STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/238-2017 Dresden, . Dezember 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ren 6 Jalaß, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11253 Thema: Universitätsmedizin Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Der Wissenschaftsrat hat am Montag den 23.10.2017 eine „Stellungnahme zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Sachsen" veröffentlicht. Darin heißt es u.a.: "Der Wissenschaftsrat kommt jedoch zu dem Ergebnis, dass die finanzielle Ausstattung der Universitätsmedizin in Sachsen in den letzten Jahren mit der wissenschaftlichen Entwicklungsdynamik nicht Schritt gehalten hat und den gewachsenen Anforderungen der Standorte zunehmend nicht mehr gerecht wird. Für die Zukunft sieht er dabei ohne eine aufgabenadäquate und kostendeckende Finanzierung die Gefahr , dass die derzeit konkurrenz- und leistungsfähigen universitätsmedizinischen Standorte Dresden und Leipzig auf nationaler und internationaler Ebene zurückfallen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie haben sich die personellen und finanziellen Mittel an den universitätsmedizinischen Standorten seit 2012 entwickelt? (Bitte einzeln nach Standort aufschlüsseln.) Vorangestellt wird, dass die Fragestellung dahingehend interpretiert wird, dass nach den finanziellen Mitteln, für den laufenden Betrieb (Personal- und Sachaufwendungen) und für Investitionen gefragt wird, die beiden universitätsmedizinischen Standorten in Dresden und Leipzig, jeweils bestehend aus einem Universitätsklinikum (AöR) und einer Medizinischen Fakultät (nichtrechtsfähige Teilkörperschaft der jeweiligen Universität) aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen seit 2012 zur Verfügung gestellt wurden. Zur Entwicklung des konsumtiven Zuschusses am universitätsmedizinischem Standort Dresden wird auf die Abbildung 5: „Konsumtiver Zuschuss für die Universitätsmedizin Dresden (2009-2018)" auf der Seite 86 der „Stellungnahme zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Sachsen" vom 20. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst VVigardstraße 17 01097 Dresden vvww.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Oktober 2017 (Drs.: 6655-17) verwiesen, vgl. https://www.wissenschaftsrat.de/download /archiv/6655-17.pdf. Zur Entwicklung des investiven Zuschusses am universitätsmedizinischem Standort Dresden wird auf die Abbildung 6: „Investive Zuschüsse für die Universitätsmedizin Dresden (2009-2018)" auf der Seite 87 der o. g. Stellungnahme verwiesen. Zur Entwicklung des konsumtiven Zuschusses am universitätsmedizinischem Standort Leipzig wird auf die Abbildung 9: „Konsumtiver Zuschuss für die Universitätsmedizin Leipzig (2009-2018)" auf der Seite 128 der o. g. Stellungnahme verwiesen. Zur Entwicklung des investiven Zuschusses am universitätsmedizinischem Standort Leipzig wird auf die Abbildung 10: „Investive Zuschüsse für die Universitätsmedizin Leipzig (2009-2018)" auf der Seite 129 der o. g. Stellungnahme verwiesen. Frage 2: Welche personellen und finanziellen Bedarfe bestehen derzeit bei den universitätsmedizinischen Standardorten Dresden und Leipzig? (Bitte einzeln nach Standort aufschlüsseln.) Die Empfehlungen des Wissenschaftsrates dienen der Staatsregierung als wichtige Grundlage zur Ermittlung der tatsächlichen Bedarfe. Dazu sind vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zunächst Gespräche mit dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz sowie den universitätsmedizinischen Einrichtungen zur Bewertung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates geplant und werden demnächst erfolgen. Frage 3: Wie hoch ist der Investitionsstau an den universitätsmedizinischen Standorten Dresden und Leipzig? (Bitte einzeln nach Standort aufschlüsseln.) Dazu wird vom Wissenschaftsrat auf Seite 14 seiner „Stellungnahme zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Sachsen" vom 20. Oktober 2017 (Drs.: 6655-17) Stellung genommen. Wie in der Antwort zur Frage 2 ausgeführt, wird in den Gesprächen auch dazu eine Bewertung erfolgen. Frage 4: Welche Maßnahmen unternimmt die Staatsregierung, die Forderungen des Wissenschaftsrates: „die finanziellen Rahmenbedingungen der Universitätsmedizin in Sachsen so zu gestalten, dass die aufgebauten Strukturen nachhaltig abgesichert werden und die Standorte Dresden und Leipzig sich auch künftig dynamisch wissenschaftlich weiterentwickeln können", schnellstmöglich umzusetzen ? Hierzu wird auf die Antwort zur Frage 2 verwiesen. Mit fr ndlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Page 1 Page 2 2017-12-08T14:30:32+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes