SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜRKULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMl NlST ERlUM 
FÜR KULT US 

"-....... Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion der AfD 
Drs.: 6/11035 
Thema: Kindertageseinrichtungen mit religiöser Ausrichtung 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Das OVG Bautzen 
bestätigte, dass islamische Vereine und Institutionen mit salafistischer 
Ausrichtung keine Kindertageseinrichtungen in Sachsen betreiben 
dürfen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Anträge, hinsichtlich des Betreibans einer Kindertageseinrichtung
, wurden in den letzten 5 Jahren aus welchen Gründen 
abgelehnt? (Bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den 
einzelnen Antragstellern aufschlüsseln.) 

ln den letzten fünf Jahren wurden zwei Anträge auf Erteilung der Betriebserlaubnis
 abgelehnt. Davon ein Antrag aufgrund der religiösen Ausrichtung. 

Frage 2: Wie viele Zulassungen wurden in den letzten 5 Jahren aus 
welchen Gründen entzogen? (Bitte nach Landkreisen und kreisfreien 
Städten sowie den einzelnen Antragstellern aufschlüsseln.) 
ln den letzten fünf Jahren wurde keinem Träger einer Kindertageseinrichtung 
die Betriebserlaubnis entzogen. 

Frage 3: Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung über Träger von 
Kindertageseinrichtungen mit muslimischer, scientologischer oder 
extremistischer Ausrichtung und wie viele gibt es in Sachsen? 

Frage 4: Stehen Kindertageseinrichtungen (Bezug zu Frage 3) unter 
Beobachtung? (Bitte Anzahl benennen!) 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/11/4 

Dresden, /).?. . November 2017 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01 097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poslstelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Der Staatsregierung sind keine Träger im Sinne der Fragestellung bekannt. 

Mit freundlichen Grüßen 

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~SACHsEN 


		2017-11-15T10:12:09+0100
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