STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11149 Thema: Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring im Jahr 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/62 n H 2 B. Nov. 2017 Dresden, Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 883 02 - Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring - im Haus¬ haltsjahr 2016? Im Haushaltsjahr 2016 betrugen die Ausgaben insgesamt 574.400,00 EUR. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 883 02 - Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsen¬ ring - bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Für sicherheitstechnische Maßnahmen am Sachsenring wurden im Haus¬ haltsjahr 2016 Haushaltsmittel in Höhe von 574.400,00 EUR per Festset¬ zungsbescheid vom 18. November 2016 bewilligt und ausgezahlt. Mit freundlichen Grüßen Vlartin Dulfg Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamillc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 1 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. 2017-11-28T13:34:16+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes