STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Wendt, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/11071
Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/9463: Gesundheitskosten
 von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie hoch waren die Kosten der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
 und Flüchtlingen 2016, die den Unterbringungsbehörden nach
§ 10 Abs. 1 SächsFlüAG erstattet wurden? (Bitte nach Landkreisen
und kreisfreien Städten aufschlüsseln.)

Die Kosten für die Gesundheitsversorgung werden grundsätzlich mit der
Pauschale nach § 10 Abs. 1 Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz
(SächsFlüAG) abgedeckt. In den Fällen, in denen der in § 10 Abs. 3 Satz 1
SächsFlüAG genannte Betrag von 7.669,38 EUR pro Person und Jahr
überschritten wird, erfolgt eine Einzelabrechnung. Für das Jahr 2016 wurden
 von den unteren Unterbringungsbehörden folgende Beträge zur Erstattung
 nach § 10 Abs. 3 Satz 1 SächsFlüAG beantragt:

Landkreis (LK)/Kreisfreie Stadt beantragte Kosten
Stadt Chemnitz 1.172.682,04 €
Erzgebirgskreis

1.022.434,59 €

Vogtlandkreis
566.379,89 €

LK Zwickau
699.568,11 €

LK Bautzen
514.032,44€

LK Görlitz
877.491,63 €

LK Meißen
817.311,88€

LK Sächsische -Schweiz Osterzgebirge
618.108,90 €

Stadt Leipzig
1.881.849,49 €

LK Leipzig
519.245,99 €

LK Nordsachsen
545.111,69 €

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
24b-1053/37/61

Dresden, 23. November 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Die L nde'shauptstadt Dresden und der Landkreis Mittelsachsen haben gegenüber der
Land sdi ektion Sachsen eine Fristverlängerung für die Übergabe der Anträge beantragt
 die e wurde bis zum 20. November 2017 gewährt.

Mit ffeuridlichen Grüßen

Markus Ulbig

Freistaat

SACHSEN

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		2017-11-24T10:02:31+0100
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