SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948101076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE 
LINKE 
Drs.-Nr.: 6/11065 
Thema: Zeitplan für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in 

Zwickau 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage: Welchen Zeitplan verfolgt die Sächsische Staatsregierung nach 
aktuellem Stand für den geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt
 in Zwickau? 

Bei dem Neubau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau handelt es sich um ein 
Gemeinschaftsprojekt der beiden Freistaaten Sachsen und Thüringen. Den 
Zeitplan für den Neubau der Justizvollzugsanstalt haben die beiden Freistaaten
 Sachsen und Thüringen einvernehmlich abgestimmt. 

Die Gesamtmaßnahme unterteilt sich in zwei Teilbaumaßnahmen. 

Die Teilbaumaßnahme 1 umfasst die Baufeldfreimachung. Diese Leistungen 
sind Ende 2017 abgeschlossen. Im Rahmen der Teilbaumaßnahme 1 werden
 außerdem aus der Teilbaumaßnahme 2 vorgezogene Leistungen zur 
Grundstückserschließung umgesetzt. Diese Leistungen werden aktuell ausgeschrieben
 und sollen im 2. Quartal 2018 abgeschlossen sein. 

~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-B 2106/7301/14/62-
2017/52592 

Dresden, lo November 2017 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, B 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

*Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Parallel zur Teilbaumaßnahme 1 erfolgt aktuell die Planung zu Teilbaumaßnahme 2 
(Hauptmaßnahme). Diese umfasst den Neubau der Justizvollzugsanstalt. Derzeit läuft 
das 2-stufige Vergabeverfahren für den Generalunternehmer. Dieses soll mit der Beauftragung
 im Mai 2018 abgeschlossen werden. Nach der sich anschließenden Ausführungsplanung
 in Zuständigkeit des Generalunternehmers wird mit einem Baubeginn im 
2. Halbjahr 2018 gerechnet. An die geplante Baufertigstellung im 2. Quartal 2020 
schließt sich eine 3-monatige Phase zur Inbetriebnahme an. 

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		2017-11-23T08:46:46+0100
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