SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 O 1 097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/11278 
Thema: Personal für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Zwickau 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage an die Staatsregierung: 

Welche personelle Ausstattung ist nach aktuellem Stand für den Betrieb 
des geplanten Neubaus einer Justizvollzugsanstalt in Zwickau erforderlich
 (bitte Personalstellen konkret angeben)? 

Mit Kabinettsbeschluss vom 5. November 2013 wurden das Sächsische 
Staatsministerium der Finanzen und das Sächsische Staatsministerium der 
Justiz beauftragt, die Verhandlungen über eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt
 mit dem Freistaat Thüringen zu führen. Im Rahmen der Verhandlungen 
erfolgte eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, in deren Ergebnis für den Aufbau 
einer Justizvollzugsanstalt mit 820 Haftplätzen ein Bedarf von insgesamt 
360 (Plan-)Stellen ermittelt wurde. 

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W SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj.justiz sachsen.de* 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E-KLR-3251 /17 

Dresden, 
A"f.. Dezember 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
01095 Dresden 

www .juslizsachsen.de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3, 6, 7, 8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

*Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
www egvp de 



STAATSMINISTERlUM 
DER JUSTIZ 

Nach dieser Planung ergibt sich folgende Verteilung der (Plan-)Stellen: 

Besoldungs-/ Vergütungsgruppe Planung 

B2Z 1 
A 15 2 
A 12 1 
A 11 2 
A10 8 
A9Z 20 

A9L1 41 
AB 117 
A7 145 

A2 TV-A 2 
E 14 TV-L 7 
E 13 TV-L 2 
E 10 TV-L 12 
Gesamt 360 

Die konkrete Ausgestaltung der (Plan-)Stellen wird im Rahmen der Planungen für den 
Doppelhaushalt 2019/2020 erfolgen. Der entsprechende Willensbildungsprozess der 
Staatsregierung ist jedoch noch nicht abgeschlossen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

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		2017-12-14T11:19:10+0100
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