STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/226-2017 Dresden, Ü n November 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/11074 Thema: Auslastung der Studentenwohnheime Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Den Antworten wird Folgendes vorangestellt: Beide Fragen können nur eingeschränkt beantwortet werden. Der Staatsre gierung liegen lediglich Informationen zu den jeweiligen Studentenwerken vor, nicht jedoch zu den einzelnen Städten und Studentenwohnheimen der Studentenwerke. ■ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Fragen betreffen Sachverhalte, die von den Studentenwerken gemäß § 109 Abs. 2 und 4 SächsHSFG als Selbstver waltungsaufgabe wahrgenommen werden. Selbstverwaltungsaufgaben un terliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständig keitsbereich der Rechtsaufsicht kann das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst vom Informationsrecht nach § 109 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit § 7 SächsHSFG nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben. Denn die Studentenwerke betreiben die Studentenwohnheime, ohne dass es Anlass zu Beanstandungen gibt. Die Wohnheime sind zu fast 100 % ausgelastet. Damit verstoßen die Studenten werke insbesondere nicht gegen die erlassenen Regelungen der Wirtschafts führung oder des sächsischen Haushaltsrechts. Seitens der Sächsischen Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstrafie 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiatze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Staatsregierung gibt es daher keinen Bedarf nach detaillierteren Informationen, als die nachfolgend der Sächsischen Staatsregierung vorliegenden aufgeführten Angaben. Frage 1: Wie hat sich die Belegung in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte absolute Kapazität und prozentuale Belegung angeben und nach Studentenwohn heimen einzeln aufschlüsseln) Die Entwicklung der Belegung der von den Studentenwerken betriebenen Studenten wohnheime ist den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen. Um einen Vergleich mit dem Jahr 2017 zu ermöglichen, wurde als Stichtag jeweils der 31.10. gewählt. Studentenwerk Chemnitz-Zwickau Jahr belegbare Plätze Auslastung 2013 2.764 99,8 % 2014 2.764 100,0% 2015 2.764 100,0% 2016 2.763 99,3 % 2017 2.755 98,5 % Studentenwerk Dresden Jahr belegbare Plätze Auslastung 2013 6.296 99,3 % 2014 6.296 98,6 % 2015 6.091 98,3 % 2016 6.387 98,0 % 2017 6.330 98,6 % Studentenwerk Freiberq Jahr beleg bare Plätze Auslastung 2013 1.413 98,1 % 2014 1.488 97,0 % 2015 1.481 98,8 % 2016 1.480 97,6 % 2017 1.484 99,9 % Studentenwerk Leipziq Jahr beleg bare Plätze Auslastung 2013 5.205 96,6 % 2014 5.182 99,1 % 2015 5.264 97,9 % 2016 5.255 98,4 % 2017 5.255 99,0 % Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie haben sich die durchschnittlichen Mietkosten entwickelt? (Bitte nach Städten sortieren und für jedes Studentenwohnheim angeben) Die Entwicklung der durchschnittlichen Mietkosten in den Studentenwohnheimen der Studentenwerke ist in den nachfolgenden Tabellen zusammengestellt. Bei den Angaben für das Jahr 2017 handelt es sich teilweise um eine Prognose. Studentenwerk Chemnitz-Zwickau Jahr Durchschnittlicher Mietpreis 2013 178 € 2014 187 € 2015 192 € 2016 192 € 2017 202 € Studentenwerk Dresden Jahr Durchschnittlicher Mietpreis 2013 205 € 2014 206 € 2015 214€ 2016 214€ 2017 220 € Studentenwerk Freiberq Jahr Durchschnittlicher Mietpreis 2013 206 € 2014 206 € 2015 210€ 2016 211 € 2017 211 € Studentenwerk Leioziq Jahr Durchschnittlicher Mietpreis 2013 205 € 2014 219€ 2015 221 € 2016 223 € 2017 227 € Mit freyrralichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 3 von 3 2017-11-23T08:57:49+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes