SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 o 1 097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/10914 
Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, September 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 

Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug sind im September 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvollzugsanstalten!) 
Frage 2: 

Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug wurden von September 2017 in den Monat Oktober 
2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) 
Frage 3: 

Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug
 sind im September 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstaltenl
) 

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Freistaat 

' 

SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de* 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E-KLR-1690/16 

Dresden, 
""l3 . Oktober 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
01095 Dresden 

www.justiz.sachsen.de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3, 6, 7, 8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

"Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
wwwegvp de 



Frage 4: 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Cta Freistaat 
~SACHSEN 

Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden 
von September 2017 in den Monat Oktober 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln 
nach Justizvollzugsanstalten!) 

zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: 

Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: 

Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte 

Übernahme Übernahme von 
Anfall Septem- von September Anfall Septem- September 2017 JVA/JSA 2017 in den ber 2017 Monat Oktober ber 2017 in den Monat Ok-

2017 tober 2017 

Bautzen -541,48 4.929,00 70,77 1.563, 10 
Chemnitz 286,00 9.899,00 135,00 1.588,00 
Dresden 733,20 9.627,97 -76,81 2.808,06 
Görlitz -55, 14 569,04 -36, 12 194,06 
Leipzig m. KH 27,42 5.765,57 19,47 1.241,92 

Regis-Breitingen -48,95 5.773, 15 -7, 17 1.076,23 
Torgau 161,98 8.050,17 98,75 2.000,47 
Waldheim -213,06 4.814,54 -64,01 1.967,48 
Zeithain -113,00 7.708,00 54,00 1.698,00 
Zwickau 102,43 7.295,67 47,93 537, 15 
Gesamt 339,40 64.432,11 241,81 14.674,47 

Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten
 Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen
, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen
 Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung
 in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. 
Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste-

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DER JUSTIZ ~SACHsEN 

ten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst 
veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in 
der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat
 im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/10628 gemeldeten Zahlen - programmbedingt
 dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten
 gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend
 auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

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		2017-10-25T14:21:20+0200
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