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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/11156
Thema: Ausgaben für „Gute Arbeit für Sachsen" im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
21-1053/71/1

Dresden.2 9, Mgy. 2017

Vorbemerkung:

Die der Fragestellung zugrunde liegende Titelgruppe 51 „Gute Arbeit für
Sachsen" wurde erstmals im Haushaltsjahr 2017 eingerichtet. Die Titel
526 51 und 532 51 im Kapitel 0707 wurden aus dem Haushaltsjahr 2016
umgesetzt. Die Ausgaben für „Gute Arbeit für Sachsen" erfolgten bei den in
2016 hierfür einschlägigen Titeln: 526 07 (Fragen 1 bis 3) und 532 05 (Fra¬
gen 4 und 5).

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0707 Titel 526 51 -
Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeirä¬
ten u. ä. Ausschüssen, für Gutachten, Veranstaltungen und
zur Durchführung von Befragungen sowie Beauftragung und
Durchführung von Modellprojekten - im Haushaltsjahr 2016?

Im Jahr 2016 betrugen die Ausgaben aus dem Haushaltstitel 0707 / 526 07
insgesamt 227.764,26 €.

Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden
im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0707
Titel 526 51 ausgezahlt?
(Bitte nach Maßnahmen wie Befragungen, Gutachten, Reise¬
kosten u. a. aufgliedern.)

Die einzelnen Maßnahmen und die Höhe der im Jahr 2016 ausgezahlten
Haushaltsmittel aus dem Titel 0707 / 526 07 können der folgenden Übersicht
entnommen werden;

ir
Zertifikat seit 200O

audit bcrufundfamlllc

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisslraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7,8
Haltestelle Carolaplalz

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Maßnahme in Form einer Ausgaben in €
lAB-Betriebspanel Sachsen 2015 / 2016 Befragung 120.333,86
DGB-Index Gute Arbeit 2016 - Sachsen Befragung 41.412,00
Mindestlohn: Längsschnittstudie für sächsische
Betriebe Studie 56.256,26
Maßnahmen im Kontext „Gute Arbeit für Sachsen" Veranstaltung 9.762,14

227.764,26

Frage 3: Welche Studien und Gutachten wurden beauftragt und jeweils in wel¬
cher Höhe im Haushaltsjahr 2016 ausgezahlt?
(Bitte nach einzelnen Studien und Gutachten aufgliedern.)

Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Frage 4: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0707 Titel 532 51 - Ausgaben
für Maßnahmen der Fachkräfteentwicklung - im Haushaltsjahr 2016?

Im Jahr 2016 betrugen die Ausgaben aus dem Haushaltstitel 0707 / 532 05 insgesamt
352.166,04 €.

Frage 5: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haus¬
haltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0707 Titel 532 51 ausge¬
zahlt?
(Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.)

Die einzelnen Maßnahmen und die Höhe der im Jahr 2016 ausgezahlten Haushaltsmit¬
tel aus dem Titel 0707 / 532 05 können der folgenden Übersicht entnommen werden:

Maßnahme Ausgaben in €
Maßnahmen zum Bildungsmarkt Sachsen 6.726,48
SCHAU REIN! Woche der offenen Unternehmen Sachsen 214.500,89
Maßnahmen der Fachkräfteallianz 9.737,17
Weiterbildungsstudie Sachsen 2016 121.201,50

352.166,04

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