SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Der Staatsminister Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/408-KLR Dresden, 4.Dezember2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6111401 Thema: Überstunden ¡m sächsischen Just¡zvollzug, November 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsi- Hausanschritt: schen Justizvollzug s¡nd im November 2017 angefallen? (Bitte aufschlüs- sächsischessraarsminisrerium der Justiz seln nach Justizvollzugsanstalten!) i.,ïåii?Xlj"..t Br¡efpost über Deutsche Post Frage 2: o1oe5 Dresden Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsi- www'justiz'sachsen.de/smj schen Justizvollzug wurden von November 201T in den Monat Dezember y;'J;1,'.i""iiiìt'*' 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) ;:'åTÏTi"'.'"' Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang lür elektronisch signierte sow¡e für verschlússelte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nåhere lnformat¡onên unler M.egvp.de STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN staatsmin¡ster@ smj.justiz.sachsen.de* Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ilN# w Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im November 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von November 2017 ln den Monat Dezember 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallNovember 2017 Ubernahme von November 2017 in den Monat Dezember 2017 Anfall November 2017 Ubernahme von November 2O17 in den Monat Dezember 2017 Bautzen -376,45 4.956,72 5,38 1.615,90 Chemnitz 105.00 10.313,00 11,00 1.561,00 Dresden 537,47 11.688,29 143,14 3.126,58 Görlitz -76,30 572,19 -40.20 125,16 Leipzig m. KH -361,60 5.649.67 -386,44 953,43 Regis-Breitinqen -174,45 6.504.05 43,57 1.190,15 Torqau -415,45 7.780,99 -12,48 2.019,63 Waldheim -377,52 4.956,25 69,43 2.145.13 Zeithain -818,00 7.038,00 -87.00 1.606,00 Zwickau -332,75 7.079.28 -17,08 627,15 Gesamt -2.290,05 66.538,33 -270,68 14.970,13 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I lt-INidtw ten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies fuhrt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/1 1 174 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahllür den sächsíschen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen ez Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-12-21T15:03:09+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes