2015/8337
STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 10 0510 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1100
Thema: Umfang und Herkunft des durch den Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) zusätzlich akquirierten Abfalls für die TA Lauta
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Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009
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PD 2-2012 Pa/Ho
Ihre Nachricht vom
5. März 2015
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(bitte bei Antwort angeben)
Z-0141.50/19/4820
Dresden, U.öl.Uit
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:	„Im
Mitteilungsblatt vom 28.02.2015 Ausgabe Radeberg im Artikel „RAVON liefert 2015 genügend Müll nach Lauta 35.000 Tonnen zusätzlich
akquiriert/keine Ausgleichszahlungen erforderlich“ steht u.a.:
„...Wie Geschäftsführer Roman Toedter auf der jüngsten Verbandsversammlung mitteilte, sinkt zwar das Abfallaufkommen aus dem eigenen Verbandsgebiet von 77.100 Tonnen im Jahre 2014 auf 75.500 Tonnen im laufenden Jahr. Laut Vertrag ist der RAVON
verpflichtet, jährlich 110.000 Tonnen anzuliefern.......Es ist uns
gelungen, die fehlenden Müllmengen von etwa 35.000 Tonnen aus eigener Kraft zu akquirieren“, so der RAVON-Geschäftsführer. Diese Liefermengen unterteilen sich in zwei große und fünf kleinere Blöcke, die Herkunftsorte des Abfalls liegen größtenteils in Sachsen, darüber hinaus auch in anderen deutschen Bundesländern.."
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Energieeffizienz in Sachsen
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1 01097 Dresden
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei:	Aus welchen Herkunftsorten und von wem stammte
jeweils welche Menge (absolut und relativ) der 35.000 Tonnen akquirierten Abfalls?
Frage 2:	Wie viel Euro je Tonne zahlen die einzelnen
Lieferanten/Verkäufer des durch RAVON akquirierten Abfalls (ohne Transportkosten)?
www.smul.sachsen.de
Verkehrsverbi ndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8,13
Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer.
Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden.
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Frage 3:	Was kostet der Transport und wer zahlt diesen?
Frage 4:	Für welchen Zeitraum gelten die jeweiligen Verträge für den
zusätzlich akquirierten Abfall und enthalten die Verträge jeweils eine Verlängerungsmöglichkeit?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:
Die angefragten Informationen sind Gegenstand privatrechtlicher Verträge zwischen dem kommunalen Regionalen Abfallverband Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) und gewerblichen Abfallentsorgern. Der Staatsregierung liegen über Einzelheiten dieser Verträge keine Informationen vor.
Frage 5:	Wie wird die Müllentwicklung für die nächsten 5 Jahre im Gebiet
des RAVON eingeschätzt?
Der RAVON hat mitgeteilt, dass gegenwärtig von einem Rückgang der Abfallmengen von jährlich zwei Prozent ausgegangen wird.
Mit freundlichen Grüßen
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Thomas Schmidt
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