STAATSM1N1STER1 UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/10924
Thema: Nachfrage zu Drs. 6/8633 Diskrepanz Zahlen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Gemäß der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs

6/8633 zu Fragenkomplex I, Frage 1 wurden in den Jahren 2012 bis
2016 im Zuständigkeitsbereich der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
insgesamt 6.250 Menschen abgeschoben. In der Antwort auf Frage 24
desselben Fragenkomplexes verweist die Staatsregierung für den Zeitraum
 2012 bis 2016 allerdings nur auf 4.669 in den Zuständigkeitsbereich
 der ZAB fallende Abschiebungen.

Gemäß der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs
6/8633 zu Fragenkomplex I. Frage 28 wurden mit den 16 von der ZAB
zwischen 2012 und 2016 organisierten Sammelrückführungen, für die
Fluggeräte besonders gechartert wurden, insgesamt 2.689 Personen
abgeschoben. Gemäß der Antwort auf Frage 32 desselben Fragekomplexes
 waren die gecharterten Fluggeräte allerdings in Summe nur mit
1.105 Menschen besetzt."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Welche Erklärung gibt es jeweils für die dargestellten Zahlendiskrepanzen
?

Unter Verweis auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 des Fragenkomplexes
 I der Großen Anfrage Drs.-Nr. 6/8633 wird klarstellend festgestellt
, dass in den Jahren 2012 bis 2016 im Zuständigkeitsbereich der
ZAB insgesamt 4.669 Abschiebungen nach § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes
 (AufenthG) vollzogen wurden. In der Antwort der Staatsregierung
wurde die in der Vorbemerkung der Fragestellerin aufgeführte Zahl von

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
24a-1053/37/33

Dresden, 30. Oktober 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
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01097 Dresden

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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
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Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1U1V1

DES INNERN
Freistaat

SACHSEN

6.250 Abschiebungen nicht genannt. Daher ist nicht klar, auf welcher Grundlage in der
Nachfrage auf diese Zahl Bezug genommen wird.

/
Bei der in der Antwort der Staatsregierung auf die Frage 28 des Fragenkomplexes I zu
der Gr ßen Anfrage Drs.-Nr. 6/8633 genannten Personenzahl von 2.689, die im Wege
der S mmel schiebung abgeschoben worden sind, handelt es sich um eine fehlerhafte
 A gabe. orrekt ist, dass mit den 16 durch die ZAB organisierten Sammelchartermaß
 ahm n insgesamt 1.105 Personen abgeschoben wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Mikus Ulbig

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		2017-10-30T08:52:27+0100
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