SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11258 Thema: "Vollzug der Förderrichtlinie Weiterentwicklung in den Jahren 2015 und 2016 - Zuweisungen an Kommunen" Sehr geehrter Herr Präsident, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0804 Titel 633 54 - Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - in den Haushaltsjahren 2015 und 2016? Im Rahmen des Vollzugs der "Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung )" wurden bei Kapitel 0804 Titel 633 54 im Haushaltsjahr 2015 insgesamt 1.549.537 Euro und im Haushaltsjahr 2016 insgesamt 1.455,872 Euro ausgezahlt. Frage 2: Für welche Maßnahmen und Projekte und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0804 Titel 633 54 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen/Projekte aufgliedern.) Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.51-17/920 Dresden, /1oDezember 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fOr Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Frage 3: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Warum wurden die Haushaltsansätze in den Jahren 2017 und 2018 reduziert? Die Reduzierung resultiert aus der im Haushaltsplan 2017/2018 bei Kapitel 0804 Titel 633 54 vorgenommenen Herauslösung und Neuveranschlagung der Haushaltsmittel für den Vollzug der "FRL Jugendpauschale" und des Förderbereichs "Präventiver Kinderschutz , Frühe Hilfen". Mit freundlichen Grüßen I / /b f4/ .• Barbara Kleps~---· Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anfrage 6/11258, Frage 2 Haushaltsjahr Projekt ausgezahlte Fördermittel (gerundet) Gemeinsam für Kinder - Präventives Hilfesystem im 211.263 Euro Erzgebirgskreis Chemnitzer Netzwerk Frühe Hilfen 46.452 Euro Leipziger Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen 49.141 Euro und PAA T- Präventiv. aufsuchend arbeitendes Team Netzwerk für Kinderschutz Dresden und Sächsisches 139.737 Euro Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuchenden Arbeit- Begrüßungsbesuche bei Neugeborenen der Landeshauptstadt Dresden (Landesprogramm) Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen im Land- 93.105 Euro kreis Bautzen und Sächsisches Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuehenden Arbeit (Landesprogramm) Frühe Hilfen im Freistaat Sachsen - Weiterführung ei- 122.078 Euro nes sozialen Frühwarnsystems im Landkreis Görlitz und Unterstützung der aufsuchenden Arbeit - Präventiven Kinderschutz "Guter Start" (Landesprogramm) Sozialraumkoordination zur Unterstützung der Umset- 45.093 Euro zung des sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis Leipzig im Leistungsbereich der§§ 11-14 SGB VIII 2015 Frühe Hilfen im Landkreis Leipzig - Netzwerke für Kin- 72.085 Euro derschutz im Landkreis Leipzig und Sächsisches Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuchenden Arbeit im Landkreis Leipzig (Landesprogramm) Frühe Hilfen im Landkreis Meißen (Landesprogramm) 70.444 Euro Frühe Hilfen im Freistaat Sachsen- Netzwerk präventi- 148.097 Euro ver Kinderschutz Mittelsachsen und Präventiv aufsuchende Arbeit des ASO im Landkreis Mittelsachsen (Landesprogramm) Frühe Hilfen im Freistaat Sachsen - Unterstützung der 135.990 Euro aufsuchenden Arbeit "Von Anfang an - Aufsuchender Beratungsdienst im Landkreis Nordsachsen" und Prävention und Frühe Hilfen im Landkreis Nordsachsen (Landesmittel) Netzwerk Prävention und Kinderschutz im Landkreis 88.372 Euro Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Schaffung und Entwicklung eines regionalen Netzwerks 161.315 Euro mit ganzheitlich - systemischem Ansatz zur Früherkennung und Vermeidung von Kindeswohlgefährdung und Kindesmissbrauch und Sächsisches Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuchenden Arbeit (Landesprogramm) Vernetzung von Kinder- und Jugendhilfe und Kinder- 75.224 Euro und Jugendpsychiatrie 7. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Kinderschutz 6.790 Euro in der Medizin Netzwerk für Kinderschutz im Vogtlandkreis 84.351 Euro 1 Anlage zur Kleinen Anfrage 6/11258, Frage 2 Haushaltsjahr Projekt ausgezahlte Fördermittel (gerundet) Gemeinsam für Kinder- Präventives Hilfesystem im 221.362 Euro Erzgebirgskreis (PHS) und Unterstützung der aufsuehenden Arbeit- Sächsisches Handlungskonzept für _präventiven Kinderschutz (Landesprogramm) Netzwerk Frühe Hilfen Chemnitz (Landesprogramm) 51.048 Euro Leipziger Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen 69.034 Euro und PAAT- präventiv aufsuchend arbeitendes Team Netzwerk für Kinderschutz Dresden und Sächsisches 161.032 Euro Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuchenden Arbeit - Begrüßungsbesuche bei Neugeborenen der Landeshauptstadt Dresden Frühe Hilfen im Landkreis Bautzen - Netzwerk für Kin- 115.764 Euro derschutz und Aufsuchende präventive Arbeit im Landkreis Bautzen (Landesprogramm) Weiterführung eines sozialen Frühwarnsystems im 129.665 Euro Landkreis Görlitz und Unterstützung der aufsuchenden Arbeit - Präventiver Kinderschutz "Guter Start 2016" (Landesprogramm) Sozialraumkoordination zur Unterstützung der Umset- 44.684 Euro zung des sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis Leipzig im Leistungsbereich der §§ 11-14 SGB VIII Frühe Hilfen im Landkreis Leipzig - Netzwerke für Kin- 73.365 Euro 2016 derschutz im Landkreis Leipzig und Sächsisches Handlungskonzept für präventiven Kinderschutz - Unterstützung der aufsuchenden Arbeit im Landkreis Leipzig _{Landesprogramm) Frühe Hilfen im Freistaat Sachsen -"Willkommen - 54.385 Euro Bündnis für Kinder" und Aufsuchende präventive Arbeit der Jugendämter (Landesprogramm) Frühe Hilfe im Freistaat Sachsen - Netzwerk präventi- 136.457 Euro ver Kinderschutz Mittelsachsen und Präventiv aufsuchende Arbeit des ASO im Landkreis Mittelsachsen Frühe Hilfen im Landkreis Nordsachsen - Netzwerk - 34.912 Euro Zusammen Aufwachsen und Aufsuchende präventive Arbeit- Von Anfang an (V.A.N.) Netzwerk frühe Hilfen - Frühe Hilfen im Landkreis 48.430 Euro Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Landesprogramm) Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen im Land- 156.991 Euro kreis Zwickau (Landesprogramm) Vernetzung von Kinder- und Jugendhilfe und Kinder- 89.972 Euro und Jugendpsychiatrie Netzwerk für Kinderschutz Vogtlandkreis und Aufsu- 68.771 Euro chend präventive Arbeit des Jugendamtes- Familienbegleiterinnen .. Quelle: Fom1sax, Stand 05.12.2017 2 2017-12-12T10:23:00+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes