STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11158 Thema: Ausgaben für Maßnahmen zur Umsetzung der Rohstoffstrate¬ gie im Jahr 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/13/96 Dresden, 2 9. Nov. 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Rohstoffstrategie für den Freistaat Sachsen - Rohstoffwirtschaft eine Chance für den Freistaat Sachsen - wurde im Jahr 2012 durch das Kabinett der Staatsregierung verabschiedet. Sie stellt Leitlinien und Ziele der Staats¬ regierung zur Rohstoffpolitik auf. Der Freistaat Sachsen hat im Titel 07 10/547 07 „Ausgaben für Maßnahmen zur Umsetzung der Rohstoffstrategie für Sachsen" Haushaltmittel bereitge¬ stellt. Die Mittel sollen der Förderung von Maßnahmen dienen, die die Um¬ setzung der Ziele und Leitlinien unterstützen. Mögliche Empfänger der Förderung sind die in der Rohstoffstrategie benannten Akteure der Roh¬ stoffwirtschaft im Freistaat Sachsen. Das Sächsische Oberbergamt setzt Maßnahmen um und ist zuständige Stelle zur Förderung von Projekten. Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0710 Titel 547 07 - Ausgaben für Maßnahmen zur Umsetzung der Rohstoffstrate¬ gie für Sachsen - im Haushaltjahr 2016? Die Ausgaben im Jahr 2016 im Kapitel 0710 im Titel 547 07 betrugen insge¬ samt 626.446,52 Euro. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltmittel aus dem Kapitel 0710 Titel 547 07 ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Seite 1 von 2 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltesteile Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Für die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2016 Haus¬ haltsmittel aus dem Kapitel 0710 Titel 547 07 ausgezahlt: Maßnahme Summe Vorbereitung/Übergabe eines Förderantrages für das Projekt INTERREG Polen-Sachsen 11.543,00 EUR Vereinbarung zur finanziellen Unterstützung der Tagung Kul¬ tur. Wert.Stein -Verantwortung und Chancen für Geoparks durch das SMWA 15.000,00 EUR 10. Sächsischer Rohstofftag in Dresden am 25.05.16 18,725,00 EUR Umsetzung der Rohstoffstrategie für Sachsen Geopark Muskauer Faltenbogen 5,000,00 EUR Projekt zum Bund-Länder-Programm: Neue Formate der Zu¬ sammenarbeit „Kapazitätsaufbau und Innovationsförderung zur Verbesserung der Bergaufsicht in der mosambikanischen Bergbauverwal¬ tung" 92.622,31 EUR Zuwendung für das Projekt „International Geopark Camp 2016 - Graft meets Geology" (13. - 20.08.2016) 4.000,00 EUR Projekt „Erstellung der Konzeption für ein Sächsisches Natursteinkataster " 26.750,00 EUR Auszahlungen des LfULG für das Projekt „ROHSA 3" 452.806,21 EUR Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2017-11-29T15:24:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes