SÄCHSISCHE STAATSKÄNZLEI Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHE STAÄTSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon+49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 Poststelle® sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) SK.43.2-0141.50/11/5 Dresden, . März 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1090 Thema: Förderung aktiver Teilnehmer am "Tag der Sachsen" Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge auf Förderung aktiver Teilnehmer am „Tag der Sachsen“ im Jahr 2015 wurden an die Sächsische Staatsregierung gestellt? Frage 2: Wie viele Anträge auf Förderung aktiver Teilnehmer am „Tag der Sachsen“ in den Jahren 2009 bis 2014 wurden an die Sächsische Staatsregierung gestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: DIE KAMPAGNE DES FREISTAATES SACHSEN. In den Jahren 2009 bis 2015 wurden keine Anträge auf Förderung aktiver Teilnehmer am „Tag der Sachsen“ an die Sächsische Staatsregierung gestellt. Gemäß „Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung aktiver Teilnehmer am Tag der Sachsen“ sind die Förderanträge an die jeweils ausrichtende Kommune des „Tages der Sachsen“ zu stellen. Die Angaben der Ausrichterstädte zur Anzahl von Förderanträgen nach o. g. Richtlinie sind nachfolgend aufgeführt. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 3 www.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN Jahr Ausrichterstadt Anzahl der Förderanträge 2009 Mittweida 408 2010 Oelsnitz/ Erzgebirge 367 2011 Kamenz 530 2012 Freiberg innerhalb der Frist zur Beantwortung keine Angabe möglich 2013 Schwarzenberg 489 2014 Großenhain 325 2015 Wurzen 263 (Stand 17.03.2015) Frage 3: Wie viele der unter Frage 2 genannten Anträge wurden in welcher Höhe bewilligt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Antragstellern und bewilligter Förderhöhe!) In den Jahren 2009 bis 2014 wurden keine Anträge auf Förderung aktiver Teilnehmer am „Tag der Sachsen“ von der Sächsischen Staatsregierung bewilligt. Die Bewilligung der Förderanträge obliegt den Ausrichterstädten. Die für die „Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung aktiver Teilnehmer am Tag der Sachsen“ jährlich insgesamt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € werden der jeweiligen Ausrichterstadt per Zuwendungsbescheid zur Ausreichung an die aktiven Teilnehmer in eigener Verantwortung zugewiesen. Die Angaben der Ausrichterstädte zur Anzahl von Förderanträgen und bewilligten Förderhöhe sind nachfolgend aufgeführt. Jahr Äusrichterstadt Anzahl der bewilligten Förderanträge insgesamt bewilligte Förderhöhe in € 2009 Mittweida 317 100.000 2010 Oelsnitz/ Erzgebirge 367 98.000 2011 Kamenz 322 100.000 2012 Freiberg innerhalb der Frist zur Beantwortung keine Angabe möglich 2013 Schwarzenberg 356 100 000 2014 Großenhain 269 100.000 Frage 4: Wie viele Antragsteller auf Förderung aktiver Teilnehmer am „Tag der Sachsen“ in den Jahren 2009 bis 2014 waren keine gemeinnützigen Vereine? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Antragstellern!) Die Angaben der Ausrichterstädte zur Anzahl von Antragstellern, die keine gemeinnützigen Vereine waren, sind nachfolgend aufgeführt. Seite 2 von 3 SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN Jahr Anzahl der Förderantragsteller, die keine gemeinnützigen Vereine waren 2009 keine Angabe möglich 2010 keine Angabe möglich 2011 keine Angabe möglich 2012 innerhalb der Frist zur Beantwortung keine Angabe möglich 2013 76 2014 63 Frage 5: Wie viele der unter Frage 4 genannten Anträge wurden in welcher Höhe bewilligt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Antragstellern und bewilligter Förderhöhe!) Die Angaben der Ausrichterstädte zur Anzahl der bewilligten Förderanträge von Antragstellern, die keine gemeinnützige Vereine waren, sowie zur bewilligten Förderhöhe sind nachfolgend aufgeführt. Jahr Anzahl der bewilligten Förderanträge von Antragstellern, die keine gemeinnützigen Vereine waren insgesamt bewilligte Förderhöhe für Antragsteller, die keine gemeinnützige Vereine waren, in € 2009 keine Angabe möglich 2010 keine Angabe möglich 2011 keine Angabe 2012 innerhalb der Frist zur Beantwortung keine Angabe möglich 2013 41 4.589,52 2014 47 13 233,95 Mit freundlichen Grüßen n. lYcM Dr. Fritz Jaeckel Seite 3 von 3