STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEM Der Staatsminister Sächsisches Staalsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/11031 Thema: Bahntrassenradweg von Löbau nach Halbendorf Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-4000/11/14 Dresden, | ^ ^QV. 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die gesamten Baukosten für den Bahntras¬ senradweg von Löbau nach Halbendorf und welche Planungs¬ und Bauzeit nahm das Vorhaben in Anspruch? Der Bahntrassenradweg wurde in vier Bauabschnitten errichtet. Die Planun¬ gen begannen 2007. Die bauliche Umsetzung erfolgte zwischen Ende des Jahres 2010 und dem Jahr 2015. Die Gesamtkosten betragen 3,7 Mio, € mit Baukosten in Höhe von 3,5 Mio. €. Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllic Frage 2: Wer waren in welchem Umfang die jeweiligen Kostenträger für die Baukosten? Hauptkostenträger für den gemeinsamen Rad-/Gehweg ist der Freistaat Sachsen. In geringem Umfang waren die Gemeindeverwaltung Lawalde mit 24 T€ und die Stadtverwaltung Löbau mit 45 T€ für den Gehweganteil in¬ nerhalb der Ortsdurchfahrt beteiligt. Der 3. und der 4. Bauabschnitt wurden von der EU mitfinanziert. Frage 3: Welche Unterhaltungskosten entstanden seit der Fertigstel¬ lung bzw. der Verkehrsfreigabe des Bahntrassenradweges? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden Frage 4: Wer waren in welchem Umfang die jeweiligen Kostenträger für die Unterhaltungskosten? Seite 1 von 2 www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7, 8 Haltestelle Carolaplalz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: In der Ortsdurchfahrt Cunewalde trägt die Gemeinde alle Unterhaltungskosten selbst. Diese belaufen sich nach deren Angaben auf ca. 15 T€ pro Jahr. Die Strecke von Cunewalde bis Löbau unterhält der jeweilige zuständige Landkreis. Der Landkreis Bautzen wendet 7,2 T€ pro Jahr und der Landkreis Görlitz 5,6 T€ pro Jahr auf. Frage 5: Mit welchem Ergebnis wurde die Errichtung des Bahntrassenradweges hinsichtlich der Kosten, der prognostizierten Nutzerzahlen sowie der touristischen und wirtschaftlichen Effekte evaluiert? Die erwarteten Kosten nach der Kostenberechnung betragen 3,8 Mio. €. Nutzerzahlen wurden nicht prognostiziert und auch keine tatsächlichen Nutzerzahlen erhoben. Aus der Beobachtung heraus lässt sich aber feststellen, dass der gemeinsame Rad- /Gehweg sehr gut angenommen wird. Bei schönem Wetter ist ein starker Rad- und Fußgängerverkehr zu verzeichnen. Mit freundlichen Grüßen i Seite 2 von 2 2017-11-14T14:21:42+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes