SÄCHSìSCHE STAATSKANZLEI SACHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz I 01067 Dresden KIeine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6111232 Thema: Treffen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit M inisterpräsident Viktor Urbán Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: An wefchem Ort fand in welchem Zeitraum das am 7. November 2017 durchgeführte Treffen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit M inisterpräsident Viktor Orbán statt? Das Treffen fand von 12.30 Uhr bis 13.40 Uhr auf Schloss Eckberg statt. Frage 2: Welche Personen nahmen an dem unter Ziller I genannten Treffenjeweils auf wessen Einladung und zu jeweils welchem Zweck teil? Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn Péter Szijjártó, Außenminister von Ungarn Zoltán Balog, Minister für Humanressourcen von Ungarn Dr. Péter Györkös, Botschafter von Ungarn in der Bundesrepublik Deutschland Péter Sulányi, Dolmetscher nahmen auf ungarischer Seite an dem Essen teil, eingeladen vom Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen. Hinzu kommt der ungarische Arbeitsstab, der begleitete. Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-1051t1t3048- 201 7/109900 Dresden, y' Dezember 2017 Die Kampagne des Freistaates Sachsen Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden .. so GEHT sAcHsrscH Seite 1 von 3 www.sachsen.de ,, iffffì',','l'T I $iXëilsnrrr Auf Einladung des Ministerpräsidenten nahmen auf politischer Ebene zahlengleich mit der ungarischen Seite teil: Dr. Matthias Rößler, MdL Präsident des Sächsischen Landtaqs. Vorsitzender des Kuratoriums Forum Mitteleuropa. Träqer des unqarischen Verdienstordens Herr Dr. Rößler hat als ehemaliger Bürgerrechtler langjährige Verbindungen in die Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas und enge Beziehungen besonders nach Ungarn - einem wichtigen Partner Ostdeutschlands, v. a. auch zur Zeit des Mauerfalls. Herr Dr. Rößler ist Kuratoriumsvorsitzender des Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag. Frank Kupfer MdL. Fraktionsvorsitzender CDU im Sächsischen Landtaq. Mitolied für den Wahlkreis Torqau (Reformation in Sachsen) Der besondere Kontakt von Frank Kupfer zu Ungarn rührt aus seiner Zeit als Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, insbesondere im Zusammenhang mit dem Kolontar-Dammbruch im Oktober 2010 in Westungarn. Zudem war ein wichtiger Schwerpunkt der Reise des ungarischen Ministerpräsidenten das Reformationsgedenken (vgl. Besuch Wittenberg). Frank Kupfer als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 36 (Nordsachsen 3) vertritt mit der Region Torgau das ,,politische Zentrum der Reformation". Arnold Vaatz MdB. Stellvertretender Vors nder der CDUiCSU-Bundestaosfraktion. Mitolied der deutsch-unqarischen Parlamentarierqruppe. Träqer des unqarischen Verdienstordens Arnold Vaatz hat als ehemaliger Bürgerrechtler langjährige Verbindungen in die Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas. Er ist Mitglied der deutsch-ungarischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und Träger des ungarischen Verdienstordens. Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten in Sachsen fand im Bundestagswahlkreis von Arnold Vaatz statt. Der Zweck des Treffens diente der Vertiefung der sächsisch-ungarischen Beziehungen. Frage 3: ln welcher Höhe sind dem Freistaat Sachsen Kosten für die Durchführung des unter ZifÍer I genannten Treffens entstanden (bitte die einzelnen Koste n pos itione n jewei ls kon kret ausweise n)? Die Gesamtkosten des Besuchs betragen 2295,46 € (Hauptessen und Versorgung des ungarischen Arbeitsstabs [1998,40 q, Beflaggung im Saal 1207,06 €], Gästebucheintrag [90 q und wurden aus dem Titel ,,Ausgaben aus Anlass von Besuchen ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellvertretel' finanziert. Seite 2 von 3 ,, il;üì',"'lli I #iÄëiisnr Frage 4: Welche Themen waren Gegenstand des unter Zilfer I genannten Treffens? Die Regierungsbildung ín Deutschland sowie die Themen der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen sowie europäischen Zusammenarbeit, die historisch gewachsenen Beziehungen zwischen sachsen und ungarn sowie die Bezüge zum Reformationsjubiläum waren Gegenstand des Gesprächs. Mit freundlichen Grüßen 2 &-o-( Dr. Fritz Jaeckel Seite 3 von 3 2017-12-08T09:35:21+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes