STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10985 Thema: Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat von Juli bis September 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind in den Monaten Juli, August und September 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach Monate und Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln!) Die Anzahl der bewilligten freiwilligen Ausreisen nach dem REAG/GARP- Programm der International Organization for Migration (I0M) in den Monaten Juli bis September 2017 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle. Bei den Angaben handelt es sich lediglich um die bewilligten Fälle, die auch rückwirkend Änderungen unterliegen können. Angaben zu den tatsächlichen Ausreisen liegen der Sächsischen Staatsregierung derzeit noch nicht vor. Angaben zum jeweiligen Aufenthaltsstatus der Betroffenen werden statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/37/44 Dresden, 7. November 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSTV11NISTER1UM DES INNERN Staatsangehörigkeit Juli August September Afghanistan 3 3 4 Albanien 11 10 16 Algerien 0 2 0 Armenien 0 2 0 Äthiopien 1 0 0 Bosnien und Herzegowina 2 0 0 Elfenbeinküste 0 0 0 Eritrea 0 0 0 Georgien 16 21 8 Indien 13 12 1 Indonesien 0 0 0 Irak 11 18 3 Iran, Islamische Republik 2 1 5 Jordanien 0 0 0 Kasachstan 0 0 0 Kenia 0 0 0 Kosovo (UNSC Resolution 1244) 3 10 7 Libanon 10 6 2 Marokko 1 0 0 Mazedonien, ehem. jug. Rep. 6 7 11 Moldau, Republik 0 0 1 Pakistan 1 0 0 Palästinensische Autonomiegebiete 0 5 0 Russische Föderation 9 31 11 Serbien 8 6 15 Somalia 0 1 0 Syrien, Arabische Republik 0 0 4 Tunesien 1 2 1 Türkei 0 2 1 Ukraine 0 0 0 Venezuela, Bolivarische Republik 0 0 2 Vietnam 1 1 0 Gesamt 99 140 92 Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1JM DES INNERN Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des Kosovos sind zwischen dem 01. Juli 2017 bis 30. September 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Zur ZOhl der Rückkehrer aus Sachsen in den Kosovo, die eine Unterstützung (kostenlose !?perat ng und finanzielle Unterstützung) über das Rückkehrprogramm URA erhalten liabe , liegen für das das Jahr 2017 derzeit noch keine bestätigten Angaben des BunOesä tes für Migration und Flüchtlinge vor. Mit freupdlichen Grüßen • Markus Ulbi Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 2017-11-07T11:10:12+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes