STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/11256 Thema: Einführung und Begleitung von „evA.SAX" - Nachfrage zu Drs. 6/10111 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Behörden des Freistaates Sachsen haben zu welchem Zeitpunkt (ggf. in welcher ihrer Strukturen) „eVA.SAX" eingeführt? In der als Anlage beigefügten Übersicht sind die Einführungsprojekte dargestellt . Unterschieden wird dabei im Umsetzungszeitraum nach Erprobung (2005 - 2008), erweiterter Erprobung (2008 - 2012) und landesweiter Einführung (ab 2012). Die Einführungsprojekte sind nach der tatsächlichen bzw. noch geplanten Projektlaufzeit und mit dem tatsächlichen bzw. geplanten Umsetzungsstand (Registraturlösung oder vollständige Vorgangsbearbeitung ) dargestellt. Frage 2: Inwieweit wurden vor der Einführung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gemäß § 7 VwV SäH0 durchgeführt? In der Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10111 wurde erläutert, dass vor dem Kabinettsbeschluss zur landesweiten Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung in der Staatsverwaltung eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 VwV SäH0 durchgeführt wurde. Grundlage für diese Untersuchung war der Anfang 2012 von den Ressorts an das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) gemeldete Umsetzungsbedarf. Damit ist die Betrachtung auf Behördenebene bereits in dieser Untersuchung enthalten und eine separate Untersuchung in jedem Behördeneinführungsprojekt wurde deshalb nicht erneut durchgeführt. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 6-1053/19/35-2017/67953 Dresden, 12. Dezember 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Inwieweit wurden zu welchem Zeitpunkt Erfolgskontrollen nach § 7 VwV SäH0 mit jeweils welchem Ergebnis durchgeführt? Im Rahmen der laufenden Erfolgskontrolle gemäß § 7 VwV SäH0 erstellt das SMI einen jährlichen Fortschrittsbericht zum Stichtag 31. Dezember. Zusammenfassend lassen sich aus den Erfolgskontrollen der bisherigen Projekte folgende Ergebnisse ableiten: • Die Ablösung von technisch veralteten Schriftgutverwaltungsprogrammen war notwendig und erfolgreich. • Eine grundsätzliche Zufriedenheit der Anwender mit der Nutzung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ist zu verzeichnen. • Effektivität und die Effizienz von elektronischer Vorgangsbearbeitung und Aktenführung entfalten sich am besten in Behörden, die zeitnah vollständig auf die elektronische Vorgangsbearbeitung umstellen. Somit können behördenintern Medienbrüche vermieden werden. • Die genutzte Software VIS.SAX wird den Anforderungen der Befragten an eine effektive elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung gerecht. Frage 4: Inwieweit hat der Sächsische Rechnungshof Stellungnahmen welchen Inhalts im Zusammenhang mit der Einführung von „eVA.SAX" abgegeben? Auf den Jahresbericht 2008 (Drs.-Nr. 4/13001) sowie den Jahresbericht 2016, Band I (Drs.-Nr. 6/6400) des Sächsischen Rechnungshofs wird verwiesen. Prüf ngsmitteilung an Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Im F1ai 29.15 erging in einer Prüfungsmitteilung zur IT-Organisation und IT-Ausstattung an das SM A die Empfehlung, eine stärkere Rolle in der Koordinierung der Einführung von eV .S im Ressort zu übernehmen. Mitl frepndli9hen Grüßen V Markus Ulbi Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/11256 Behörden Umsetzungstand von eVA.SAX in den Behörden Erprobung VIS Erweiterte Erprobung VIS.SAX Landesweite Einführung VIS.SAX weitere Projektplanung VIS.SAX 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 SK SMI schrittweiser Einführung in Referaten Ministerium Abteilung 6 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste Statistisches Landesamt Staatsarchiv mehrere Ref. Landesamt für Verfassungsschutz VBS mit anderem Softwareprodukt GeoSN Polizei Landesamt für Denkmalpflege 3 MA Abt. 1 Hochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege (FH), Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen Landesdirektion Sachsen als RPC LD Leipzig in 2009 LDS gesamt Landesfeuerwehrschule in Abteilung 1 in 2009 SMF SMWA Ministerium Ref. 14 Ref. 14 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement schrittweise Umsetzung einzelner Niederlassungen • •• Zentrales Flächenmanagement Herauslösung aus SIB. Schrittweise Umsetzung einzelner Niederlassungen. Landesamt für Steuern und Finanzen Ministerium Oberbergamt Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Straßenbauamt Plauen ZUM 1.1.2012 SM.lus SMS SMK SMWK SMUL Ministerium Abt. V restliche Behörde Leitstelle IT der Justiz Ministerium gesamte Behörde Landesuntersuchungsanstalt Ministerium Sächs. Bildungsagentur Sächs. Bildungsinstitut Ministerium Landesamt für Archäologie Ministerium Landesamt für Umwelt, Landwirtschaftung und Geologie Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft schrittweise Umsetzung in Abteilungen/Standorten Staatsbetrieb Sachsenforst Landestalsperrenverwaltung SRH SDB SRH und Prüfungsämter Sächs. Datenschutzbeauftragter als Registraturlösung produktiv als Registraturlösung geplant als Vorgangsbearbeitungssystem produktiv als Vorgangsbearbeitungssystem geplant 2017-12-12T11:03:10+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes