STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAqTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresdên Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6111228 Thema: Renaturierungsmaßnahmen auf den Elbwiesen in Niedergohlis , Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/9410 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die angefragte Maßnahme wird im Rahmen des Hochwasserschutzvorhabens : ,,Erhöhung/Ertüchtigung der Elbdeiche in Stetzsch und Gohlis sowie Neubau der 2. Deichlinie in Cossebaude" als Kompensationsmaßnahme : ,,Renaturierung Lache Niedergohlis" geplant und umgesetzt. Frage l: Was genau wird bei den (Bau-)Maßnahmen ¡. S. d. oben bezeichneten Anfrage in welcher Reihenfolge durchgeführt ? (Bitte Bauschritte und Technik-Einsatz erklären) Bauablauf und Technikeinsatz obliegen dem bauausführenden Unternehmen . lm Wesentlichen sind folgende Leistungen auszuführen: Einrichten der Baustelle, bauvorbereitende Arbeiten wie Baufeldfreimachung , Holzung, Freiraumschnitt, Totholzberäumung, Baumschutz, Einrichten einer für die Zwischenlagerung von Aushubmaterial erforderlichen Fläche, Herstellung einer Baustraße entlang der Lache, Beräumung (Entschlammung) und abschnittsweise Vertiefung der Lache, Entfernung von zweiAufschüttungen, die die Lache in separate Teile teilen, dafür Herstellung eines Überganges in Form von Stahlwellprofilen als Durchlass, Neuprofilierung der Böschungen und abschnittsweiser Rückbau der Baustraße sowie abschließende Begrünung, Entsorgung der Aushubmassen, Rückbau der Baustelleneinrichtung und Wiederherstellung der bauzeitlich genutzten Flächen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 9. November2017 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t1075 Dresden, ¿!. ,t''t,lnl I s¡mu[+ (o @çÌ.- oN oh zutuitu¡ñtld{ &r @ñ Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen. de Verkehrsverbind ung: Zu erreichen m¡t den Straßenbahnlinìen 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie fùr verschlússelte elektronische DokumenteSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUIVI FÜR UMWELT UND LÀNDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Was ist der erhoffte und vorher ermittelte Naturschutz- und/oder Hochwasserschutz-Nutzen dieser Maßnahme? Die Renaturierung der Elblache in Niedergohlis ist eine der planfestgestellten Maßnahmen zur Kompensation von mit der Realisierung der Hochwasserschutzanlagen verbundenen Eingriffen in den Naturhaushalt und in das Landschaftsbild. Konkret sind dies die Schutzgüter Biotope und Wasser sowie die landschaftsgerechte Neugestaltung des Landschaftsbildes. Darüber hinaus soll die naturschutzfachliche Wertigkeit des nach $ 30 Abs. 2 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) gesetzlich geschützten Altwassers verbessert werden. Eine direkte Hochwasserschutzwirkung durch diese Maßnahme war nicht beabsichtigt. Frage 3: Wie viele Privateigentümer mussten Flächen im Rahmen der o. g. Maßnahmen abgeben und in welcher Höhe wurden sie pro Quadratmeter entschädigt? Die Flächen verbleiben im Regelfall im Eigentum der jetzigen Flurstückseigentümer. Mit den betroffenen Eigentümern und Nutzern wurden im Rahmen des begleitenden Flurbereinigungsverfahrens Bauerlaubnisse vereinbart, in denen jeweils die entsprechende Flächeninanspruchnahme sowie der hieraus resultierende Entschädigungsanspruch geregelt sind. Frage 4: Wurden Grundstückseigentümer im Rahmen der o. g. Maßnahmen enteignet und wenn ja, auf welcher rechtlichen Basis? Nein, es ist keine Enteignung von Grundstückseigentümern für die Umsetzung der Kompensationsmaßnahme erforderl ich. Frage 5: Wurde mit den Eigenti.imern über fischereirechtliche Konsequenzen gesprochen. Wie sind diese? Nein, denn für die Elblache in Niedergohlis besteht kein Fischereirecht. Mit freundlichen Grüßenï0r Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2017-12-01T09:05:00+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes