SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11046 Thema: Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Welche Regelungen zu Einschlusszeiten für Gefangene gelten aktuell jeweils in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen? Grundsätzlich befinden sich die Gefangenen der sächsischen Justizvollzugsanstalten während der Nachtzeit von 22 bis 6 Uhr im Einschluss (acht Stunden ). Die Zeit, welche die Gefangenen außerhalb des Haftraumes verbringen, ist individuell unterschiedlich. Dies resultiert insbesondere aus den folgenden Faktoren: • Arbeit/Ausbildung (bei einem zur Arbeit eingesetzten Gefangenen im Durchschnitt sechs Stunden pro Tag), • Aufenthalt im Freien, Seite 1 von 6 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-3063/17 Dresden, Zc:». November 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www justiz sachsen de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselle elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwallungspostfach; nähere Informationen unter www egvp de • Besuchsdurchführung, STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTlZ ~SACHsEN • Teilnahme an Freizeit- bzw. Behandlungsmaßnahmen und • Ausgang oder Langzeitausgang. Zudem ergeben sich aufgrund baulicher, organisatorischer, personeller und sicherheitsrelevanter Rahmenbedingungen unterschiedliche Einschlusszeiten in den verschiedenen Justizvollzugsanstalten. Unter Einschlusszeiten werden im Folgenden jene Zeiten definiert, in denen laut Tagesablaufplan Gefangene in ihrem Haftraum ausnahmslos unter Verschluss sein müssen, es sei denn, Sicherheit und Ordnung der Justizvollzugsanstalt sind gefährdet. Die erfassten Zeiten betreffen somit den Nachteinschluss sowie die Einschlusszeiten am Wochenende. Zum Stichtag 24. Oktober 2017 teilten fünf Justizvollzugsanstalten weitestgehend einheitliche Einschlusszeiten mit. In den anderen Justizvollzugsanstalten differieren die Einschlusszeiten zwischen einzelnen Hafthäusern und Stationen; dies wird im Folgenden jeweils in tabellarischer Form dargestellt. JVA Bautzen Gesamtstundenanzahl täg- Gesamtstundenanzahl täg- Haus / Station licher Einschluss von Mon- licher Einschluss an Wotag bis Freitag chenenden und Feiertagen Haus 1 Ost, Stationen 2 - 4 10 h 18,25 h Haus 1 Ost Station 5 9h 16 h Haus 1 West, Stationen 1- 4 10 h 18,25 h Haus 1 West Station 5 9h 16 h Haus III, Station 1 und 2 10 h 18 h Haus 111, Station 3 9h 16 h Seite 2 von 6 JVA Chemnitz Haus I Station Haus 1, EG Haus 1, 1 Haus 1, 2 Haus 1, 3 Haus 1, 4 Haus 1, 5 Haus 1, 6 Haus 1, 7 Haus 3, 2 Haus 3, 3 (Sozialtherapeutische Abteilung) Haus 3, 4 Haus 3, 5 Haus 3, 6 JVA Dresden Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss von Montag bis Freitag 9h 9h 9h 18 h 9h 9h 9h 9h 18,5 h STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen 20,5 h 19,5 h 19,5 h 20,5 h 19,5 h 19,5 h 15,5 h 19,5 h 19 h Einschlusszeiten nur im Falle einer Einzelanordnung des Vollzugsabteilungsleiters 10 h 19 h 11,5 h 19 h 10 h 19 h Die Gesamtstundenzahl des täglichen Einschlusses beträgt von Montag bis Freitag 7,5 Stunden sowie an Wochenenden und Feiertagen maximal 11,5 Stunden. JVA Görlitz Die Gesamtstundenanzahl des täglichen Einschlusses beträgt 10,25 Stunden. Seite 3 von 6 JVA Leipzig mit Krankenhaus Haus / Station Hafthaus 1 Hafthaus 2, Station A/C Hafthaus 2, Station B/D Hafthaus 3 Hafthaus 4 Hafthaus 5 Justizvollzugskrankenhaus, Station 6 Justizvollzugskrankenhaus, Station 7 Justizvollzugskrankenhaus, Station 8 JSA Regis-Breitingen Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss von Montag bis Freitag 12 h 13 h maximal 13 h 13 h maximal 13,5 h 10 h 12 h 12 h 12 h STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen 12,5 h 14 h 14 h 14 h 15 h 10,5 h 12 h 12 h 12 h Die Gesamtstundenzahl des täglichen Einschlusses beträgt 8,5 Stunden. Ausgenommen davon ist die Wohngruppe mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen, in welcher die Einschlusszeiten 22 Stunden betragen. In der Wohngruppe mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen wird die Sicherungsmaßnahme der Absonderung von allen anderen Gefangenen vollzogen, dies erfordert grundsätzlich längere Einschlusszeiten. Es ist zu berücksichtigen, dass sich die Einschlusszeiten individuell gestalten können, wenn ein dort untergebrachter Gefangener beispielsweise psychologische Beratung in Anspruch nimmt. Seite 4 von 6 JVA Torgau STAATSMlNISTERlUM DER JUSTIZ ~sÄcHSEN ~ Die Gesamtstundenanzahl des täglichen Einschlusses beträgt 9 Stunden. JVA Waldheim Die Gesamtstundenzahl des täglichen Einschlusses beträgt von Montag bis Freitag 9 Stunden sowie an Wochenenden und Feiertagen 14,25 Stunden. JVA Zeithain Gesamtstundenanzahl täg- Gesamtstundenanzahl täg- Haus / Station licher Einschluss von Mon- licher Einschluss an Wotag bis Freitag chenenden und Feiertagen S1 13,20 h 13,50 h S2 10,25 h 13,50 h A3 9,25 h 11,50 h 83 10,25 h 13,50 h S4 10,25 h 13,50 h C1 10,25 h 13,50 h C2 10,25 h 13,50 h C3 10,25 h 13,50 h Seite 5 von 6 JVA Zwickau Haus / Station A1 A2 A3 81 82 83 C2 C3 Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 6 von 6 Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss von Montag bis Freitag 10 h 11 h 10 h 10 h 11 h 10 h 16,5 h 10 h STAATSM1N1STER1UM DER JUSTIZ ·~ Freistaat '-- SACHSEN " Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen 11,5 h 17 h 17 h 22 h 17 h 17 h 17 h 20 h 2017-11-21T08:23:07+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes