Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Drs. -Nr.: 6/11068 STAATSMINlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Thema: Ausfall von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Chemnitz und Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vermehrt beschweren sich Reisende über regelmäßige Ausfälle und Verspätungen von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Chemnitz und Leipzig. Auch über die Servicequalität gibt es wiederholt Beschwerden. Nicht erschienene Lokführer und verstopfte Toiletten seien hier exemplarisch genannt. Zuletzt berichtete die Freie Presse Chemnitz am 9. Oktober darüber." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr sind im Freistaat Sachsen für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV die Landkreise und Kreisfreien Städte, die sich in regionalen Zweckverbänden zusammengeschlossen haben, zuständig. Die Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Sachsen erfolgt eigenverantwortlich durch die fünf kommunalen SPNV-Aufgabenträger. Anforderungen hinsichtlich der zu erbringenden Verkehrsleistungen werden in den entsprechenden Verkehrsverträgen mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen geregelt. Der Freistaat Sachsen hat hierauf keine Einflussmöglichkeiten . Auf Nachfrage teilten die für die Bestellung der SPNV-Verkehrsleistungen zwischen Leipzig und Chemnitz zuständigen Zweckverbände für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) sowie der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) bezüglich der Fragen 1 bis 5 folgendes mit: Seite 1 von 3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-407 4/1 /6 Dresden , 2 3. NOV. 2017 , r- Zertifikat seit 2006 audlt bcrufun dfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Halteste lle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Frage 1: Wie viele Züge fielen zwischen Leipzig und Chemnitz bzw. Chemnitz und Leipzig seit Übernahme des Fahrbetriebs durch die MRB im Dezember 2015 nach Kenntnis der Staatsregierung aus? (bitte monatsweise aufschlüsseln) Die Anzahl der ausgefallenen Züge ist in der beigefügten Anlage dargestellt. Frage 2: Wie haben sich die Verspätungen im Jahr 2017 auf der von der MRB betriebenen Relation entwickelt? Die Entwicklung der Pünktlichkeit im Jahr 2017 auf der von der MRB betriebenen Relation ist ebenfalls in der Anlage vermerkt. Der verkehrsvertraglich vorgegebene Pünktlichkeitswert von 95 % wurde in großen Teilen nicht erreicht, wobei Verspätungen im Wesentlichen auch durch den lnfrastrukturbetreiber verursacht wurden . Frage 3: Welche Regelung zu Vertragsstrafen bei Zugausfällen und Verspätungen sowie Servicemängeln haben die Besteller der Verkehrsleistungen mit der MRB verbindlich vertraglich vereinbart und wie sind diese bisher zur Geltung gekommen? Der Verkehrsvertrag enthält verbindliche Reglungen zu Minderungen und Vertragsstrafen . Pönalisiert werden Zugausfälle , Unpünktlichkeiten, Abweichungen von Mindestsitzplatzkapazitäten , fehlende Besetzung der Züge mit Servicepersonal, fahrgastrelevante Schäden an Fahrzeugen, Verstöße gegen Fahrgastinformation sowie mangelnde Reinigung. Bei Nichteinhaltung von vertraglichen Reglungen werden Minderungen konsequent umgesetzt. Das Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) ist verpflichtet, alle Abweichungen zu melden. Der Bereich Vertragscontrolling des Zweckverbandes führt täglich Kontrollen durch. Zusätzlich werden auch stichprobenhafte Kontrollen in den Zügen durchgeführt. Frage 4: Inwiefern wurden konkreten Maßnahmen zur Reduktion von Zugausfällen und Verspätungen sowie zur Verbesserung der Servicequalität, zwischen Aufgabenträgern und der MRB vereinbart? Die Aufgabenträger führen Kontrollen in den Zügen zur Einhaltung der verkehrsvertraglichen Vorgaben durch. Ergänzend finden regelmäßig Sonderbesprechungen zur Linie RE6 sowie Beratungen der Aufgabenträger mit dem EVU statt, in denen die Leistungserbringung und Maßnahmen für zukünftige Verbesserungen thematisiert werden. Frage 5: Wie haben sich die Fahrgastzahlen auf der Relation Chemnitz - Leipzig bzw. Leipzig - Chemnitz zwischen 2010-2017 entwickelt? (bitte nach Jahr und Relation aufschlüsseln) Nachfolgend wird die Entwicklung der Fahrgastzahlen auf ZVNL- und ZVMS- Verbandsgebiet im Zeitraum 2014 - 2016 (Summe der Einsteiger) aufgeführt. Der Rückgang der Fahrgastzahlen in 2016 resultierte maßgeblich aus einem Verschub einer Baumaßnahme aus dem Jahr 2015 in das Jahr 2016. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Diese durch den lnfrastrukturbetreiber bedingte Baumaßnahme führte im Juni und Juli 2016 zu einer Totalsperrung der Strecke von 17 Tagen. Summer der Einsteiger ZVNL - Gebiet ZVMS - Gebiet Mit freundlichen Grüßen lnV"ng_ ~#7 Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 3 von 3 2014 2015 2016 888.831 926.910 828.436 566.859 564.696 545.909 Freistaat SACHSEN Zeitraum Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr16 Mai 16 Jun 16 Jul 16 Aug 16 Sep 16 Okt 16 Nov 16 Dez 16 Jan 17 Feb 17 Mrz 17 Apr17 Mai 17 Jun 17 Jul 17 Aug 17 Sep 17 Okt 17 Nov 17 Dez 17 Erfüllung Qualitätskriterien REG Leipzig - Chemnitz Transdev Regio Ost GmbH (Betriebsaufnahme zum Fpl-Wechsel im Dez. 2015) Anzahl Ankunftspünktlichkeit 1 operative Zugausfälle Soll-Fahrten 674 14 1.104 12 1.036 10 1.104 12 1.072 6 1.102 2 1.072 6 1.106 6 1.108 0 1.072 14 1.102 0 1.070 8 1.106 8 1.106 94,87% 6 1.000 95,13% 3 1.108 93,92% 36 1.066 96,74% 10 1.104 92,66% 34 1.070 87,36% 23 1.106 91,50% 45 1.108 94,24% 30 1.072 94,08% 2 1 Ankunftspünktlichkeit lt. Verkehrsvertrag malusrelevant ab Verspätung > 5 min. Pönalisierung Pünktlichkeit< 95,0 %. ZVNL 2017-11-24T10:19:17+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes