STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Tischendorf Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10917 Thema: S 274 Ausbau westlich Schwarzenberg 1. BA Länge 2,75 km Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/61 Dresden, 3 0' 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche gezählten und welche prognostizierten Verkehrsmen¬ gen liegen der in Realisierung befindlichen Variante der Aus¬ bauplanung S 274 zugrunde (bitte Karte oder Tabelle mit DTV- Werten Pkw und Schwerverkehr, je Abschnitt nach Ist und nach Prognose mit Jahresangabe)? Mit dem Ausbau wird die S 274 eine Fahrbahnbreite von 6,50 m erhalten. Neben punktueller Verbesserung der Trassierung und Neuordnung der Oberflächenentwässerung der Straße werden zur Erhöhung der Verkehrssi¬ cherheit im Bereich der Anbindungen der Gemeindestraßen „Stückerstraße" und „Richterstraße" jeweils Linksabbiegestreifen errichtet. Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamilic Sowohl die Werte der Straßenverkehrszählung (SVZ) als auch die Progno¬ sewerte beziehen sich auf den Gesamtabschnitt von Ortsausgang Schwar¬ zenberg bis Jägerhaus (Knotenpunkt mit vormals S 273). Die SVZ 2005 weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) im Jahresmittel von 2.525 Kfz/24h (Schwerverkehrsanteil 3 %) und die SVZ 2015 1.951 Kfz/24h (Schwerverkehrsanteil 4 %) aus. Der Planung liegt die Landesverkehrsprognose 2009 zu Grunde (Stand Ju¬ li 2009). Für das Jahr 2020 wurden werktags 5.500 Kfz/24h prognostiziert. Der Schwerverkehrsanteil wurde nicht ausgewiesen. Frage 2: Zu welchem Datum war den Planungsbehörden bekannt, dass die Maßnahme B 93 N nicht im Bundesverkehrswegeplan ent¬ halten ist? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Csrolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SACHSEN Freistaat Das Vorhaben „B 93 neu, Schneeberg - BGr D/CZ" war im Bundesverkehrswegeplan 2003 im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingeordnet. Voraussetzung für den Pla¬ nungsbeginn war unter anderem eine „...verbindliche Vereinbarung zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland über eine Fernstraßenverbindung ...". Die tschechische Seite lehnt einen Neubau der B 93 ab. Damit erübrigte sich die An¬ meldung und Aufnahme der Maßnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030, der am 30. April 2016 beschlossen wurde. Frage 3: Zu welchem Datum wurde der Planfeststellungsbeschluss zur Ausbau¬ planung S 274 ausgestellt? Der Planfeststellungsbeschluss wurde durch die Landesdirektion Sachsen am 29. Mai 2013 erlassen. Frage 4: Wie hoch wurden die Baukosten ursprünglich kalkuliert und wie hoch werden sie zum aktuellen Zeitpunkt geschätzt? Die genehmigte Kostenberechnung des Vorentwurfes aus dem Jahr 2008 weist Ge¬ samtkosten in Höhe von 4,228 Mio. Euro aus. Da die Baumaßnahme noch nicht abge¬ schlossen ist, können derzeit keine abschließenden Gesamtkosten angegeben werden. Infolge der in den letzten Jahren stetig gestiegenen Baupreise ist mit einer Kostener¬ höhung zu rechnen. Frage 5: Ist in der Planung der weitere Ausbau bis Jägerhaus oder Sosa vorge¬ sehen, wenn ja wann startet die Maßnahme und welche Änderungen an der ursprünglichen Planung sind notwendig? Weitere Ausbauplanungen auf der S 274 im nachfolgenden Abschnitt bis zum Jäger¬ haus und darüber hinaus bis Sosa erfolgen derzeit nicht. Unabhängig davon erfolgt die planerische Vorbereitung einer Fahrbahnerneuerung vom Bauende der noch laufenden Maßnahme bis zum Knotenpunkt am Jägerhaus. Eine Realisierung wird bis 2019 an¬ gestrebt. Mit freundlichen Grüßen \l g Seite 2 von 2 2017-10-30T10:44:46+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes