STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/11368 Thema: Dunkelfeldstudie Crystal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der 63. Sitzung des Sächsischen Landtags hat Innenminister Markus Ulbig berichtet, dass durch die Staatsregierung im August 2017 eine Dunkelfeldstudie zum Thema Crystal in Auftrag gegeben wurde, die derzeit durch die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg erarbeitet wird. Weiterhin stellte er dar, dass Bayern, Tschechien und Polen sich an dieser Studie beteiligen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Was ist der Anlass für die Erstellung einer Dunkelfeldstudie Crystal und welches Ziel verfolgt die Staatsregierung mit dieser Studie? Frage 2: Wie lautet der konkrete Forschungsauftrag, der an die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg vergeben wurde? Frage 5: In welcher Form erfolgt die Kooperation mit anderen Bundesländern bzw. angrenzenden Ländern bei Erstellung und Auswertung der Studie ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 5: Nach Kenntnisnahme der Vorlage des Zweiten Sächsischen Drogen- und Suchtberichtes beauftragte der Ministerpräsident im Dezember 2013 die Sächsischen Staatsministerien für Soziales und Verbraucherschutz, für Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/40/71 Dresden, 15. Dezember 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINI STEMM DES INNERN Kultus, der Justiz, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie des Innern eine ressortübergreifende Konzeption zur Bekämpfung von Crystal zu erarbeiten. Diese setzte sich zum Ziel, den Konsum von Crystal und die damit einhergehenden gesundheitlichen und volkswirtschaftlichen Schäden zurückzudrängen. Mit dem 10 -Punkte -Plan wurde Anfang 2014 ein konkreter Maßnahmenkatalog für die Öffentlichkeit formuliert. Im Rahmen der begleitenden Kabinettspressekonferenz erläuterte Staatsminister des Innern den Medien einzelne Bausteine der „Konzeption zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums" näher. Dabei benannte er auch den Bedarf, das diesbezügliche Dunkelfeld aufzuhellen. Strukturell ist eine Dunkelfeldforschung zu Crystal dem Punkt 10 des 10 -Punkte -Planes zuzuordnen. Er beinhaltet die Verbesserung des Lagebildes u. a. durch die Konzentration der vorhandenen Informationen. Alle Daten des Suchthilfesystems, der Polizei, der Justiz, des Zolls, aus dem Bereich der Schulen, Jugendhilfe und der Wissenschaft zu Crystal müssen dafür in ein umfassendes Lagebild einfließen. Auf dieser Grundlage können Prävention und Repression zielgenau verbessert werden. Die Dunkelfeldforschung soll o. g. „Hellfelderkenntnisse" in quantitativer und qualitativer Hinsicht erweitern . Das Sächsische Staatsministerium des Innern beauftragte die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), bis zum 31. Januar 2018 das Konzept eines entsprechenden Forschungsvorhabens mit einem ressortübergreifenden Ansatz zu entwickeln. Dabei soll angestrebt werden, möglichst den gesamten geografischen Wirkraum der Droge zu beleuchten und zu diesem Zwecke auch Forschungseinrichtungen der Bundesländer Bayern und Thüringen sowie der Republik Polen und der Tschechischen Republik für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. Frage 3: Wann werden Zwischen- und Abschlussergebnisse der Studie vorliegen? Frage 4: Inwiefern werden die Zwischen- und Abschlussergebnisse der Studie öffentlich gemacht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: / / Das Fqtrschungskonzept befindet sich gegenwärtig noch in der Erarbeitung, weshalb derzeit' n ch keine Aussagen zu Zeitlinien bzw. -punkten getroffen werden können. Die Ergeb'ni se der Studie werden veröffentlicht. / Mit frbudidlichen Grüßen 1 I - Markus Ulbig Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2017-12-18T15:37:44+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes