds wurden seit der jewei ligen Entstehung gezielt Kredite zur Deckung von Ausgaben aufgenommen. Seite 4 von 5 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass in Haushaltsjahren, in denen zur Deckung der Gesamtausgaben (Gesamtdeckungsprinzip) Kredite aufgenommen wurden, auch Mittel den Fonds zugeflossen sind. Mit freundlichen Grüßen Seite 5 von 5 Anlage Altlastenfonds Sachsen o„. 6/1oas1 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig Z LOTI J0.09. Jahr von an in EUR KaoiteVTitel iJ EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe KaDitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Ausgaben für eigene Zuführung Landesmittel Verwaltungs- 09 03/634 89 0,00 (Buchungsste Je im SV 0,00 Rückerstattungen 1.184.960,67 aufwendungen und 60 031232 01) Projektcontrolling (Buchungsstelle im SV 60 031534 01) Zuführung Landesmitei Zinseinnahmen Ausgaben für Großprojekt 09 031884 89 1.302.800.00 (Buchungsstele im SV 2.817.376,60 (Buchungsstelle im SV 0,00 SAXONIA (Buchungsstelle im SV 60 031332 04) 80 03/161 01) 60 031691 01) ... Ausgaben im Bereich Altlasten 60.221 .337,0E ~ 60.514.847,42 Zinseinnahmen freistetlung (Generalvertrag VA 0,00 (Buchungsstelle Im SV 3.233.740,62 Altlastenfinanzierung) 80 03/162 01) (Buchungsstelle im SV 60 031693 01) Erstattungen des Landes Brandenburg für den Altlastenfreistellungsfal 5.014,33 "ökologisches Großprojekt Lauta - Heide V ' (Buchungsstelle im SV 80 03/232 02 \ Seite 1 von 23 Anlage Wohnraumförderungsfonds Sachsen Dr>. 6/10881 Anfangsbestand Mlttalzullua Mittatabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr von an in EUR KaoiteVTitel i?EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kanitel/Tftel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe i? EUR Zuweisungen tor Investitionen Rückerstattungen aus dem 03 23/884 02 8.500.000,00 an das Sondervermögen 12.620,62 Landesprogramm zur 44.543.381,70 Darlehen aus der "WohnraulTtOrderungsfonds Mietwohnungsförderung Landeswohnraumförderung Sachsen" .... ~ 104.383.136,43 Zinseilnahmen aus der Landesprogramm 89.501 .355,03 3.011 .889,25 Landeswohnraumförderung 414.228,58 Bgentumsförderung-Abwicklung 22.417.381 ,05 Darlehensrückflüsse aus der 1.866.062,04 Vergütung SAB Landeswohnraumförde Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt in EUR 1 Zweckangabe an 1 Kaoite//Titel in EUR 1 Zweckangabe 2 890 687 10 IZinseinnahmen, · · ' Darlehensruckftüsse 1 1 o„. 6/1oss1 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR 1 Zweckangabe in EUR 10.000,00 lverwaltungsausgaben 1> 9.527. 703,72 Seite 4 von 23 Anlage Nachrangdarlehensfonds II - EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 Anfangsbestand Mittelzufl uss HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kaoftel/Tftel in EUR Zweckangabe ,._ ~ 28.356.846,00 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen ertiOhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des FOrderprogramrns Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe Kanitelffitel in EUR Zweckangabe -71 .925,65 Zinsei'mahmen o„. 6/10881 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR Zweckangabe in EUR 3.633.900.00 Gewährung von Darlehen 24.651.020,35 0,00 Veiwaltunasausaaben 1J Seite S von 23 Analge Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kaoitevritel i1EUR Zweckangabe Zuführung an den "Fonds zur 07 031884 03 0,00 Rettung und Umstrukturierung 2017 15.025.842,68 von sächsischen Unternehmen" Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen al5 Forderung das Fondsvermögen , Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfl uss anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe Kaoite/IT"nel in EUR Zweckangabe Zinseinnahmen aus dem 1.652.364,74 Sondervermögen und ausgereichten Darlehen, Rückzahlungen von Dartehen o~. G/1oaa1 Bestand anderweit ig zum 30.09. in EUR Zweckangabe i1EUR 1.784.900,00 Gewährung von Dar1ehen und Zuschüssen 14.661 .355,58 231 .951,84 Verwaltunnsausnaben~ Seite 6 von 23 Anlage Anfangsbestand Mlttalzuftuu HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr van in EUR KaDffeVT/tel i"IEUR Zweckangabe 2017 9.159.465,49 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermogen 11 Ausgaben zur Umsetzung des FOrderprogramns Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Ors. 6/10881 Mittelabfluss Bestand anderweitig an den Staatshaushalt ande.-ltlg zum 30.09. an in EUR Zweckangabe Kaoitelffäel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe i"IEUR RückZahlungen von DaMehen, 900.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 5!15.908,35 ausgereichten Darlehen und 8.837.878,72 aus dem Sondervermögen 17.495,12 Verwaltungsausgaben11 Seite 7 von 23 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kspitelfritel i'JEUR Zweckangabe 2017 5.792.152,90 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlohen erhOhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt sn in EUR Zweckangabe Kapitel!Tffel in EUR Zweckangabe 82.867.10 Zinseiinahmen, Darlehensrocknüsse 01'. 6/10881 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR Zweckangabe i'JEUR 655.070,00 Gewlhrung von Darlehen 5.219.950,00 0,00 Verwaltunasausaaben11 Seite 8 von 23 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kaoitevritel i?EUR Zweckangabe 2017 23.195.321,91 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen ertiöhen als Forderung das Fondsvermogen 11 AuSQaben zur UmsetzunQ des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangebe Kaoitel!Tffel in EUR Zweckangabe Zinseinnahmen. 1.701 .5&4.50 DarlehenSfOckftOsse Dr>. 6/ 10881 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR Zweckangabe i?EUR 0.00 Gewährung von Darlehen 24.896.503,30 383.11 Verwattungsausgaben11 Seite 9 von 23 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen III (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR KaoiteVTitel il EUR Zweckangabe .... ~ 770.122,30 07 20/884 66 1.000.000,00 Zuführungen an den Fonds Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe KaDite/fffte/ in EUR Zweckangabe Zinseilnahmen, 77.855,30 DarlehenBfückflUsse o„. 6/10881 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR Zweckangabe il EUR 1.356.380,00 Gewährung von Oal1ehen 491.624,60 -27,00 Verwaltunasausaaben 11 Seitt 10 von 23 Anlage Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR KaofteVTftel i'I EUR Zweckangabe .... ~ 17.447.061,22 07 20/884 03 Zuführungen an den Fonds Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Oarl:9hen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Um.setwng des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe Kaoite/lritel in EUR Zweckangabe Zinseilnahmen, -27.791,61 Dartehensrtlckflüsse Drs. 6/10881 Bestand anderweitig zum 30.09. in EUR Zweckangabe i'IEUR 0,00 Gewährung von Oartehen Verwaltunasausaaben11 17.419.269,61 Seite 11 von 23 Anlage Fusionsfonds Dcs. 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweltlg zum 30.09. Jahr von an in EUR KapiteVfitel nEUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapiteltritel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe nEUR ... i;j 20.000.000,00 20.000.000,00 Seite 12 von 23 Anlage Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Dr>. 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt a nderweltig zum 30.09. Jahr von 1 1 1 an 1 1 1 in EUR KaoffeVTffel i1EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kanileltrffel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe i1 EUR 2017 0 00 1 1 1 1 1 1 0 00 Seite 13 von 23 Anlage Zukunftssicherungsfonds Sachsen Dr>. 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH· zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr von an in EUR KapiteVTital in EUR Zweckangabe in EUR ZwackangabB KapitBltrital in EUR Zwackangaba in EUR Zweckangabe in EUR 2017 770.000.000,00 770.000.000,00 Seite 14 von 23 Anlage Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Dß . 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr von an in EUR Kapitalfritel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapiteltrftel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 2017 300.000.000,00 1 300.000.000,00 Seite 15 von 23 Anlage Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Drs. 6/9192 Anfangsbestand Mtttelzuftuss Mitteiabftuss Bestand HH· zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr von an in EUR Kapitelfrffel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapffevntel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusanvnenhang 20 17 149.800.712,37 448.60 1,92 der Länder diverse 14.639 .453,35 mit der Hochwasser· 135.609.860,94 schadensbese itigung Seite 16 von 23 Anlage Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Drs. 6/ 10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR KBpffeVTitel KapiteVTffel Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusanmenhang 201 7 180.029.068,35 131 .795.509.79 172.625.8<14,09 mit der Hochwasser- 119.198.734,05 des Bundes und der EU schadensbeseitigung Seite 17 von 23 Anlage Brücken in die Zukunft 0 '5. 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshausha~ anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr von an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 15 30/884 01 59.000.000.00 Zweckzuweisungen 3.440.417.22 Zinseinnahmen, Zuführungen 48.158.261.42 Förderung der Kommunen 2017 476.962.867,61 (Kommunalanteil) des Bundes und Landkreise 484.750.347,10 6.494.676.31 Verwatunasausaaben Seite 18 von 23 Anlage Garantiefonds Sachsen Drs. 6/10881 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe mEUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR KaniteVTilel Kanile//Titel 1.816.279,50 Erstattungen und 1.886.410,29 Sachverständige, Gerenheentgelte Gerichtskosten u.a. 282.910,00 Zinseinnahmen Schuldscheine 86.072.685.21 Inanspruchnahme der Freistaat Sachsen Garantie 2017 1.285.723.186,82 Erstattung von 1.198.778 .311,82 Verkehrssteuern im 1.086.969.00 Zusammenhang mit der Übertragung der Sachsen LB auf die LBBW Seite 19 von 23 Anlage Grundstock o~. 6/1oes1 Anfangs bestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt ande.-lt la an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.09. Jahr in EUR von fi EUR Zweckangabe 1nEUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe fiEUR KaniteVTitel Kaoitel/T'itel Veräußerung von Ausgaben 2017 224. 714.209 ,88 0,00 9. 119.521 ,34 lmmobiien/GrundstOcken und 0 ,00 5.292.122,29 GrundstOcksver1