STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11092
Thema: Haushaltsstrukturkonzepte in den Kommunen des Freistaates

Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
In welchen Kommunen des Freistaates Sachsen wurde im Jahr 2016
ein Haushaltsstrukturkonzept gemäß § 72 Abs. 4 Satz 1 SächsGem0
aufgestellt?

In keiner Kommune wurde 2016 ein Haushaltsstrukturkonzept im Sinne der
Fragestellung aufgestellt.

Frage 2:
In welchen Kommunen des Freistaates Sachsen wurde im Jahr 2016
ein Haushaltsstrukturkonzept gemäß § 72 Abs. 4 Satz 1 (SächsGem0)
ausgeführt?

Frage 3:
Auf der Grundlage welcher Sachverhalte wurden die unter Ziffer 1 genanntep
 Haushaltsstrukturkonzepte jeweils aufgestellt?

Zusanlmenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:

Entfällt.

Mit frun lichen Grüßen

Markus Ulbig

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
23a-1053/37/59

Dresden, 23. November 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des
Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str.
2 oder 4 melden.


		2017-11-24T10:00:50+0100
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