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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl
Herrn Dr. Matthias Rößler 1 Telefon: 0351564-8001
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefax: 0351 564-8024

01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion 64-1053/50/56
Drs.-Nr.: 6/11154 Dresden,
Thema: Verkehrssicherheitsarbeit im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0706 Titel 547 04 -
Verkehrssicherheitsarbeit sowie Modellvorhaben zur Ver¬
kehrssicherheit- im Haushaltsjahr 2016?

Die Ausgaben im Kapitel 07 06 Titel 547 05 betrugen im Haushaltsjahr 2016
insgesamt 579.484,12 Euro.

Zertifikat seit 2006
audltbcrufundfamlllc

Frage 2: Für welche Maßnahmen und Projekte und jeweils in welcher
Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem
Kapitel 0706 Titel 547 04 ausgezahlt? (Bitte nach den Ma߬
nahmen und Projekten aufgliedern.)

Für die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen und Projekte wurden im Jahr
2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0706 Titel 547 04 ausgezahlt:

- Vertragsprojekte mit dem Landesverkehrswacht Sachsen e. V.
Motorradsicherheit 20.000,00 €
Verkehrssicherheitsprojekte für Kinder und Jugendliche
im Alter zwischen 4 und 24 Jahren 155.990,00 €
Verkehrssicherheitsprojekte für Senioren 130.000,00 €
Fahrradsicherheit 50.000,00 €

- Verkehrssicherheitsarbeit in sächsischer SBV 156,595,06 €
- Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen 9.966,26 €
- Sächsischer Verkehrssicherheitstag 2016 49.000,00 €
- Plakatierung auf Bundesautobahnen 3.332,00 €

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Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
Haltestelie Caroiaplalz

Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische
Dokumente.



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- Vereinbarung mit der TU Dresden für den Leitfaden
Baumunfälle 4.466,49 €

- Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr 134,31 €.

Mit freundlichen Grüßen

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