SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11017 Thema: Fördermittel 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 30. September 2017 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2017 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2017 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/79- 2017150862 Dresden, ..3 . November 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S SACHsEN Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: • in 2017 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, • aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2017 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2017 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2017) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2017? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 2 von 2 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07760 Politische Bildung 0,001.691,901.691,90686100203 Summe 0,001.691,901.691,90 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 0,00200,000,00686680203 0,00150,000,00687680203 Summe 0,00350,000,00 07790 Tag der Sachsen 0,00120,00120,00671520203 Summe 0,00120,00120,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,00150,00150,00633660203 0,00580,00580,00686660203 Summe 0,00730,00730,00 Seite 1 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08380 Demografie 101,29600,00600,00633620203 0,000,000,00637620203 0,000,000,00683620203 0,000,000,00684620203 0,000,000,00685620203 4,42500,00500,00686620203 0,00400,00400,00883620203 0,00100,00100,00893620203 Summe 105,711.600,001.600,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 Seite 2 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 09040 Einzelfallförderung SK 150,00150,00150,00686020203 33,00100,00100,00686050203 0,000,000,00686070203 100,00100,00100,00686080203 100,00100,00100,00686090203 5,0050,0050,00686630203 Summe 388,00500,00500,00 Summe 493,715.171,904.821,90SK Seite 3 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SLTRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070101 Summe 0,00130,00130,00 07934 SED-Opferverbände 0,000,000,00684070101 Summe 0,000,000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060106 Summe 0,007,107,10 Summe 0,00137,10137,10SLT Seite 4 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00750,00750,00686050402 Summe 0,00750,00750,00 Summe 0,00750,00750,00SMF Seite 5 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00325,00325,00884020323 68,500,000,00893280323 12,110,000,00893288016 Summe 80,61325,00325,00 00501 Familienwohnen 0,0040.000,000,00884020323 Summe 0,0040.000,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 1,700,000,00893250323 Summe 1,700,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00260,00260,00884020323 Summe 0,00260,00260,00 Seite 6 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 57.225,0757.463,1556.062,00883250323 Summe 57.225,0757.463,1556.062,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 10.097,9610.712,319.568,00883240323 Summe 10.097,9610.712,319.568,00 00720 Energetische Sanierung 0,0010.569,800,00884020323 10.521,350,000,00863018016 Summe 10.521,3510.569,800,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,003.824,400,00884020323 3.820,510,000,00863018016 Summe 3.820,513.824,400,00 Seite 7 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 00740 Wohneigentum 0,001.791,100,00884020323 1.800,500,000,00863018016 Summe 1.800,501.791,100,00 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00780 Wohnraumförderung 0,000,000,00119120323 0,000,000,00663040323 0,0050.624,505.915,00884020323 50.766,980,000,00863018016 Summe 50.766,9850.624,505.915,00 00790 Wohnraumanpassung 0,001.500,000,00893020323 Summe 0,001.500,000,00 Seite 8 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 5.454,4517.037,804.477,00633010323 Summe 5.454,4517.037,804.477,00 Seite 9 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0040,0040,00684700322 0,001.920,001.920,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00550,00550,00684800322 0,000,000,00684810322 21.096,0425.947,367.746,00883710322 5.794,284.539,262.000,00883720322 0,000,000,00883800322 0,000,000,00883980322 2.598,582.281,281.000,00893700322 1.670,045.477,664.000,00893710322 71,852.031,422.000,00893720322 1.017,295.895,755.500,00893730322 0,000,000,00893980322 0,00298,000,00893550805 0,000,000,00883211504 Summe 32.248,0849.180,7224.956,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,0020.500,0020.500,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 20.500,0020.500,0020.500,00 Seite 10 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0026,0026,00684040322 0,00500,00500,00684050322 Summe 0,00526,00526,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 780,4615.710,7015.710,70883420323 Summe 780,4615.710,7015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0024.285,806.428,60883430323 Summe 0,0024.285,806.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 126,440,000,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 2.632,050,000,00883120323 154,4567,810,00883130323 48.788,9555.468,2844.208,00883140323 12.667,7713.457,0311.864,00883150323 442,17442,17337,50883260323 2.536,504.224,003.762,50883270323 Summe 67.348,3473.659,2960.172,00 Seite 11 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 17.163,3424.231,2814.958,00883170323 Summe 17.163,3424.231,2814.958,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.200,001.200,00883080323 Summe 0,001.200,001.200,00 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 0,00586,80586,80883280323 Summe 0,00586,80586,80 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,995.114,275.000,00893340323 15,54248,850,00883061530 Summe 16,535.363,125.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 236,161.319,750,00893360323 10.442,8023.433,345.000,00893370323 122,000,000,00883641205 Summe 10.800,9624.753,105.000,00 Seite 12 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 189,73729,03700,00633740303 0,000,0020,00685740303 2.174,002.185,5020,00883740303 28,00182,370,00893740303 Summe 2.391,733.096,90740,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 3.941,475.437,084.000,00883050323 Summe 3.941,475.437,084.000,00 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000,000,00633020323 Summe 0,000,000,00 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 0,0040.000,0040.000,00893020323 Summe 0,0040.000,0040.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 6.265,8612.315,52100,00893190323 2.923,248.371,090,00883051530 Summe 9.189,1020.686,61100,00 Seite 13 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 8.386,3212.231,177.776,00883180323 Summe 8.386,3212.231,177.776,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,001.110,101.110,10684020302 Summe 0,001.110,101.110,10 07700 Katastrophenschutz 0,0015,0015,00633600318 0,0050,0050,00684600318 0,00950,00950,00684610318 0,0030,0030,00883600318 0,00201,60100,00894610318 0,0013,980,00883900320 Summe 0,001.260,581.145,00 Seite 14 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07710 Feuerwehrwesen 52,20145,6350,00633020319 0,000,000,00883090319 530,31530,310,00883100319 2.398,219.160,260,00883900320 9.603,6325.398,7221.000,00883141530 Summe 12.584,3635.234,9221.050,00 07711 Jugendfeuerwehren 0,00260,00260,00633010319 Summe 0,00260,00260,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 0,000,000,00119620303 29,00240,00240,00684620303 0,00125,00125,00893620303 Summe 29,00365,00365,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 0,0036,000,00686570810 Summe 0,00296,00260,00 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0,00512,00512,00633510303 Summe 0,00512,00512,00 Seite 15 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,00200,00200,00633510303 Summe 0,00200,00200,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 195,80450,00450,00686810320 Summe 195,80450,00450,00 Summe 325.344,62555.518,23309.886,20SMI Seite 16 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 7.541,025.187,105.187,10683010605 Summe 7.541,025.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,002.000,002.000,00684060602 0,0042,000,00684540810 Summe 0,002.042,002.000,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,0093,0093,00684510602 0,00207,00207,00893510602 Summe 0,00300,00300,00 Summe 7.541,028.829,108.787,10SMJus Seite 17 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,0021.400,525.185,80428510503 0,00950,61316,90547510503 3.269,995.953,137.934,10633510503 12.314,956.801,252.196,30684510503 Summe 15.584,9335.105,5215.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.151,00988,70628,70633510503 0,0010.489,81877,60636510503 5.238,567.135,501.247,50684510503 Summe 6.389,5618.614,012.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 2.572,594.160,731.542,20684510503 Summe 2.572,594.160,731.542,20 Seite 18 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 180,22240,930,00686110503 4.738,3314.071,301.357,10883530503 60.332,0687.105,2259.000,00883910503 2.000,002.000,000,00883980503 0,001.500,00500,00893530503 6.408,651.000,001.000,00893910503 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 26.557,8826.895,177.000,00883011530 Summe 100.217,14132.812,6268.857,10 01560 Behindertenintegration 0,00150,000,00633720545 Summe 0,00150,000,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0031,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00211,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 Seite 19 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01620 Schulen in freier Trägerschaft 195.094,34340.000,00340.000,00684150503 Summe 195.094,34340.000,00340.000,00 01640 Weiterbildung 0,003.140,003.140,00633810503 0,003.863,003.863,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,007.003,007.003,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.557,0416.000,0016.000,00633730545 4.273,169.207,658.974,00684730545 Summe 12.830,2025.207,6524.974,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.150,172.625,002.625,00633720538 Summe 1.150,172.625,002.625,00 01742 Praxisberater an Schulen 0,00300,00300,00547760545 0,00700,00700,00636760545 0,000,000,00684760545 Summe 0,001.000,001.000,00 Seite 20 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 4,391.731,801.950,00685030545 0,170,000,00685020551 1,120,000,00685020552 1,100,000,00685020553 Summe 6,771.731,801.950,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,88700,00700,00681020538 Summe 3,88700,00700,00 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,000,00119490502 0,000,000,00633880503 0,0010,0070,00684880503 0,00504,00504,00684510510 0,000,00154,70633740545 15,0055,0055,00633750545 0,0080,000,00633760545 0,0045,0037,00684710545 0,00222,4056,40684740545 0,000,0037,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 15,00916,40924,10 Seite 21 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 398,442.210,402.120,40685820520 200,00398,70388,70686820520 Summe 598,442.609,102.509,10 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.701,112.161,102.161,10684810520 Summe 1.701,112.161,102.161,10 04642 SächsKitaG § 18 546.023,95546.035,60546.035,60633810520 Summe 546.023,95546.035,60546.035,60 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 155,00155,00155,00633810520 380,00380,00380,00684810520 Summe 535,00535,00535,00 Seite 22 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000,000,00883980503 0,000,000,00893980503 8.121,1210.020,395.000,00883830520 16.441,0718.571,8018.571,80883840520 0,000,720,00893830520 0,000,000,00893840520 3.392,972.857,440,00883091530 Summe 27.955,1531.450,3523.571,80 06750 Sachsenstipendium 0,00570,00570,00681510510 Summe 0,00570,00570,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0027.167,2627.167,30684010503 Summe 0,0027.167,2627.167,30 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,0018,0010,00633740503 0,0058,0070,00684740503 Summe 0,0076,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.143,475.202,705.202,70685810520 Summe 5.143,475.202,705.202,70 Seite 23 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 Summe 915.821,711.186.069,831.076.030,90SMK Seite 24 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,002.145,82735,30683210806 Summe 0,002.145,82735,30 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 1.853,1111.149,653.385,20683210806 Summe 1.853,1111.149,653.385,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.947,259.076,684.427,40683210806 Summe 4.947,259.076,684.427,40 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 3.455,683.654,920,00683210806 Summe 3.455,683.654,920,00 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 389,803.894,803.894,80891610806 368,960,000,00892610806 0,000,000,00893610806 2.277,050,000,00894610806 Summe 3.035,813.894,803.894,80 Seite 25 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,004.325,004.325,00633560805 0,00500,00500,00686550805 Summe 0,004.825,004.825,00 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,005.415,005.415,00633560805 0,001.500,001.900,30684560805 Summe 0,006.915,007.315,30 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 60,96350,00350,00893510808 Summe 60,96630,00630,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,000,000,00684510707 0,00123,980,00681030801 320,00610,00610,00684550807 0,00350,00350,00684530808 0,000,000,00685530808 Summe 320,001.083,98960,00 Seite 26 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,00430,00430,00685550807 Summe 0,00430,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00410,00410,00684550807 Summe 0,00410,00410,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00708,00708,00685510808 Summe 0,00708,00708,00 04202 eHealthSax 2017/18 0,000,000,00891520806 0,000,000,00892520806 0,000,000,00893520806 Summe 0,000,000,00 Seite 27 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,0075,000,00682020803 0,00210,00210,00682530803 0,0045,0045,00684050803 0,00470,00470,00685520804 0,00764,00244,00633580805 0,00250,000,00684580805 0,0060,000,00684590805 0,0040,000,00686570805 0,00350,00350,00547520806 0,00209,400,00684010810 Summe 0,002.473,401.319,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.438,492.400,002.400,00684580805 Summe 1.438,492.400,002.400,00 04490 Richtlinie Teilhabe 27,480,000,00683550805 8,130,000,00685550805 1.013,573.500,003.500,00686550805 Summe 1.049,183.500,003.500,00 Seite 28 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,00250,00250,00633570805 0,002.157,002.157,00684570805 0,00553,80553,80686570805 Summe 0,002.960,802.960,80 04710 Familienförderung 0,00793,00793,00681520804 0,001.710,001.710,00684520804 0,000,000,00893520804 0,00100,00100,00893010806 Summe 0,002.603,002.603,00 04731 Investitionen Teilhabe 180,000,000,00547550805 9.821,6414.653,0014.653,00893550805 Summe 10.001,6414.653,0014.653,00 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,00520,00633580805 Summe 0,00520,00520,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00209,40209,40684010810 Summe 0,00209,40209,40 Seite 29 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.400,0012.400,00633010804 Summe 0,0012.400,0012.400,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00570,00570,00684590805 0,000,000,00893590805 0,00300,00300,00893010806 Summe 0,00870,00870,00 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,0060,0060,00684590805 Summe 0,0060,0060,00 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 0,00480,00480,00633540804 0,0015.000,0015.000,00633550804 2.404,542.470,002.470,00633560804 1.380,602.004,002.004,00633570804 827,722.808,002.808,00684540804 1.660,140,000,00684550804 137,45110,00110,00684560804 79,551.000,001.000,00684570804 Summe 6.490,0123.872,0023.872,00 Seite 30 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 04961 Schulsozialarbeit 0,008.500,000,00633550804 Summe 0,008.500,000,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00391,20391,20684530804 8,654.200,004.200,00684540804 0,0090,0090,00685530804 Summe 8,654.681,204.681,20 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,00750,00750,00684580805 Summe 0,00750,00750,00 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.213,122.950,002.950,00686520808 Summe 2.213,122.950,002.950,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,40143,40684520808 Summe 0,00143,40143,40 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,001.500,001.500,00636550805 Summe 0,001.500,001.500,00 Seite 31 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 1.430,073.500,003.500,00681030805 Summe 1.430,073.500,003.500,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,0050,0050,00683220806 Summe 0,0050,0050,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 390,6712.000,0012.000,00633510810 0,003.000,003.000,00686510810 Summe 390,6715.000,0015.000,00 07722 Integrative Maßnahmen 0,007.500,007.500,00633550810 0,001.000,001.000,00633560810 0,009.000,009.000,00683560810 0,009.500,009.500,00684550810 0,000,000,00686560810 Summe 0,0027.000,0027.000,00 Seite 32 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,0075,0075,00682020803 Summe 0,0075,0075,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,00159,00159,00633520810 0,00200,00200,00681520810 0,00153,00153,00681530810 1,301.555,001.555,00684520810 0,002.985,802.985,80684530810 0,00350,00350,00893530810 Summe 1,305.402,805.402,80 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000,000,00686510303 Summe 0,000,000,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00333,00333,00633540810 0,003.371,403.371,40684540810 Summe 0,003.704,403.704,40 Seite 33 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 294,000,000,00684510510 2.415,644.299,404.299,40684530805 511,10792,00792,00686530805 Summe 3.220,745.091,405.091,40 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,002.615,002.540,00684520808 Summe 0,002.615,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633520805 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 14.087,0710.500,0010.500,00883580803 2.436,877.000,007.000,00893580803 0,000,000,00893540804 2.989,114.702,204.702,20893010806 Summe 19.513,0422.202,2022.202,20 09080 Schwangerschaftsberatung 0,006.600,206.600,20684010804 Summe 0,006.600,206.600,20 Summe 59.429,71231.331,04204.398,80SMS Seite 34 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00683098010 0,000,000,00683198010 1.292,160,000,00892078010 72,860,000,00893038010 0,000,000,00893138010 Summe 1.365,020,000,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000,000,00681098010 165,980,000,00892078010 1.343,780,000,00893038010 0,450,000,00893098010 158,680,000,00893138010 87,110,000,00893238010 Summe 1.756,000,000,00 Seite 35 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 2.694,210,000,00883328010 0,650,000,00883338010 15.442,260,000,00883348010 644,580,000,00883358010 312,480,000,00883368010 19,650,000,00883378010 3.479,050,000,00883398010 0,000,000,00883408010 178,180,000,00883418010 38,450,000,00883428010 2.351,850,000,00883438010 0,000,000,00883448010 0,000,000,00883458010 0,000,000,00883468010 0,000,000,00893388010 Summe 25.161,350,000,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 7.460,008.526,814.289,80883820910 294,34294,34200,00892820910 331,634.297,31555,00883031530 Summe 8.085,9713.118,465.044,80 Seite 36 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 456,63957,07435,70633830910 0,00425,00100,00682830910 1,14134,5750,00686830910 996,6513.703,643.628,60883830910 498,764.537,011.200,00891830910 43,81835,70300,00893830910 Summe 1.996,9920.592,995.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0019,4019,40686010904 Summe 0,0019,4019,40 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,0093,60133,60892580903 Summe 0,0093,60133,60 03212 Kulturlandschaftsprogramm 37,2837,300,00683010909 Summe 37,2837,300,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,8825,00686010903 95,6495,650,00683010909 Summe 95,64105,5325,00 Seite 37 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,3666,4066,40686010904 Summe 0,3666,4066,40 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,0025,00686010903 2,152,150,00683010909 Summe 2,152,1525,00 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 0,000,000,00883028004 340,500,000,00883038004 1.104,930,000,00883048004 0,000,000,00883058004 0,000,000,00883068004 1.230,340,000,00883078004 226,100,000,00883088004 1.755,620,000,00883098004 1.287,350,000,00883108004 29,580,000,00883118004 0,000,000,00883128004 Summe 5.974,420,000,00 Seite 38 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 0,000,000,00883318004 0,000,000,00883328004 0,000,000,00883338004 0,000,000,00883368004 0,000,000,00883378004 0,000,000,00883388004 0,000,000,00883398004 0,000,000,00887358004 0,000,000,00891348004 Summe 0,000,000,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00183,760,00686930903 0,0022,6022,60686960903 Summe 0,00206,3622,60 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 Seite 39 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,005.000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 1.998,5511.850,000,00887960903 6.816,704.000,005.000,00887010904 7.054,0910.500,00300,00883031530 Summe 15.869,3326.350,0010.300,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 7,6018,401.000,00863930903 27,202.800,000,00893930903 28,878.200,003.000,00893960903 0,000,000,00893970903 Summe 63,6711.018,404.000,00 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,000,001.100,00883960903 0,0011.550,00798,50887960903 0,000,000,00893960903 592,591.000,001.000,00887010904 2.410,268.850,00155,00883031530 Summe 3.002,8621.400,003.053,50 Seite 40 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 0,000,000,00883960903 0,002.050,000,00887960903 83,011.000,000,00887010904 389,313.900,00100,00883031530 Summe 472,326.950,00100,00 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,000,000,00686930903 361,71393,78227,40686960903 224,280,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 83,051.284,02584,80883970903 0,000,000,00887960903 0,001.278,68256,60887970903 0,004.397,001.200,00891970903 1.862,313.119,290,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 289,96302,07940,00893970903 Summe 2.821,3110.774,843.408,80 Seite 41 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 187,53291,420,00686930903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 4.317,645.402,181.890,00883161530 Summe 4.505,175.693,601.890,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 641,93643,440,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 177,47497,02200,00686970903 3.590,0128.738,094.546,60883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887960903 2.015,003.918,462.600,00891870903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 12,2412,240,00883161530 Summe 6.436,6533.809,267.346,60 Seite 42 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,003.800,003.800,00682930903 Summe 0,003.800,003.800,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000,000,00883880903 0,000,000,00883031530 Summe 0,000,000,00 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,0061,060,00883880903 84,1384,130,00883031530 Summe 84,13145,190,00 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,0090,0050,00681580903 0,000,000,00686580903 Summe 0,0090,0050,00 08170 Einzelfallförderung Umwelt 62,5862,5830,00683750903 Summe 62,5862,5830,00 Seite 43 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 1.123,971.096,350,00429710913 16.176,146.774,998.010,80676710913 846,13917,4220,00685710913 17.078,2232.794,3611.027,40893710913 3.984,733.781,2020,00894710913 Summe 39.209,1845.364,3219.078,20 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,00150,000,00893200903 Summe 0,00150,000,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 225,00225,82225,00683720903 1.790,581.790,581.000,00883720903 55,6855,680,00893610903 Summe 2.071,262.072,081.225,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 21,4194,540,00686830903 Summe 21,4194,540,00 Seite 44 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893010904 101,580,000,00893630908 Summe 101,580,000,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,666,875,00686790903 179,96179,96180,00686910903 0,000,000,00893790903 0,000,000,00893910903 Summe 180,62186,83185,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,007,790,00683020903 0,000,000,00686010904 585,09590,000,00683010909 Summe 585,09597,790,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00683020903 136,52136,520,00683010909 Summe 136,52136,520,00 Seite 45 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 104,99615,22500,00686580903 207,011.970,001.975,00686010904 Summe 312,012.585,222.475,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0020,0050,00686010904 1.403,862.780,002.800,00893010904 Summe 1.403,862.800,002.850,00 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,0070,000,00683080903 Summe 0,0070,000,00 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,00277,060,00683210903 Summe 0,00277,060,00 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,00565,180,00683200903 Summe 0,00565,180,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00683020903 Summe 0,000,000,00 Seite 46 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 80,25396,00120,00683750903 3,82155,30150,00686750903 Summe 84,07551,30270,00 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 77,21104,170,00686610903 Summe 77,21104,170,00 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 146,40302,34281,00686410903 Summe 146,40302,34281,00 08803 Besondere Initiativen 2015 0,0021,2021,20686530902 0,000,000,00632020903 0,0010,0010,00633610903 1.284,761.285,701.285,70684010903 801,681.678,58941,20686610903 0,0017,5017,50883610903 0,0022,5022,50893610903 Summe 2.086,433.035,482.298,10 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Summe 0,000,000,00 Seite 47 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,00200,000,00681580903 Summe 0,00200,000,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.426,014.572,526.147,50892010909 16.804,3617.621,7113.858,30892020909 484,04486,801.409,80893010909 Summe 21.714,4122.681,0321.415,60 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 40,54238,84195,00686790903 77,13420,04420,00686910903 83,29443,50750,00893790903 0,000,000,00893910903 1.837,023.736,003.300,00893010904 213,23357,4887,50883010909 35,9064,94170,00883020909 187,56325,90127,70892010909 4.791,3010.932,102.258,00892020909 1.423,971.365,59699,40893010909 Summe 8.689,9217.884,408.007,60 Seite 48 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 93,43119,00300,00686010904 157,64209,00331,00893010904 976,831.063,36473,70883010909 85,43112,3730,00883020909 333,21397,74348,00892010909 2.974,554.949,083.672,00892020909 72,6791,62146,80893010909 Summe 4.693,756.942,185.301,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 10.174,2520.636,9010.877,00883010909 18.398,0642.586,8429.555,60893010909 Summe 28.572,3163.223,7440.432,60 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,000,00686010904 6.726,1110.925,9010.419,30883010904 953,48953,48948,30883020904 1.865,066.503,937.415,30893010904 Summe 9.544,6518.383,3118.782,90 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 14,8820,004.200,00683010904 44,6560,0012.600,00683030909 Summe 59,5380,0016.800,00 Seite 49 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 25.516,3925.500,0012.758,30683010909 11.997,6612.010,006.211,30683020909 Summe 37.514,0537.510,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 2.596,612.625,001.925,00683010904 7.789,827.875,005.775,00683030909 Summe 10.386,4310.500,007.700,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 2.564,872.590,001.515,60683900911 Summe 2.564,872.590,001.515,60 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,000,0028,80547900911 0,000,00300,00683900911 0,00486,10176,90686900911 0,000,0027,00812900911 0,001.240,10710,00892900911 Summe 0,001.726,201.242,70 Summe 247.948,75394.949,75213.860,40SMUL Seite 50 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01010 ÖPNV-Förderung 29.151,9358.045,2935.940,00891010704 1.656,0314.958,1114.919,50891020704 8.166,8016.785,4922.600,00891030704 438,9010.732,8811.678,40891070704 168,023.500,000,00891110704 36,680,000,00893250712 0,000,000,00883211504 Summe 39.618,35104.021,7885.137,90 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 119,870,000,00883150706 4,100,000,00883170706 3.101,530,000,00883430706 0,000,000,00883211504 15,790,000,00883041530 Summe 3.241,290,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 Seite 51 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 5.327,52203,110,00883150706 741,7522,790,00883170706 23.206,139.988,830,00883430706 9.347,831.000,001.000,00883760706 2.238,02339,3510.000,00883041530 Summe 40.861,2611.554,0811.000,00 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 5.017,3167.105,8411.356,00883150706 2.856,967.785,224.000,00883170706 48,851.400,00750,00883180706 27.270,1246.312,6038.379,30883430706 7.659,8111.816,080,00883041530 Summe 42.853,05134.419,7454.485,30 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 347,655.000,0011.355,90883150706 0,005.500,004.000,00883170706 0,00750,00750,00883180706 189,4039.550,9738.379,20883430706 1.115,67628,520,00883041530 241,9710.000,000,00883151530 Summe 1.894,6961.429,4954.485,10 Seite 52 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,002.125,60500,00883020703 Summe 0,002.125,60500,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 193,86675,00675,00637620704 713,946.233,581.500,00891620704 Summe 907,806.908,582.175,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,001.967,400,00883288010 407,22200,000,00883298010 244.081,95367.403,050,00883308010 5.674,1315.181,230,00891308010 Summe 250.163,30384.751,690,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 8.173,6046.438,6012.421,40686660720 Summe 8.173,6046.438,6012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,003.525,80712,40686660720 Summe 0,003.525,80712,40 Seite 53 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.710,714.000,001.025,90686660720 Summe 1.710,714.000,001.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 3.404,5922.762,906.554,20686660720 Summe 3.404,5922.762,906.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 8.040,7742.088,3010.070,30686660720 Summe 8.040,7742.088,3010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 2.405,043.832,602.327,20686660720 Summe 2.405,043.832,602.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 924,901.728,501.014,60686660720 Summe 924,901.728,501.014,60 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,003.000,000,00884660720 Summe 0,003.000,000,00 Seite 54 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 13.477,7013.835,80974,70686660720 Summe 13.477,7013.835,80974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 7,50150,00150,00686100703 Summe 7,50150,00150,00 01911 Landes-Technologieförderung 0,001.500,001.500,00686100703 Summe 0,001.500,001.500,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 598,653.950,003.500,00892040703 Summe 598,653.950,003.500,00 Seite 55 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 1.195,4916.000,044.518,10893020720 Summe 1.195,4916.000,044.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 9.967,4013.920,404.501,80686070720 Summe 9.967,4013.920,404.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 7.174,1823.707,5610.081,60686010720 Summe 7.174,1823.707,5610.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,009.918,304.408,10884030720 Summe 0,009.918,304.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 13.328,9210.956,405.665,30862010720 Summe 13.328,9210.956,405.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 8.200,0034.337,108.915,70686020720 Summe 8.200,0034.337,108.915,70 Seite 56 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 5.422,2521.877,476.273,70893010720 Summe 5.422,2521.877,476.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,0034.285,8011.428,60883010720 Summe 0,0034.285,8011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 2.723,5159.353,0118.053,50891010720 Summe 2.723,5159.353,0118.053,50 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 1.594,274.726,952.362,10891010720 Summe 1.594,274.726,952.362,10 02590 FRL Tourismus 0,002.851,272.800,00685510703 Summe 0,002.851,272.800,00 Seite 57 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 568,231.950,002.400,00683710703 98.168,80158.000,00190.791,30892710703 8.456,8020.000,0010.000,00893710703 0,000,000,00119030715 0,000,000,00893020715 0,0021.543,801.810,60892010720 Summe 107.193,83201.493,80205.001,90 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.257,164.000,004.000,00683010703 Summe 1.257,164.000,004.000,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 40,0065,0065,00686080707 2.184,722.296,221.600,00893020707 Summe 2.224,722.361,221.665,00 05091 Clusterförderung 0,00400,00400,00686710703 Summe 0,00400,00400,00 05100 Gründung und Wachstum 0,00500,00500,00662020703 Summe 0,00500,00500,00 Seite 58 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,0014.892,820,00884030007 0,000,000,00884030703 Summe 0,0014.892,820,00 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,00500,00500,00892020704 Summe 0,00500,00500,00 05261 GRW-Infra 0,000,000,00119110703 0,000,000,00119710703 379,90800,00100,00633710703 215,410,000,00686710703 36.412,0042.000,0037.974,70883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00883211504 Summe 37.007,3242.800,0038.074,70 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,008.808,370,00884010007 0,000,000,00884010703 Summe 0,008.808,370,00 Seite 59 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,0013.000,0013.000,00633510707 Summe 0,0013.000,0013.000,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 14.076,0939.327,8015.000,00686110720 Summe 14.076,0939.327,8015.000,00 06580 Verbundprojektförderung 2.291,822.843,911.549,30686100703 62.320,38133.877,7051.000,00686110720 Summe 64.612,20136.721,6152.549,30 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,002.000,002.000,00893050703 Summe 0,002.000,002.000,00 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000,000,00683520703 1.108,841.675,000,00892520703 Summe 1.108,841.675,000,00 06695 Effiziente Mobilität 0,00600,00600,00892060703 Summe 0,00600,00600,00 Seite 60 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 06700 Technologietransferförderung 1.528,1810.503,403.984,90686110720 Summe 1.528,1810.503,403.984,90 06710 EEN Saxony 15,47300,00300,00686100703 Summe 15,47300,00300,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 99,220,000,00686100703 600,001.974,73960,00686120703 Summe 699,221.974,73960,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.442,464.277,201.600,00686110720 Summe 1.442,464.277,201.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 1.920,155.000,0036.841,00883530703 Summe 1.920,155.000,0036.841,00 06801 Digitale Offensive Sachsen 2016 (DiOS 2016) 18.220,00107.286,270,00883530703 Summe 18.220,00107.286,270,00 Seite 61 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 3.080,0117.664,769.100,00892050703 Summe 3.080,0117.664,769.100,00 06811 Speicherrichtlinie 0,000,000,00892040703 Summe 0,000,000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 3.084,833.084,003.084,00685510707 966,096.550,006.550,00686510707 Summe 4.050,929.634,009.634,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.600,001.600,00681020707 Summe 0,001.600,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 57,20300,00300,00686060707 Summe 57,20300,00300,00 Summe 726.382,981.729.078,74742.153,30SMWA Seite 62 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,002.000,002.000,00894621207 Summe 0,0012.000,0012.000,00 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,008.444,75933,30681601207 13.799,8921.158,186.479,00685601207 0,004.286,78666,70894601207 Summe 13.799,8933.889,708.079,00 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,003.534,76466,70681601207 3.702,429.235,123.239,40685601207 0,001.811,92333,30894601207 Summe 3.702,4214.581,804.039,40 02181 RL Forschung InfraPro 6.720,946.000,006.000,00685741203 24.219,4713.453,4013.453,40894741203 0,000,000,00894751203 Summe 30.940,4019.453,4019.453,40 Seite 63 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 10.000,002.000,002.000,00712741203 12.040,0011.400,000,00727511422 12.000,0011.400,000,00728511422 6.000,006.000,000,00732511422 0,000,000,00735511422 0,000,000,00721511423 4.436,004.436,000,00714511424 0,000,000,00716511424 4.122,004.122,000,00720511424 1.140,001.140,000,00715511428 0,000,000,00718511428 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 49.738,0063.716,7025.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,000,000,00715511403 0,000,000,00718511403 0,000,000,00719511403 0,000,000,00727511403 0,000,000,00729511403 0,000,000,00742511403 0,000,000,00744511403 1.554,301.554,300,00756511403 0,000,000,00771511403 0,000,000,00712511404 0,000,000,00713511404 0,000,000,00714531404 Seite 64 von 71 504,00504,000,00733521421 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 0,000,000,00715531404 0,000,000,00717511404 0,000,000,00718511404 0,000,000,00747531404 0,000,000,00712511405 0,000,000,00712521406 0,000,000,00714511406 0,00960,000,00716511406 1.400,001.400,000,00717511406 0,000,000,00731511406 0,000,000,00713511407 0,000,000,00714511407 0,000,000,00716511408 573,80232,800,00711511409 73,31231,870,00712511409 0,000,000,00715511409 0,000,000,00717511409 0,000,000,00721511409 0,000,000,00712511411 0,00642,790,00716521412 213,50213,500,00719511412 0,000,000,00720511412 0,000,000,00720521412 0,000,000,00723521412 0,000,000,00732521412 0,002.346,575.609,80722911420 0,00520,000,00711511421 0,00430,300,00717511421 Seite 65 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 504,00504,000,00733521421 0,000,000,00734521421 0,000,000,00713511422 0,000,000,00716511422 0,000,000,00719511422 0,000,000,00721511422 0,000,100,00726511422 0,000,000,00730511422 0,000,000,00737511422 0,000,000,00739511422 1.296,002.262,150,00740511422 3.288,003.288,000,00714511423 0,000,000,00713511425 0,000,000,00715511427 0,0013.735,1016.348,20722911440 Summe 8.902,9228.321,4821.958,00 05241 EuProNet 0,00845,00845,00685521203 0,00250,00250,00894521203 Summe 0,001.095,001.095,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 0,000,000,00119491203 4.853,409.500,009.500,00685701203 116,291.500,001.500,00894701203 Summe 4.969,6911.000,0011.000,00 Seite 66 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 06730 Landesgraduiertenförderung 624,961.150,001.150,00681211207 Summe 624,961.150,001.150,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,00251,601.400,00682601205 0,0071,710,00686601205 0,001.441,571.100,00883601205 0,00446,470,00891601205 9,09159,370,00894601205 Summe 9,092.370,712.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 42,30270,50270,50681031207 67,20190,00190,00681531207 Summe 109,50460,50460,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 104,48270,00270,00681511207 Summe 104,48270,00270,00 Seite 67 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 07723 Inklusion 0,000,000,00685611202 0,000,000,00894611202 Summe 0,000,000,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,0037,000,00633740545 0,006.000,006.000,00633011205 0,001.025,001.025,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 0,007.062,007.025,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,00108,10108,10686561205 Summe 0,00328,10328,10 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00543,80543,80685571205 0,001.664,301.664,30686561205 Summe 0,002.658,102.658,10 Seite 68 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.389,601.389,60686561205 Summe 0,001.389,601.389,60 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0068,0068,00633571205 0,00179,70179,70686561205 Summe 0,00247,70247,70 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00160,50160,50686561205 Summe 0,00160,50160,50 Seite 69 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000,000,00633591205 216,10222,10222,10685591205 0,000,000,00686591205 0,000,000,00883591205 0,000,000,00892591205 0,000,000,00894591205 Summe 216,10222,10222,10 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 0,00100,000,00686561205 Summe 0,00100,000,00 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 282,90282,90282,90685801202 Summe 282,90297,90297,90 Seite 70 von 71 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/11017 2017 2017 2017 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.964,702.964,70686561205 Summe 0,002.964,702.964,70 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0050,0050,00687011207 Summe 0,0050,0050,00 Summe 113.400,35204.491,29123.269,00SMWK Seite 71 von 71 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07760 Politische Bildung 1.691,906 1.691,906 1.167,596 0,000 1.167,5960203 68610 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 300,002 200,002 72,631 0,000 72,6310203 68668 07790 Tag der Sachsen 120,001 0,000 0,000 0,000 0,000 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 60,001 60,001 60,001 0,000 60,0010203 63352 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 566,90182 503,92155 92,1146 2,505 156,08620203 63366 0203 68666 08380 Demografie 455,8218 304,7213 34,654 0,000 120,02100203 63362 0203 68362 0203 68562 0203 68662 0203 89362 Seite 1 von 55 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08390 Zuschüsse an FUEV 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 35,002 35,002 35,002 0,000 35,0020203 68469 09040 Einzelfallförderung SK 355,935 34,904 27,003 0,000 337,0070203 68602 0203 68605 0203 68608 0203 68609 0203 68663 Summe 3.585,55217SK 2.830,44183 1.488,9863 2,505 1.948,3289 Seite 2 von 55 2017Anträge aus 2017 SLT DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07934 SED-Opferverbände 128,989 128,889 77,849 72,848 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 128,989SLT 128,889 77,849 0,000 72,848 Seite 3 von 55 2017Anträge aus 2017 SMF DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 4 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,000 0,000 0,000 0,000 377,421940323 89328 8016 89328 00501 Familienwohnen 21.725,10413 21.725,10217 3.331,2144 0,0046 3.331,21448016 86301 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 19,2520323 89325 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,000 0,000 0,000 0,000 2,7918016 89328 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 84,003 84,003 0,000 0,000 4.524,73200323 88325 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 1.059,12110323 88324 00720 Energetische Sanierung 0,001 0,000 0,000 0,004 5.930,151508016 86301 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000 0,000 0,000 0,002 2.673,64378016 86301 00740 Wohneigentum 0,000 0,000 0,000 0,001 1.587,701858016 86301 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 6 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00780 Wohnraumförderung 0,0010 0,000 0,000 0,0096 30.110,295678016 86301 00790 Wohnraumanpassung 517,4785 307,3547 0,000 18,163 0,0000323 89302 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0008010 88303 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 5.994,86113 496,0743 0,000 375,162 943,70390323 63301 Seite 7 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 12.713,10117 3.222,0844 1.825,7224 8,598 6.995,79930322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 0805 89355 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,002 20.500,002 15.032,502 0,000 15.032,5020322 68477 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 525,282 525,282 127,742 0,000 127,7420322 68404 0322 68405 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 16.269,1251 356,4918 7,961 0,000 363,18120323 88342 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 126,206 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88343 Seite 8 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 20.502,356 16,003 0,000 0,000 2.927,13230323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 50,673 48,003 0,000 0,000 497,9690323 88317 03505 Rückbau Wohngebäude 2.345,10100 1.200,0061 59,803 1.039,2546 59,8030323 88308 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 22.282,6211 564,006 0,000 21.718,625 0,0000323 88328 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 2.775,25265 1.542,86102 246,5126 269,0847 621,52710323 89334 1530 88306 Seite 9 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 11.956,6696 9.493,7789 255,3710 0,000 2.292,52440323 89336 0323 89337 1205 88364 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 546,9021 517,7218 0,000 0,000 101,3750303 63374 0303 88374 0303 89374 03725 RL Flüchtlingswohnungen 0,000 0,000 0,000 0,000 580,2760323 88305 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 2.405,172 2.405,172 0,000 0,000 0,0000323 89302 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 7.161,5146 1.948,2710 37,491 742,4420 2.290,70170323 89319 1530 88305 Seite 10 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 38.125,5510 144,004 0,000 0,000 1.016,4640323 88318 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 07670 Kommunalpolitische Bildung 1.087,086 1.086,876 751,226 0,000 751,2260302 68402 07700 Katastrophenschutz 46,056 46,056 31,084 0,000 977,603630318 68460 0318 68461 0318 89461 0320 88390 Seite 11 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07710 Feuerwehrwesen 15.028,75404 10.032,91274 366,6928 0,003 4.715,751160319 63302 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 07711 Jugendfeuerwehren 258,68401 258,68400 245,42391 0,001 245,423910319 63301 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 158,0280 153,5279 90,6555 0,000 114,65570303 68462 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 36,002 36,002 0,000 0,000 130,9520303 68451 0810 68657 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 548,5015 466,5015 67,916 0,000 67,9160303 63351 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 142,503 142,503 47,922 0,000 47,9220303 63351 Seite 12 von 55 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 79,755 79,755 73,004 0,000 73,0040320 68580 0320 89480 08460 Fanprojekte 468,247 233,547 42,003 0,000 227,66100320 68681 Summe 204.553,482295SMI 77.725,491474 22.733,19615 24.171,30284 90.912,022501 Seite 13 von 55 2017Anträge aus 2017 SMJus DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 1.988,9219 767,569 324,218 0,000 5.563,261250605 68301 04501 Förderung Betreuungsvereine 277,8116 258,4515 241,7514 0,000 241,75140602 68409 07770 Opfer- und Präventionshilfe 200,009 174,751 0,000 0,000 1.336,13170602 68406 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 1.059,821 851,671 0,000 0,000 0,0000602 68408 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 3.526,5545SMJus 2.052,4326 565,9622 0,000 7.141,14156 Seite 14 von 55 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 4.285,3057 1.245,8834 164,9110 72,20100 7.267,902620503 63351 0503 68451 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 2.515,41134 1.169,23100 12,741 990,3261 3.920,922250503 63351 0503 68451 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 4.783,1236 0,000 0,000 0,0011 1.364,47680503 68451 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 97.298,1582 0,000 0,000 5.269,633 21.741,28600503 68611 0503 88353 0503 88391 0503 88398 0503 89353 0503 89385 0503 89391 1530 88301 01560 Behindertenintegration 88,1228 65,1718 4,182 0,000 26,3040545 63372 Seite 15 von 55 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01570 Internationaler Schüleraustausch 385,03179 218,63147 138,25100 0,000 185,651310545 63390 0545 68490 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 25,001 25,001 0,000 0,000 0,0000537 63302 01620 Schulen in freier Trägerschaft 174.894,85419 174.894,85396 58.829,39395 0,001 253.105,328160503 68415 01640 Weiterbildung 7.154,1975 6.916,1564 4.704,1136 126,858 4.493,50370503 63381 0503 68481 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 12.344,411294 12.333,011281 12.328,891275 0,006 25.162,1027300545 63373 0545 68473 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.129,1536 625,9335 12,081 0,000 706,58330538 63372 Seite 16 von 55 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01742 Praxisberater an Schulen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 1.178,372260 1.176,822238 1.153,752193 0,004 1.159,0022250545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 495,601845 493,051768 482,691732 0,0080 483,4017450538 68102 01800 Einzelfallförderung SMK 10,002 0,000 0,000 0,000 34,5020545 63375 0545 68471 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 136,26202 102,63124 18,8220 157,7815 1.278,82960503 68488 0520 68582 0520 68682 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0,000 0,000 0,000 0,000 1.761,14340520 68481 Seite 17 von 55 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04642 SächsKitaG § 18 0,000 0,000 0,000 0,000 451.448,48130520 63381 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0,000 0,000 0,000 0,000 445,8320520 63381 0520 68481 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 3.608,599 3.608,598 10,291 0,000 6.277,29160520 88383 0520 88384 1530 88309 06750 Sachsenstipendium 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07750 Religionsangelegenheiten 26.653,203 26.653,203 22.797,723 0,000 19.989,9030503 68401 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 86,2935 32,6017 11,846 44,5111 25,35110503 63374 0503 68474 Seite 18 von 55 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0,000 0,000 0,000 0,000 4.363,39290520 68581 Summe 337.071,036697SMK 229.560,756234 100.669,665775 6.661,29300 805.241,118542 Seite 19 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 4.921,5343 1.514,4025 587,2018 0,000 1.630,96410806 68321 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.824,5720 157,884 33,921 264,976 3.148,00420806 68321 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 2.201,17930806 68321 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 6.723,1316 0,000 0,000 12.050,1134 297,6040806 89161 0806 89261 0806 89361 0806 89461 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,000 0,000 0,000 0,000 1.517,50170805 63356 0805 68655 Seite 20 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 263,202 263,202 40,001 0,000 2.993,86370805 63356 0805 68456 04080 Tierschutz 283,3339 280,5739 229,6630 0,002 468,50540808 68551 0808 89351 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 142,844 142,844 0,000 0,000 505,2750801 68103 0805 63352 0807 68455 0808 68453 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 3,511 3,511 3,221 0,000 290,65150807 68555 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 15,001 15,001 7,501 0,000 71,6070807 68455 Seite 21 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04124 Organspendeaufklärung 9,552 9,552 9,342 0,000 10,5130807 68455 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 20,001 20,001 20,001 0,000 20,0010807 68455 04130 Tierseuchenkasse 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04202 eHealthSax 2017/18 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04210 Einzelfallförderungen SMS 2.081,9917 470,001 306,791 0,000 306,7910804 68552 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 671,0423 3,601 3,601 0,000 1.382,051270805 68458 Seite 22 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04490 Richtlinie Teilhabe 563,5798 423,9776 160,6028 19,926 1.339,541270805 68355 0805 68555 0805 68655 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 2.066,49170805 68457 0805 68657 04710 Familienförderung 408,2677 376,1371 236,1147 0,001 1.499,39840804 68152 0804 68452 04731 Investitionen Teilhabe 14.879,9464 2.738,7628 467,2512 19,201 4.312,11310805 54755 0805 89355 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 23 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 10.333,33130804 63301 04940 Hospizeinrichtungen 0,001 0,000 0,000 444,001 0,000 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 2.267,4329 2.267,4326 1.159,8022 186,264 4.278,57830804 63354 0804 63356 0804 63357 0804 68454 0804 68455 0804 68456 0804 68457 04961 Schulsozialarbeit 5.722,3514 5.722,3513 721,645 0,000 721,6450804 63355 Seite 24 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 180,966 171,063 65,242 109,932 2.559,51700804 68453 0804 68454 0804 68553 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 641,9848 268,2343 268,2343 0,000 268,23430805 68458 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0,000 0,000 0,000 0,000 2.133,7320808 68652 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,000 0,000 0,000 0,000 87,7810808 68452 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 1.250,002 1.250,002 0,000 0,000 0,0000805 63655 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 205,53304 89,32235 24,7429 51,3842 514,056140805 68103 Seite 25 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07660 Jüdische Friedhöfe 0,000 0,000 0,000 0,000 1,8710803 63301 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,000 0,000 0,000 0,000 6.322,50120810 63351 07722 Integrative Maßnahmen 10.577,23408 6.234,63282 1.799,82123 5.465,06197 10.267,744140810 63355 0810 63356 0810 68356 0810 68455 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 26 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07810 Förderung der Chancengleichheit 760,55124 605,9972 253,4848 145,0027 2.644,101260810 63352 0810 68152 0810 68153 0810 68452 0810 68453 0810 89353 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08300 Weltoffenes Sachsen 10.408,00146 422,7417 102,877 2.203,24118 1.522,70560810 63354 0810 68454 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 4.573,9063 2.612,9863 138,496 0,000 3.123,73560510 68451 0805 68453 0805 68653 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 1.723,57350808 68452 Seite 27 von 55 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 09010 Bürgerschaftliches Engagement 9.121,921 9.121,921 0,000 0,000 0,0000805 63352 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 184,1012 138,117 29,413 1.712,3117 5.579,33470803 88358 0803 89358 0806 89301 09080 Schwangerschaftsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 4.824,84670804 68401 Summe 81.705,421566SMS 35.324,191020 6.668,93432 22.671,37458 80.969,222351 Seite 28 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 475,912 475,912 0,000 0,001 12.807,223468010 89207 8010 89303 8010 89313 8010 89338 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000 0,000 0,000 0,000 15.244,417118010 89207 8010 89303 8010 89309 8010 89313 8010 89323 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 0,000 0,000 0,000 0,000 84.598,8911158010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88346 8010 89338 Seite 29 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 8.886,2218 1.715,026 0,000 854,225 1.570,3350910 88382 0910 89282 1530 88303 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 8.645,08107 832,4470 20,612 6.068,806 707,85520910 63383 0910 68683 0910 88383 0910 89183 0910 89383 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 37,28140909 68301 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,000 0,000 0,000 0,000 95,64540909 68301 Seite 30 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,3610904 68601 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000 0,000 0,000 0,000 2,1550909 68301 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 3.986,4916 972,9812 0,000 0,000 9.822,671348004 88302 8004 88303 8004 88304 8004 88305 8004 88307 8004 88308 8004 88309 8004 88310 8004 88311 Seite 31 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 345.547,78975 161.143,21780 3.329,5957 0,000 10.932,871098004 88331 8004 88332 8004 88333 8004 88336 8004 88337 8004 88338 8004 88339 8004 88735 8004 89134 05520 Wasserwirtschaft 174,562 174,562 168,672 0,000 168,6720903 68693 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 389,5019 387,1011 366,702 0,000 2.868,80630903 88796 0904 88701 1530 88303 Seite 32 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 3.985,132805 3.016,691789 2.553,901529 2.099,021506 12.250,7572320903 86393 0903 89393 0903 89396 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 8.184,36149 260,7688 0,000 88,083 292,9650903 88796 0904 88701 1530 88303 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 3.793,5283 537,4432 537,445 204,484 929,84120904 88701 1530 88303 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 435,765 435,765 22,421 314,866 706,95100903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 730,054 310,271 0,000 0,000 1.342,6960903 68693 1530 88316 Seite 33 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 4.299,0689 2.225,813 600,001 53,951 1.877,77180903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 89187 1530 88316 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 44,0911530 88303 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 66,0066 64,0064 0,000 0,000 0,0000903 68158 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,000 0,000 0,000 0,000 23,8010903 68375 Seite 34 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 25.576,6131 0,000 0,000 8.611,5442 8.064,18630913 42971 0913 67671 0913 68571 0913 89371 0913 89471 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0,001 0,000 0,000 0,000 100,0010903 68372 0903 88372 0903 89361 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,001 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68683 Seite 35 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 28,384 28,383 28,383 0,000 28,3830903 88310 0908 89363 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,001 0,000 0,000 0,000 98,6620903 68679 0903 68691 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000 0,000 0,000 0,000 585,09580909 68301 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000 0,000 0,000 0,000 136,52640909 68301 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 61,507 0,004 0,000 0,000 1.063,3390903 68658 0904 68601 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 2.746,5312 156,977 9,851 0,002 383,6940904 89301 Seite 36 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,000 0,000 0,000 0,000 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,000 0,000 0,000 0,000 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 352,1938 91,4217 5,403 87,545 151,22180903 68375 0903 68675 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 37,1070903 68661 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 0,675 0,331 0,331 0,000 166,7980903 68641 Seite 37 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08803 Besondere Initiativen 2015 56,7921 56,792 0,000 191,571 1.389,50140903 68401 0903 68661 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 282,0015 188,5010 22,501 53,003 22,5010903 68158 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 510,4411 1.277,6311 0,000 0,000 5.259,33230909 89201 0909 89202 0909 89301 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 267,39235 253,38234 79,29119 2,1311 3.994,594110903 68679 0903 68691 0903 89379 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Seite 38 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 1.901,357 1.918,207 0,000 0,000 1.394,461430904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 11.740,34349 15.619,97349 32,054 0,000 8.321,261700909 88301 0909 89301 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 11.180,67159 5.796,15145 606,6123 0,0022 3.163,771530904 88301 0904 88302 0904 89301 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 59,53990904 68301 0909 68303 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 37.514,0533030909 68301 0909 68302 Seite 39 von 55 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 10.386,435310904 68301 0909 68303 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 2.564,87930911 68390 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 1.616,716 71,024 0,000 1.545,703 94,6040911 68690 0911 89290 Summe 445.920,975243SMUL 198.010,683659 8.383,751754 20.174,881621 241.305,7915078 Seite 40 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01010 ÖPNV-Förderung 1.144,0215 95,001 0,000 59,253 13.345,32480704 89101 0704 89102 0704 89103 0704 89107 0704 89111 0712 89325 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000 0,000 0,000 0,000 940,8060706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 454,024 454,583 35,781 0,000 12.350,831490706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 Seite 41 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 71.543,36289 63.451,00236 1.588,407 120,702 8.269,67550706 88315 0706 88317 0706 88318 0706 88343 1530 88304 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 59.507,41425 59.311,05421 0,000 0,000 793,6860706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 1530 88315 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01170 Förderung Schmalspurbahnen 165,953 100,001 0,000 0,000 631,0440704 63762 0704 89162 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,000 0,000 0,000 0,000 52.393,817718010 88329 8010 88330 8010 89130 Seite 42 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 3.575,273836 720,932070 160,23126 183,641586 4.555,7026060720 68666 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 108,3913 67,756 0,000 0,000 0,0000720 68666 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.080,336 602,593 189,003 477,743 819,00110720 68666 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 3.533,21463 423,98330 105,1167 34,1235 4.131,438110720 68666 01415 JobPerspektive Sachsen 10.384,8485 4.616,4956 1.945,6534 0,001 6.745,731520720 68666 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 1.420,9960 784,9935 187,5020 372,0029 2.059,45870720 68666 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 1.167,50396 814,10298 196,5067 123,4071 1.309,904060720 68666 Seite 43 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 1.394,46135 1.394,4684 1.216,9975 0,0032 1.991,451210707 91601 0720 88466 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 3.106,05124 1.018,0196 256,8725 241,926 6.033,203770720 68666 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 291,9510703 68611 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01910 HORIZON-Prämie 7,503 5,002 0,000 0,000 5,0020703 68610 01911 Landes-Technologieförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 1.018,88388 803,60330 355,45105 114,5032 944,602620703 89204 Seite 44 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 3.621,3176 859,1031 260,095 750,8822 1.168,93180720 89302 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 951,732 0,000 0,000 0,000 1.929,00220720 68607 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 9.694,521948 1.453,791022 733,96176 2.241,06510 7.945,3813620720 68601 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,003 0,000 0,000 0,000 0,000 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 13.328,922 13.328,922 0,000 0,000 0,0000720 86201 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 68602 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 2.390,004 2.390,004 0,000 0,000 2.787,1830720 89301 Seite 45 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 108,005 108,001 108,001 0,001 3.843,9040720 88401 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 7.375,087 3.696,402 2.723,511 0,000 2.723,5110720 89101 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 286,002 286,002 0,000 0,000 0,0000720 89101 02590 FRL Tourismus 322,114 27,112 5,451 0,000 1.009,09170703 68551 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 219.141,48697 11.625,24381 3.331,5471 5.460,1278 67.245,665500703 68371 0703 89271 0703 89371 Seite 46 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.776,85415 1.571,24371 421,8488 82,6840 1.743,442970703 68301 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 14,871 14,871 0,000 0,000 83,0740707 68608 0707 89302 05091 Clusterförderung 1.285,464 50,001 22,841 0,000 22,8410703 68671 05100 Gründung und Wachstum 136,7210 136,728 138,348 0,001 138,3480703 66202 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 2.055,5020 1.685,5010 1.515,508 10,0011 1.794,90140703 88403 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 47 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05261 GRW-Infra 9.769,2245 4.699,7725 103,391 0,000 8.609,77270703 63371 0703 68671 0703 88371 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 250,001 250,001 150,001 0,000 900,0030703 88401 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 4.051,5318 322,007 0,000 149,054 8.469,21310720 68611 06580 Verbundprojektförderung 51.147,24155 5.755,0576 0,000 1.555,856 24.481,662230703 68610 0720 68611 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 48 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 336,2960703 89252 06695 Effiziente Mobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06700 Technologietransferförderung 2.983,2115 214,187 15,001 757,614 635,90120720 68611 06710 EEN Saxony 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 118,041 0,000 0,000 0,000 21,0010703 68610 0703 68612 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.070,01114 763,2395 104,497 128,5624 1.446,90940720 68611 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000 0,000 0,000 0,000 151,0150703 88353 Seite 49 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 89205 06811 Speicherrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 2.831,9975 2.075,6660 574,8529 0,0037 2.669,48700707 68551 0707 68651 07081 FRL Meisterbonus 634,009 634,009 548,008 0,000 548,0080707 68102 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0,000 0,000 0,000 0,000 20,5010707 68606 Summe 494.955,949878SMWA 186.610,286090 16.994,29937 12.863,082538 258.337,528657 Seite 50 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 12.834,288 11.000,007 5.502,955 0,000 5.502,9551207 68562 1207 89462 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 3.632,8930 3.598,3329 497,2015 0,000 8.525,79711207 68560 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 995,172 0,001 0,000 0,000 2.105,22191207 68560 02181 RL Forschung InfraPro 23.708,1624 2.653,4119 0,000 0,002 7.160,23111203 68574 1203 89474 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 1.500,001 0,000 0,000 0,000 12.050,6751203 71274 1422 72751 1422 72851 1422 73251 1424 71451 1424 72051 1428 71551 Seite 51 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 2.877,706 591,752 0,000 0,000 1.727,3871403 75651 1406 71751 1409 71151 1409 71251 1412 71652 1412 71951 1421 71151 1421 71751 1421 73352 1422 74051 1423 71451 05241 EuProNet 416,484 261,403 17,401 0,000 17,4011203 68552 06510 Projekte im Bereich der Forschung 6.688,7739 5.176,4632 487,0816 0,000 2.613,11481203 68570 1203 89470 06730 Landesgraduiertenförderung 271,9647 268,0345 198,6044 0,000 645,221181207 68121 Seite 52 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07590 Kulturräume 2.408,7536 2.358,7534 77,214 0,000 77,2141205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 92,7236 92,7236 76,0436 0,000 160,88961207 68103 1207 68153 07630 Wiedereinstiegsstipendien 125,7919 125,7918 100,0018 0,000 179,94341207 68151 07723 Inklusion 439,2516 248,709 57,501 57,501 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 1.776,1245 1.729,1142 758,3811 0,000 2.587,23550545 63374 1205 63301 1205 63302 Seite 53 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08071 Bildende Kunst - neu 341,202 341,202 240,792 0,000 240,7921205 68601 1205 68656 08072 Darstellende Kunst und Musik 2.592,6316 2.552,6313 1.958,4412 0,000 1.958,44121205 63356 1205 68557 1205 68656 08073 Film 1.323,808 1.323,808 872,928 0,000 1.001,9291205 68656 08074 Literatur 237,503 233,843 124,003 0,000 124,0031205 63357 1205 68656 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1.481,86123 606,7147 356,0822 0,0030 356,08221205 63356 1205 68656 1205 88356 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 178,501 178,501 115,001 0,000 115,0011205 68656 Seite 54 von 55 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/11017Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08079 Sächsische Landesausstellungen 1.716,104 294,104 141,631 0,000 141,6311205 68559 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 100,001 100,001 52,001 0,000 52,0011205 68656 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 15,001 15,001 6,121 0,000 45,3721202 68180 1202 68580 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 50,001 50,001 0,000 0,000 0,0001207 68701 Summe 65.804,62473SMWK 33.800,22358 11.639,34202 0,0032 47.445,95528 Seite 55 von 55 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SK Politische Bildung07760 1.167,590,000,001.167,591.167,5968610-90203 Summe 1.167,590,000,001.167,591.167,59 Entwicklungspolitische Maßnahmen07761 72,630,000,0072,6372,6368668-00203 Summe 72,630,000,0072,6372,63 Tag der Sachsen - Förderung Kommune08290 60,000,000,0060,0060,0063352-20203 Summe 60,000,000,0060,0060,00 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 23,670,000,0023,6723,6763366-60203 132,420,000,00132,42132,4268666-20203 Summe 156,080,000,00156,08156,08 Page 1 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Demografie08380 37,560,000,0034,6537,5663362-00203 18,370,000,0018,3718,3768362-90203 64,080,000,0059,6664,0868662-60203 Summe 120,020,000,00112,68120,02 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 35,000,000,0035,0035,0068469-10203 Summe 35,000,000,0035,0035,00 Einzelfallförderung SK09040 77,000,000,000,0077,0068602-90203 33,000,000,000,0033,0068605-60203 100,000,000,000,00100,0068608-30203 100,000,000,000,00100,0068609-20203 27,000,000,0022,0027,0068663-50203 Summe 337,000,000,0022,00337,00 Summe 1.948,320,000,001.625,991.948,32SK Page 2 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SLT Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SLT SED-Opferverbände07934 0,000,000,0072,8472,8468407-20101 Summe 0,000,000,0072,8472,84 Summe 0,000,000,0072,8472,84SLT Page 3 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 55,144,800,000,0059,9489328-40323 292,0425,440,000,00317,4889328-68016 Summe 347,1830,240,000,00377,42 Familienwohnen00501 0,003.331,210,003.331,213.331,2186301-38016 Summe 0,003.331,210,003.331,213.331,21 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 19,250,000,000,0019,2589325-70323 Summe 19,250,000,000,0019,25 Eigentumsprogramme 1993-200100600 2,790,000,000,002,7989328-68016 Summe 2,790,000,000,002,79 Page 4 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 2.262,372.262,370,000,004.524,7388325-90323 Summe 2.262,372.262,370,000,004.524,73 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 529,56529,560,000,001.059,1288324-00323 Summe 529,56529,560,000,001.059,12 Energetische Sanierung00720 -0,845.930,990,001.688,145.930,1586301-38016 Summe -0,845.930,990,001.688,145.930,15 Mehrgenerationenwohnen00730 -184,462.858,100,001.063,532.673,6486301-38016 Summe -184,462.858,100,001.063,532.673,64 Wohneigentum00740 0,001.587,700,00128,311.587,7086301-38016 Summe 0,001.587,700,00128,311.587,70 Page 5 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wohnraumförderung00780 0,000,350,000,110,3411912-00323 -363,3330.473,280,0020.251,9830.109,9586301-38016 Summe -363,3330.473,620,0020.252,0930.110,29 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 127,590,00816,11222,10943,7063301-00323 Summe 127,590,00816,11222,10943,70 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 1.455,900,000,001.455,901.455,9068471-50322 150,000,000,00150,00150,0068480-40322 2.516,240,000,00115,512.516,2488371-40322 1.004,390,000,001.004,391.004,3989370-30322 831,000,000,00265,41831,0089371-20322 36,3737,520,0073,8973,8989372-10322 964,360,000,00915,14964,3689373-00322 Summe 6.958,2737,520,003.980,246.995,79 Page 6 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 15.032,500,000,000,0015.032,5068477-90322 Summe 15.032,500,000,000,0015.032,50 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 15,090,000,0015,0915,0968404-70322 112,640,000,00112,64112,6468405-60322 Summe 127,740,000,00127,74127,74 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000,00363,18351,86363,1888342-80323 Summe 0,000,00363,18351,86363,18 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 39,8139,810,000,0079,6288302-60323 24,4324,430,000,0048,8588313-30323 1.367,861.367,860,000,002.735,7188314-20323 31,4731,470,000,0062,9588315-10323 Summe 1.463,561.463,560,000,002.927,13 Page 7 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 248,98248,980,000,00497,9688317-90323 Summe 248,98248,980,000,00497,96 Rückbau Wohngebäude03505 59,800,000,0059,8059,8088308-00323 Summe 59,800,000,0059,8059,80 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 606,430,000,00606,43606,4389334-60323 15,090,000,0015,0915,0988306-11530 Summe 621,520,000,00621,52621,52 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 67,150,000,0067,1567,1589336-40323 2.225,370,000,002.168,632.225,3789337-30323 Summe 2.292,520,000,002.235,782.292,52 Page 8 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Regionale Entwicklungskonzepte03590 64,870,000,0020,4864,8763374-40303 8,500,000,008,508,5088374-10303 28,000,000,0028,0028,0089374-90303 Summe 101,370,000,0056,98101,37 RL Flüchtlingswohnungen03725 580,270,000,008,28580,2788305-30323 Summe 580,270,000,008,28580,27 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 850,670,000,00831,47850,6789319-50323 1.440,030,000,001.194,081.440,0388305-21530 Summe 2.290,700,000,002.025,552.290,70 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 508,23508,230,000,001.016,4688318-80323 Summe 508,23508,230,000,001.016,46 Page 9 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Kommunalpolitische Bildung07670 751,220,000,00751,22751,2268402-10302 Summe 751,220,000,00751,22751,22 Katastrophenschutz07700 30,630,000,0030,6330,6368460-60318 848,890,000,00848,89848,8968461-50318 88,980,000,0088,9888,9889461-10318 9,100,000,009,109,1088390-50320 Summe 977,600,000,00977,60977,60 Feuerwehrwesen07710 22,390,000,006,3822,3963302-70319 1.623,060,000,00173,161.623,0688390-50320 3.070,310,000,002.240,653.070,3188314-11530 Summe 4.715,750,000,002.420,194.715,75 Page 10 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Jugendfeuerwehren07711 245,420,000,00245,42245,4263301-80319 Summe 245,420,000,00245,42245,42 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 114,650,000,0090,65114,6568462-60303 Summe 114,650,000,0090,65114,65 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 130,950,000,00130,95130,9568451-90303 Summe 130,950,000,00130,95130,95 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 07932 67,910,000,0067,9167,9163351-10303 Summe 67,910,000,0067,9167,91 Zusammenhalt durch Teilhabe07933 47,920,000,0047,9247,9263351-10303 Summe 47,920,000,0047,9247,92 Page 11 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 73,000,000,0073,0073,0089480-40320 Summe 73,000,000,0073,0073,00 Fanprojekte08460 227,660,000,00177,31227,6668681-50320 Summe 227,660,000,00177,31227,66 Summe 40.470,6449.262,091.179,2941.228,3090.912,02SMI Page 12 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 916,680,004.646,584.138,385.563,2668301-90605 Summe 916,680,004.646,584.138,385.563,26 Förderung Betreuungsvereine04501 241,750,000,00241,75241,7568409-70602 Summe 241,750,000,00241,75241,75 Opfer- und Präventionshilfe07770 1.336,130,000,001.336,131.336,1368406-00602 Summe 1.336,130,000,001.336,131.336,13 Summe 2.494,560,004.646,585.716,267.141,14SMJus Page 13 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 274,830,001.126,11104,221.400,9463351-60503 2.417,780,003.449,17556,035.866,9668451-40503 Summe 2.692,610,004.575,28660,257.267,90 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 173,94208,68305,11367,77687,7263351-60503 582,981.278,031.372,1912,743.233,1968451-40503 Summe 756,921.486,701.677,30380,523.920,92 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 593,910,00770,56730,951.364,4768451-40503 Summe 593,910,00770,56730,951.364,47 Page 14 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 0,000,00180,220,00180,2268611-10503 0,000,0050,1750,1750,1788353-10503 14.351,550,000,00606,5514.351,5588391-50503 1.366,910,000,0028,021.366,9189391-30503 5.792,440,000,001.688,205.792,4488301-61530 Summe 21.510,890,00230,382.372,9521.741,28 Behindertenintegration01560 26,300,000,0026,3026,3063372-20545 Summe 26,300,000,0026,3026,30 Internationaler Schüleraustausch01570 24,710,000,0024,7124,7163390-00545 160,940,000,00160,94160,9468490-80545 Summe 185,650,000,00185,65185,65 Schulen in freier Trägerschaft01620 253.105,320,000,00186.272,78253.105,3268415-90503 Summe 253.105,320,000,00186.272,78253.105,32 Page 15 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Weiterbildung01640 1.696,840,000,001.696,841.696,8463381-00503 2.796,660,000,002.796,662.796,6668481-80503 Summe 4.493,500,000,004.493,504.493,50 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 16.820,790,000,008.271,0116.820,7963373-10545 8.341,300,000,004.073,848.341,3068473-90545 Summe 25.162,100,000,0012.344,8525.162,10 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 706,580,000,0066,31706,5863372-70538 Summe 706,580,000,0066,31706,58 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 686,320,000,00686,14686,3268503-30545 51,150,000,0051,1551,1568502-20551 267,370,000,00267,37267,3768502-00552 154,150,000,00154,15154,1568502-80553 Summe 1.159,000,000,001.158,821.159,00 Page 16 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 483,400,000,00483,12483,4068102-30538 Summe 483,400,000,00483,12483,40 Einzelfallförderung SMK01800 15,000,000,0015,0015,0063375-90545 19,500,000,0019,5019,5068471-10545 Summe 34,500,000,0034,5034,50 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 04621 50,000,000,0050,0050,0068488-10503 968,800,000,00884,84968,8068582-00520 260,020,000,00260,02260,0268682-90520 Summe 1.278,820,000,001.194,851.278,82 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 1.761,140,000,00362,501.761,1468481-20520 Summe 1.761,140,000,00362,501.761,14 Page 17 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SächsKitaG § 1804642 451.448,480,000,0020.956,02451.448,4863381-40520 Summe 451.448,480,000,0020.956,02451.448,48 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 129,170,000,0037,50129,1763381-40520 316,670,000,000,00316,6768481-20520 Summe 445,830,000,0037,50445,83 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 1.073,550,000,001.073,551.073,5588383-90520 0,003.830,620,003.830,623.830,6288384-80520 1.373,120,000,001.373,121.373,1288309-81530 Summe 2.446,673.830,620,006.277,296.277,29 Religionsangelegenheiten07750 19.989,900,000,0019.989,9019.989,9068401-50503 Summe 19.989,900,000,0019.989,9019.989,90 Page 18 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 6,780,000,006,786,7863374-90503 18,570,000,0018,5718,5768474-70503 Summe 25,350,000,0025,3525,35 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 4.363,390,000,0086,514.363,3968581-10520 Summe 4.363,390,000,0086,514.363,39 Summe 792.670,275.317,327.253,53258.140,42805.241,11SMK Page 19 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 326,190,001.304,77612,901.630,9668321-90806 Summe 326,190,001.304,77612,901.630,96 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 349,520,002.798,482.221,533.148,0068321-90806 Summe 349,520,002.798,482.221,533.148,00 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 440,230,001.760,940,002.201,1768321-90806 Summe 440,230,001.760,940,002.201,17 Gesundheitswesen EFRE 2014-202002171 0,000,008,308,308,3089161-80806 0,000,0077,8077,8077,8089261-70806 0,000,00211,510,00211,5189461-50806 Summe 0,000,00297,6086,09297,60 Page 20 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 1.372,500,000,001.372,501.372,5063356-00805 145,000,000,00145,00145,0068655-70805 Summe 1.517,500,000,001.517,501.517,50 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 2.318,340,000,002.318,342.318,3463356-00805 675,520,000,00675,52675,5268456-80805 Summe 2.993,860,000,002.993,862.993,86 Tierschutz04080 226,240,000,00226,24226,2468551-60808 242,260,000,00242,26242,2689351-40808 Summe 468,500,000,00468,50468,50 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 285,470,000,00285,47285,4768455-50807 219,800,000,00219,80219,8068453-50808 Summe 505,270,000,00505,27505,27 Page 21 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 AIDS-Prävention und -Beratung04122 290,650,000,00290,65290,6568555-40807 Summe 290,650,000,00290,65290,65 Psychosoziale Tumornachsorge04123 71,600,000,0071,6071,6068455-50807 Summe 71,600,000,0071,6071,60 Organspendeaufklärung04124 10,510,000,0010,5110,5168455-50807 Summe 10,510,000,0010,5110,51 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei04125 20,000,000,0020,0020,0068455-50807 Summe 20,000,000,0020,0020,00 Einzelfallförderungen SMS04210 306,790,000,00306,79306,7968552-40804 Summe 306,790,000,00306,79306,79 Page 22 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.382,050,000,001.281,811.382,0568458-60805 Summe 1.382,050,000,001.281,811.382,05 Richtlinie Teilhabe04490 1.339,540,000,00815,631.339,5468655-70805 Summe 1.339,540,000,00815,631.339,54 Förderung der sozialen Arbeit04510 1.797,500,000,001.797,501.797,5068457-70805 268,990,000,00268,99268,9968657-50805 Summe 2.066,490,000,002.066,492.066,49 Familienförderung04710 575,270,000,00575,27575,2768152-80804 924,120,000,00924,12924,1268452-50804 Summe 1.499,390,000,001.499,391.499,39 Investitionen Teilhabe04731 4.312,110,000,001.749,684.312,1189355-60805 Summe 4.312,110,000,001.749,684.312,11 Page 23 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Jugendpauschale Sachsen04910 10.333,330,000,0010.333,3310.333,3363301-90804 Summe 10.333,330,000,0010.333,3310.333,33 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 0,00869,130,00869,13869,1363356-30804 671,150,000,00671,15671,1563357-20804 1.207,960,000,001.207,961.207,9668454-30804 964,93247,130,001.212,061.212,0668455-20804 0,0078,420,0023,6078,4268456-10804 239,850,000,00239,85239,8568457-00804 Summe 3.083,891.194,680,004.223,754.278,57 Schulsozialarbeit04961 721,640,000,00721,64721,6463355-40804 Summe 721,640,000,00721,64721,64 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 26,808,150,0034,9534,9568453-40804 2.524,560,000,002.515,922.524,5668454-30804 Summe 2.551,368,150,002.550,872.559,51 Page 24 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Betreuungs- /Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Sel bsthilfe,Ehrenamt 04981 268,230,000,00268,23268,2368458-60805 Summe 268,230,000,00268,23268,23 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 2.133,730,000,002.133,732.133,7368652-40808 Summe 2.133,730,000,002.133,732.133,73 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 87,780,000,0087,7887,7868452-60808 Summe 87,780,000,0087,7887,78 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 514,050,000,00229,73514,0568103-50805 Summe 514,050,000,00229,73514,05 Jüdische Friedhöfe07660 0,940,940,001,871,8763301-10803 Summe 0,940,940,001,871,87 Page 25 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 6.322,500,000,006.322,506.322,5063351-50810 Summe 6.322,500,000,006.322,506.322,50 Integrative Maßnahmen07722 901,200,000,00901,20901,2063355-10810 141,230,000,00141,23141,2363356-00810 4.156,930,000,004.156,934.156,9368356-90810 5.068,390,000,005.068,395.068,3968455-90810 Summe 10.267,740,000,0010.267,7410.267,74 Förderung der Chancengleichheit07810 26,610,000,0026,6126,6163352-40810 158,650,000,00158,65158,6568152-50810 56,750,000,0056,7556,7568153-40810 909,170,000,00909,17909,1768452-20810 1.376,570,000,001.376,571.376,5768453-10810 116,350,000,00116,35116,3589353-80810 Summe 2.644,100,000,002.644,102.644,10 Page 26 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Weltoffenes Sachsen08300 69,810,000,0069,8169,8163354-20810 1.452,890,000,001.452,891.452,8968454-00810 Summe 1.522,700,000,001.522,701.522,70 Förderung von Freiwilligendiensten08841 246,4247,580,000,00294,0068451-90510 2.318,630,000,00260,742.318,6368453-10805 0,00511,100,003,90511,1068653-90805 Summe 2.565,05558,680,00264,643.123,73 Verbraucherinsolvenzberatung09000 1.723,570,000,001.723,571.723,5768452-60808 Summe 1.723,570,000,001.723,571.723,57 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 3.228,900,000,000,003.228,9088358-00803 1.106,540,000,0092,301.106,5489358-80803 1.243,890,000,00629,781.243,8989301-90806 Summe 5.579,330,000,00722,085.579,33 Page 27 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Schwangerschaftsberatung09080 4.824,840,000,004.824,844.824,8468401-70804 Summe 4.824,840,000,004.824,844.824,84 Summe 73.045,001.762,446.161,7865.361,3280.969,22SMS Page 28 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,0012.271,130,003.738,4412.271,1389207-58010 0,00535,260,00444,59535,2689303-88010 0,000,840,000,000,8489313-68010 Summe 0,0012.807,220,004.183,0312.807,22 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 0,002.661,700,00824,982.661,7089207-58010 0,0011.089,730,002.920,6311.089,7389303-88010 0,0022,880,000,0022,8889309-28010 0,00919,270,00114,48919,2789313-68010 0,00550,820,00158,32550,8289323-48010 Summe 0,0015.244,410,004.018,4215.244,41 Page 29 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,008.499,130,004.276,778.499,1388332-58010 0,00284,490,0023,62284,4988333-48010 0,0048.064,110,0015.034,5448.064,1188334-38010 0,002.177,500,00674,202.177,5088335-28010 0,001.227,610,00303,931.227,6188336-18010 0,003.245,180,00467,523.245,1888337-08010 0,0012.139,660,001.797,6712.139,6688339-88010 0,0013,000,000,0013,0088340-58010 0,00777,030,00279,52777,0388341-48010 0,00388,660,000,00388,6688342-38010 0,006.923,400,001.594,186.923,4088343-28010 0,00846,950,008,44846,9588346-98010 0,0012,180,000,0012,1889338-78010 Summe 0,0084.598,890,0024.460,3984.598,89 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 0,000,001.354,480,001.354,4888382-30910 0,000,00110,14110,14110,1489282-20910 105,710,000,000,00105,7188303-41530 Summe 105,710,001.464,62110,141.570,33 Page 30 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,0027,7321,0727,7363383-50910 0,000,001,141,141,1468683-10910 0,000,00482,13470,95482,1388383-20910 0,000,00153,05153,05153,0589183-20910 0,000,0043,8143,8143,8189383-00910 Summe 0,000,00707,85690,02707,85 Kulturlandschaftsprogramm03212 9,320,0027,960,0037,2868301-50909 Summe 9,320,0027,960,0037,28 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 23,910,0071,730,0095,6468301-50909 Summe 23,910,0071,730,0095,64 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,140,210,000,000,3668601-30904 Summe 0,140,210,000,000,36 Page 31 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Ökologische Waldmehrung03470 0,540,001,610,002,1568301-50909 Summe 0,540,001,610,002,15 VwV Investkraft, Budget „Bund“03595 0,001.384,120,001.066,361.384,1288302-48004 0,00165,800,00165,80165,8088303-38004 0,00932,890,00870,38932,8988304-28004 0,00212,050,00194,05212,0588305-18004 0,001.034,840,00892,541.034,8488307-98004 0,00600,140,00421,75600,1488308-88004 0,003.788,840,003.788,843.788,8488309-78004 0,001.703,990,001.682,931.703,9988310-48004 Summe 0,009.822,670,009.082,669.822,67 Page 32 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“03596 3.707,620,000,003.707,623.707,6288331-98004 3.792,690,000,003.792,693.792,6988332-88004 332,460,000,00332,46332,4688333-78004 969,000,000,00969,00969,0088338-28004 2.082,280,000,002.082,282.082,2888339-18004 48,810,000,0048,8148,8188735-18004 Summe 10.932,870,000,0010.932,8710.932,87 Wasserwirtschaft05520 168,670,000,00168,67168,6768693-40903 Summe 168,670,000,00168,67168,67 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 799,241.198,860,00215,431.998,0988701-00904 870,700,000,00339,50870,7088303-41530 Summe 1.669,941.198,860,00554,932.868,80 Page 33 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 7,600,000,006,607,6086393-90903 4.050,940,000,002.218,314.050,9489393-30903 8.192,210,000,008.166,248.192,2189396-00903 Summe 12.250,750,000,0010.391,1512.250,75 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 87,89131,830,000,00219,7288701-00904 73,230,000,000,0073,2388303-41530 Summe 161,12131,830,000,00292,96 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 05555 120,51180,770,00301,28301,2888701-00904 628,560,000,00628,56628,5688303-41530 Summe 749,07180,770,00929,84929,84 Page 34 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 3,680,000,0022,4222,4268696-10903 30,300,000,00184,40184,4068697-00903 5,310,000,0032,3232,3288397-10903 55,450,000,0066,89337,4189297-00903 21,430,000,0025,34130,4089397-90903 Summe 116,170,000,00331,36706,95 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 4,990,000,004,994,9968693-40903 1.337,710,000,001.012,681.337,7188316-91530 Summe 1.342,690,000,001.017,671.342,69 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 38,580,000,0038,5838,5863387-60903 1.226,940,000,00531,081.226,9488387-30903 600,000,000,000,00600,0089187-30903 12,240,000,000,0012,2488316-91530 Summe 1.877,770,000,00569,671.877,77 Page 35 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 44,090,000,000,0044,0988303-41530 Summe 44,090,000,000,0044,09 Einzelfallförderung Umwelt08170 23,800,000,000,0023,8068375-90903 Summe 23,800,000,000,0023,80 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 110,540,00110,54135,30221,0942971-10913 0,000,003.539,98856,703.539,9867671-10913 11,300,0064,0215,2175,3268571-00913 154,230,003.701,481.149,923.855,7189371-80913 55,810,00316,28372,09372,0989471-70913 Summe 331,880,007.732,302.529,228.064,18 Einzelfallförderung Landwirtschaft08640 100,000,000,000,00100,0068372-20903 Summe 100,000,000,000,00100,00 Page 36 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 28,380,000,0028,3828,3888310-50903 Summe 28,380,000,0028,3828,38 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,660,000,000,000,6668679-20903 98,000,000,000,0098,0068691-60903 Summe 98,660,000,000,0098,66 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 146,270,00438,810,00585,0968301-50909 Summe 146,270,00438,810,00585,09 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 34,130,00102,390,00136,5268301-50909 Summe 34,130,00102,390,00136,52 Page 37 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201508750 101,180,000,00101,18101,1868658-70903 384,86577,290,00904,84962,1668601-30904 Summe 486,04577,290,001.006,011.063,33 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 153,48230,210,00328,66383,6989301-20904 Summe 153,48230,210,00328,66383,69 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 65,150,000,0034,0665,1568375-90903 86,070,000,0086,0786,0768675-60903 Summe 151,220,000,00120,13151,22 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 37,100,000,000,7537,1068661-20903 Summe 37,100,000,000,7537,10 Page 38 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Maßnahmekatalog Bienenzucht08802 89,280,0077,5120,39166,7968641-70903 Summe 89,280,0077,5120,39166,79 Besondere Initiativen 201508803 979,900,000,00975,00979,9068401-70903 409,600,000,00284,10409,6068661-20903 Summe 1.389,500,000,001.259,101.389,50 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 08815 22,500,000,0022,5022,5068158-20903 Summe 22,500,000,0022,5022,50 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 923,790,001.041,721.318,751.965,5189201-20909 628,350,002.602,231.403,913.230,5789202-10909 10,610,0052,6434,7663,2589301-10909 Summe 1.562,740,003.696,592.757,435.259,33 Page 39 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 2,670,000,000,002,6768679-20903 63,520,000,0038,5263,5268691-60903 147,090,000,00147,09147,0989379-10903 712,881.069,320,001.697,881.782,2089301-20904 0,000,0033,3917,1833,3988301-30909 3,650,000,003,653,6588302-20909 35,320,0039,8342,7075,1689201-20909 337,770,001.398,851.245,001.736,6389202-10909 25,200,00125,08129,66150,2989301-10909 Summe 1.328,101.069,321.597,163.321,673.994,59 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 32,5748,860,0081,4381,4368601-30904 42,7864,180,0087,51106,9689301-20904 0,000,0091,9489,5991,9488301-30909 73,270,0082,62125,99155,8989201-20909 172,240,00713,33880,25885,5889202-10909 12,190,0060,490,0072,6789301-10909 Summe 333,05113,03948,371.264,771.394,46 Page 40 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 0,000,002.561,291.682,382.561,2988301-30909 965,950,004.794,024.361,285.759,9789301-10909 Summe 965,950,007.355,316.043,668.321,26 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 202,88304,310,00193,55507,1988301-40904 1.062,631.593,950,002.345,422.656,5889301-20904 Summe 1.265,511.898,260,002.538,973.163,77 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 5,958,930,000,0014,8868301-60904 0,000,0044,650,0044,6568303-30909 Summe 5,958,9344,650,0059,53 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 6.379,100,0019.137,290,0025.516,3968301-50909 0,000,0011.997,660,0011.997,6668302-40909 Summe 6.379,100,0031.134,950,0037.514,05 Page 41 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 1.038,641.557,960,000,002.596,6168301-60904 0,000,007.789,820,007.789,8268303-30909 Summe 1.038,641.557,967.789,820,0010.386,43 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 641,220,001.923,650,002.564,8768390-30911 Summe 641,220,001.923,650,002.564,87 Aquakultur und Fischerei - AuF/201608921 23,650,0070,9594,6094,6089290-00911 Summe 23,650,0070,9594,6094,60 Summe 46.088,90129.439,8865.186,2388.777,04241.305,79SMUL Page 42 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,005.098,530,003.361,645.098,5389101-80704 3.282,550,000,003.258,173.282,5589102-70704 0,003.008,930,003.008,933.008,9389103-60704 1.750,610,000,001.750,611.750,6189107-20704 168,020,000,00168,02168,0289111-60704 17,5219,160,0036,6836,6889325-10712 Summe 5.218,698.126,620,0011.584,0613.345,32 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 119,870,000,00119,87119,8788315-70706 4,100,000,004,104,1088317-50706 801,040,000,00801,04801,0488343-30706 15,790,000,0015,7915,7988304-31530 Summe 940,800,000,00940,80940,80 Page 43 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 2.205,430,000,002.204,052.205,4388315-70706 228,160,000,00228,16228,1688317-50706 6.935,640,000,005.635,216.935,6488343-30706 2.390,740,000,002.390,742.390,7488376-30706 590,860,000,00590,86590,8688304-31530 Summe 12.350,830,000,0011.049,0212.350,83 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 2.155,910,000,002.155,912.155,9188315-70706 153,890,000,00153,89153,8988317-50706 4.107,150,000,002.425,884.107,1588343-30706 1.852,720,000,001.471,571.852,7288304-31530 Summe 8.269,670,000,006.207,258.269,67 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 38,930,000,0038,9338,9388343-30706 754,750,000,00754,75754,7588304-31530 Summe 793,680,000,00793,68793,68 Page 44 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung Schmalspurbahnen01170 89,680,000,0089,6889,6863762-30704 541,360,000,00541,36541,3689162-40704 Summe 631,040,000,00631,04631,04 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,0021,240,000,0021,2488329-08010 0,0052.329,640,0041.938,5152.329,6488330-78010 0,0042,940,000,0042,9489130-78010 Summe 0,0052.393,810,0041.938,5152.393,81 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 505,460,004.050,241.060,134.555,7068666-50720 Summe 505,460,004.050,241.060,134.555,70 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 163,800,00655,20189,00819,0068666-50720 Summe 163,800,00655,20189,00819,00 Page 45 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 826,290,003.305,143.492,464.131,4368666-50720 Summe 826,290,003.305,143.492,464.131,43 JobPerspektive Sachsen01415 1.349,150,005.396,583.513,736.745,7368666-50720 Summe 1.349,150,005.396,583.513,736.745,73 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 324,430,001.735,02464,002.059,4568666-50720 Summe 324,430,001.735,02464,002.059,45 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,001.309,90550,001.309,9068666-50720 Summe 0,000,001.309,90550,001.309,90 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 303,400,00351,67655,07655,0791601-20707 267,280,001.069,101.336,381.336,3888466-50720 Summe 570,670,001.420,781.991,451.991,45 Page 46 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 1.221,350,004.811,852.604,346.033,2068666-50720 Summe 1.221,350,004.811,852.604,346.033,20 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 291,950,000,00291,95291,9568611-70703 Summe 291,950,000,00291,95291,95 HORIZON-Prämie01910 5,000,000,000,005,0068610-80703 Summe 5,000,000,000,005,00 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 944,600,000,00939,94944,6089204-60703 Summe 944,600,000,00939,94944,60 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 0,000,001.168,931.088,241.168,9389302-10720 Summe 0,000,001.168,931.088,241.168,93 Page 47 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 194,650,001.734,35980,501.929,0068607-70720 Summe 194,650,001.734,35980,501.929,00 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,007.945,387.404,077.945,3868601-30720 Summe 0,000,007.945,387.404,077.945,38 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 557,440,002.229,752.787,182.787,1889301-20720 Summe 557,440,002.229,752.787,182.787,18 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000,003.843,902.568,003.843,9088401-30720 Summe 0,000,003.843,902.568,003.843,90 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-202002151 0,000,002.723,510,002.723,5189101-40720 Summe 0,000,002.723,510,002.723,51 Page 48 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 FRL Tourismus02590 1.009,090,000,001.009,091.009,0968551-90703 Summe 1.009,090,000,001.009,091.009,09 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 536,65536,650,001.025,751.073,3068371-70703 27.945,4827.945,480,0027.351,3055.890,9689271-40703 5.140,705.140,700,008.588,2010.281,4089371-30703 Summe 33.622,8333.622,830,0036.965,2567.245,66 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 1.743,440,000,001.542,141.743,4468301-20703 Summe 1.743,440,000,001.542,141.743,44 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 9,680,000,000,009,6868608-30707 73,390,000,0019,6973,3989302-80707 Summe 83,070,000,0019,6983,07 Page 49 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Clusterförderung05091 11,4211,420,0022,8422,8468671-40703 Summe 11,4211,420,0022,8422,84 Gründung und Wachstum05100 138,340,000,00138,34138,3466202-60703 Summe 138,340,000,00138,34138,34 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 1.794,900,000,001.794,901.794,9088403-70703 Summe 1.794,900,000,001.794,901.794,90 GRW-Infra05261 48,0848,080,000,0096,1663371-80703 85,6985,69-0,120,00171,2768671-40703 4.171,174.171,170,002.026,878.342,3488371-50703 Summe 4.304,944.304,94-0,122.026,878.609,77 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 900,000,000,00500,00900,0088401-90703 Summe 900,000,000,00500,00900,00 Page 50 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 941,030,007.528,176.857,508.469,2168611-10720 Summe 941,030,007.528,176.857,508.469,21 Verbundprojektförderung06580 467,940,000,000,00467,9468610-80703 2.668,150,0021.345,567.712,3224.013,7268611-10720 Summe 3.136,100,0021.345,567.712,3224.481,66 Schaufenster Elektromobilität06690 336,290,000,000,00336,2989252-70703 Summe 336,290,000,000,00336,29 Technologietransferförderung06700 70,660,00565,24347,50635,9068611-10720 Summe 70,660,00565,24347,50635,90 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 21,000,000,0021,0021,0068610-80703 Summe 21,000,000,0021,0021,00 Page 51 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 160,790,001.286,12228,731.446,9068611-10720 Summe 160,790,001.286,12228,731.446,90 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 151,010,000,0024,11151,0188353-70703 Summe 151,010,000,0024,11151,01 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 1.329,410,000,00127,911.329,4168551-00707 1.340,070,000,00832,421.340,0768651-90707 Summe 2.669,480,000,00960,332.669,48 FRL Meisterbonus07081 548,000,000,00548,00548,0068102-40707 Summe 548,000,000,00548,00548,00 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 20,500,000,000,0020,5068606-50707 Summe 20,500,000,000,0020,50 Page 52 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Summe 86.822,4098.459,6373.055,49163.787,98258.337,52SMWA Page 53 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWK Studentenwerke, Wohnheimplätze00530 5.452,950,000,005.452,955.452,9568562-71207 50,000,000,0050,0050,0089462-41207 Summe 5.502,950,000,005.502,955.502,95 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 1.606,920,006.918,87497,208.525,7968560-91207 Summe 1.606,920,006.918,87497,208.525,79 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 387,540,001.717,68321,502.105,2268560-91207 Summe 387,540,001.717,68321,502.105,22 RL Forschung InfraPro02181 190,550,00762,21310,46952,7668574-21203 1.241,500,004.965,97104,996.207,4789474-91203 Summe 1.432,060,005.728,17415,447.160,23 Page 54 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen02182 644,570,002.578,263.222,833.222,8371274-91203 714,940,002.859,783.574,723.574,7272751-51422 950,610,003.802,424.753,034.753,0372851-41422 85,210,00340,85426,06426,0671451-61424 14,810,0059,2274,0374,0371551-61428 Summe 2.410,130,009.640,5412.050,6712.050,67 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 02183 1,340,005,366,706,7075651-91403 2,490,009,9412,4312,4371151-01409 0,980,003,924,914,9171951-61412 65,110,00260,45325,56325,5673352-81421 166,720,00666,88833,60833,6074051-81422 108,840,00435,35544,19544,1971451-81423 Summe 345,480,001.381,911.727,381.727,38 EuProNet05241 17,400,000,0017,4017,4068552-81203 Summe 17,400,000,0017,4017,40 Page 55 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Projekte im Bereich der Forschung06510 2.539,410,000,00473,912.539,4168570-61203 73,700,000,0013,1773,7089470-31203 Summe 2.613,110,000,00487,082.613,11 Landesgraduiertenförderung06730 645,220,000,00300,55645,2268121-11207 Summe 645,220,000,00300,55645,22 Kulturräume07590 32,240,000,0032,2432,2468660-21205 44,970,000,0044,9744,9788360-31205 Summe 77,210,000,0077,2177,21 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 76,400,000,0034,7076,4068103-31207 0,0084,480,0068,1684,4868153-21207 Summe 76,4084,480,00102,86160,88 Page 56 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wiedereinstiegsstipendien07630 179,940,000,00123,26179,9468151-41207 Summe 179,940,000,00123,26179,94 Inklusion07723 0,000,000,0057,5057,5068561-91202 Summe 0,000,000,0057,5057,50 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 37,000,000,0037,0037,0063374-00545 2.267,250,000,002.267,252.267,2563301-81205 282,980,000,00282,98282,9863302-71205 Summe 2.587,230,000,002.587,232.587,23 Bildende Kunst - neu08071 183,330,000,00183,33183,3368601-41205 57,460,000,0057,4657,4668656-81205 Summe 240,790,000,00240,79240,79 Page 57 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Darstellende Kunst und Musik08072 450,000,000,00450,00450,0063356-21205 350,170,000,00350,17350,1768557-81205 1.158,280,000,001.158,281.158,2868656-81205 Summe 1.958,440,000,001.958,441.958,44 Film08073 1.001,920,000,001.001,921.001,9268656-81205 Summe 1.001,920,000,001.001,921.001,92 Literatur08074 38,000,000,0038,0038,0063357-11205 86,000,000,0086,0086,0068656-81205 Summe 124,000,000,00124,00124,00 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 239,650,000,00239,65239,6563356-21205 102,430,000,00102,43102,4368656-81205 14,000,000,0014,0014,0088356-91205 Summe 356,080,000,00356,08356,08 Page 58 of 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/11017"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 115,000,000,00115,00115,0068656-81205 Summe 115,000,000,00115,00115,00 Sächsische Landesausstellungen08079 141,630,000,00141,63141,6368559-61205 Summe 141,630,000,00141,63141,63 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 08080 52,000,000,0052,0052,0068656-81205 Summe 52,000,000,0052,0052,00 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 08140 6,120,000,006,126,1268180-01202 39,250,000,000,0039,2568580-61202 Summe 45,370,000,006,1245,37 Summe 21.916,8184,4825.387,1628.264,2147.445,95SMWK Page 59 of 59 06-11017 06-11017 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 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2017-11-07T08:54:21+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes