STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11292 Thema: Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie Sachsen Digital Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-1053/53/5 Dresden, / ii. 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: „Sachsen Digital" ist die Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen. Die Strategie gliedert sich in fünf strategische Ziele und 15 dazugehörige Handlungsfelder, die derzeit mit 106 konkreten Maßnahmen zur Umsetzung untersetzt sind. Um auf die Entwicklungen des sich rasant vollziehenden digitalen Wandels angemessen reagieren zu können, ist „Sachsen Digital" als eine dynamische Strategie angelegt. Bestehende Maßnahmen können bei Bedarf aktualisiert und neue Maßnahmen hinzugefügt werden. Maßnahmen können auch ge¬ strichen werden, zum Beispiel wenn diese entgegen der ursprünglichen Er¬ wartung doch nicht umgesetzt werden, nach Einschätzung des federführenden Ressorts nicht mehr zielführend sind oder in anderen Ma߬ nahmen aufgehen. Frage 1: Mit der Überarbeitung der Digitalisierungsstrategie des Frei¬ staates (Sachsen Digital 2017) wurden nach Aussage der Staatsregierung mehrere neue Maßnahmen aufgenommen. Worum handelt es sich dabei im Einzelnen und was ist jeweils Hintergrund und Zielrichtung der neu aufgenommenen Ma߬ nahmen? Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Folgende 19 Maßnahmen wurden im Rahmen der Erstellung der zweiten, aktualisierten Fassung von „Sachsen Digital" neu in den Maßnahmenkatalog aufgenommen: - 1.1.11 „Sachsen auf dem Weg in eine Gigabit-Gesellschaft - Studie zu den Potenzialen, möglichen Anwendungen und erforderlicher Gigabitinf¬ rastruktur" Seite 1 von 3 Giacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN - 3.1.6 „SMK-Konzeption .Medienbildung und Digitalisierung in der Schule'" - 3.2.3 „Forschung zur den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Arbeit" - 3.2.4 „Arbeit 4.0: Stärkung der lebensphasenorientierten Personalpolitik im Freistaat Sachsen" - 4.2.4 „Fortschreibung der Tourismusstrategie Sachsen 2020 insbesondere unter Berücksichtigung von Digitalisierungsaspekten" - 4.2.5 „Nutzung der Wertschöpfungspotentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKwi) für die sächsische Wirtschaft" - 4.2.6 „Beratung des inhabergeführten Einzelhandels zur Nutzung digitaler Techno¬ logien" - 4.2.7 „Exkurs .Digitalisierung und Logistik' im Rahmen der Studie .Logistik in Sach¬ sen'" - 4.2.8 „Digital Hub" - 4.3.6 „Erweiterung des Hochleistungsrechners HRSK-II für die skalierbare Daten¬ analyse: HPC Data Analytics (HPC-DA)" - 4.4.4 „Fachbeirat des SMS zu Fragen der Digitalisierung im Gesundheitswesen (eHealth-Beirat)" - 4.4.5 „Klassenbranding an der HHL und am .SpinLab - The HHL Accelerator'" - 4.4.6 „Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL eHealthSax 2017/18)" - 4,4.7 „Naturschutz- und Regionalentwicklungsprojekt .Engagement 2020' - .REGIOCROWD'" - 5.1.6 „ROHSA 3 (Rohstoffdaten Sachsens) als Schlüsselprojekt der Sächsischen Rohstoffstrategie" - 5.2.14 „Einführung der elektronischen Vergabe für staatliche Vergabestellen (E- Vergabe)" - 5.2.15 „Einführung der Elektronischen Rechnung" - 5.3.17 „Modernisierung des Internetauftritts der Hochschule Meißen (FH) und Fort¬ bildungszentrum (HSF Meißen) und Etablierung geschützter elektronischer Interak¬ tionsmöglichkeiten für die Aus- und Fortbildung" - 5.3.20 „Elektronische Lehrgangsanmeldung mit automatisierter Abfrage der Lehr¬ gangsvoraussetzungen für LehrgangsteilnehmerZ-innen an der Landesfeuerwehrund Katastrophenschutzschule Sachsen implementieren" Die konkrete inhaltliche Beschreibung aller Maßnahmen, die in der zweiten, aktualisier¬ ten Fassung von „Sachsen Digital" enthalten sind, ist dem Anhang der Strategie ab Seite 61 zu entnehmen. Die Digitalisierungsstrategie ist über die Publikationsdatenbank der Staatsregierung online verfügbar. Frage 2: Ebenso wurden mit der Überarbeitung einige Maßnahmen aus der Stra¬ tegie gestrichen. Was waren im Einzelnen die Gründe, die dazu führten diese Maßnahmen nicht weiter zu verfolgen? Die folgenden vier der ursprünglich 91 Maßnahmen der ersten Fassung von „Sachsen Digital" wurden auf Wunsch des jeweils federführenden Ressorts im Zuge der Erstel¬ lung der zweiten, aktualisierten Fassung der Strategie aus dem Maßnahmenkatalog gestrichen: Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN - 1.3.4 „Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sektoren" Die Maßnahme wurde gestrichen, weil für den Aufbau der Telematikinfrastruktur und mithin für die telematische Vernetzung einzelner Sektoren die gematik - Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH, eine Gesellschaft der Spit¬ zenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens, verantwortlich zeichnet. Die ursprüngliche Intention dieser Maßnahme findet sich in der neu formulierten Ma߬ nahme 4.4.6 „Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL eHealthSax 2017/18)" wieder. - 5.3.15 „Elektronische Unterstützung des Schülerwechsels von der Grundschule an weiterführende Schulen (WESA)" Die Entwicklung einer entsprechenden Möglichkeit der gesteuerten Schülerbewe¬ gung von Grundschulen zu weiterführenden Schulen aus der Sächsischen Schulverwaltungssoftware hat sich zwischenzeitlich als nicht mehr notwendig erwiesen, da auf eine bereits bestehende Lösung zurückgegriffen werden konnte. - 5.3.17 „Einführung eines Business Intelligence-Systems bei der Polizei Sachsen" Die Streichung der Maßnahme gründet sich insbesondere auf die zwischenzeitliche Entwicklung, dass ein länderübergreifendes Vorgangsbearbeitungssystem für die Polizeien des Bundes und der Länder geschaffen werden soll. Ein eigenes Business Intelligence-System der Polizei Sachsen wäre damit nicht in Einklang zu bringen. - 5.3.20 „Zentrales Management von mobilen Endgeräten in der sächsischen Landes¬ verwaltung" Das Mobile Device Management ist eine Erweiterungsoption im Sächsischen Ver¬ waltungsnetz 2.0 (SVN 2.0) und insofern ohne explizite Erwähnung in der Maßnah¬ me 5.3.19 „Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0)" aufgegangen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2017-12-19T14:25:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes