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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirfschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion 62-4005/6/7
Drs.-Nr.: 6/11152 Dresden^ 9, Mov 2017
Thema: Sachausgaben Transeuropäische und Transnationale Ver¬

kehrsachsen im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0704 Titel 547 61 -
Sachausgaben Transeuropäische und Transnationale Ver¬
kehrsachsen, Sekretariat PEK III - im Haushaltjahr 2016?

Im Jahr 2016 wurden im Kapitel 0704 Titel 54761 Gesamtausgaben in Höhe
von 155.955,88 EUR getätigt.

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamllic

Frage 2: Für welche Zwecke und jeweils in welcher Höhe wurden im
Haushaltsjahr 2016 Haushaltmittel aus dem Kapitel 0704 Titel
547 61 ausgezahlt?
(Bitte auf die einzelnen Zwecke aufgliedern)

Die getätigten Ausgaben gliedern sich im Wesentlichen wie folgt auf (Zahlen
gerundet):

Reisekosten (TEN/Messen), Meetings 9.101 €
Planungskosten NBS 50.872 €
Rahmenvertrag fachliche Beraterleistung 54.560 €
(hierin eingeschlossen sind Leistungen zur Abrechnung der EU-Studie ge¬
genüber der EU KOM, Unterstützung Antragstellung für Projekte und EVTZ-
Gründung sowie Vorbereitung/Teilnahme an Messen und Veranstaltungen)

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buok-Straße 2

01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
Hallestelle Carolapiatz

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Rahmenvertrag Grafiker 6.707 €
Öffentlichkeitsarbeit/Messeaufthtte 19.955 €
Fortführung Geologie für NBS durch LfULG 13.561 €
Ausgaben Wirtschaftsprüfer für EU-Projekt 1.199 €.

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		2017-11-29T15:26:04+0100
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