STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/10989
Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) 3. Quartal 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 3. Quartal
2017 geplant?

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
:

Dienststelle Partner Anzahl

Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 25

Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 10

Polizeidirektion Görlitz

Tschechische Republik 18

Republik Polen 45

trinationale Streifen -

Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 10

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/38/50

Dresden, 7. November 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt:

Dienststelle Anzahl Absage durch

Polizeidirektion Chemnitz 1 - lx durch die tschechische Polizei

Polizeidirektion Dresden 1 - lx durch die sächsische Polizei

Polizeidirektion Görlitz 8 - lx durch die polnische Polizei- 7x durch die sächsische Polizei

Polizeidirektion Zwickau 3 - 3x durch die tschechische Polizei

Frage 3:
Welche/Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
PolizeiOienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?

Gemeipsare Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit freundl chen Grüßen

UI ' 1
Markus Ulbig

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		2017-11-07T11:03:27+0100
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