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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax; 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/11145
Thema: „Schaufenster Elektromobilität" im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 683 52 -
Finanzierung von Projekten im Rahmen der Initiative „Schau¬
fenster Elektromobilität" - im Haushaltsjahr 2016?

Die Ausgaben im Jahr 2016 im benannten Titel betrugen 308.869 Euro.

Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden
im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703
Titel 683 52 - Finanzierung von Projekten im Rahmen der Ini¬
tiative „Schaufenster Elektromobilität" - bewilligt und ausge¬
zahlt?
(Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.)

Für die nachfolgend aufgeführte Maßnahme wurden im Haushaltsjahr 2016
Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 683 52 bewilligt und ausgezahlt:

Maßnahme bewilligt und ausgezahlt (€)
VEReMO
Perspektiven der Vernetzten eMobilität 308.869

Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 892 52 -
Ausgaben für investive Maßnahmen der Initiative „Schau¬
fenster Elektromobilität" - im Haushaltsjahr 2016?

Die Ausgaben im Jahr 2016 im benannten Titel betrugen 1.322.838 Euro.

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
36-1053/2/30

Dresden, 2 8. NOV. 2017

Zcftitikal seil 2006
audlt borufundfamlllc

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Außenstellen:
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01099 Dresden

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01099 Dresden

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Verkehrsanbindung:

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3, 7, 8
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Frage 4: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haus¬
haltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 892 52 - Aus¬
gaben für investive Maßnahmen der Initiative „Schaufenster
Elektromobilität" - bewilligt und ausgezahlt?
(Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.)

Für die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2016 Haus¬
haltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 892 52 bewilligt und ausgezahlt:

Maßnahme bewilligt und ausgezahlt (€)
EBALD
Elektromobilität bei der Abfallwirtschaft
der Landeshauptstadt Dresden

140.468

eBus Skorpion
Elektrobus im Südraum Leipzig 250.318
EmiD
Elektromobilität in Dresden 64.957
Freiluftlabor
Neue Mobilität am Sachsenring 358.533
Pilotlinie 64
Fahrzeugbeschaffung, Betrieb, Markt¬
forschung; Leichtbaurad für Busse

508.562

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