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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden  

 
 
 
 
 
Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/11435 
Thema: Aktueller Stand der Elektrifizierung der Bahnstrecke  
 Chemnitz – Leipzig 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wann ist mit der Bewertung der Maßnahme Elektrifizierung der 

Strecke von Chemnitz nach Leipzig im Bundesverkehrswegeplan
 (derzeit im „potentiellen Bedarf“ eingestuft) als Voraussetzung
 für die mögliche Einstufung in die Kategorie 
„vordringlicher Bedarf“ zu rechnen und welche aktuellen Bemühungen
 existieren seitens der Staatsregierung, um diese 
immer noch ausstehende Bewertung seitens des Bundesministeriums
 für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu beschleunigen
? 

 
Es wird auf die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak 
Ferlemann auf die Frage des Abgeordneten Sören Barthel, BT-Drs. 19/151, 
S. 47 verwiesen. Im Übrigen gilt weiterhin die Antwort zu Frage 4 der Kleinen 
Anfrage Drs. 6/6537. 
 
Frage 2: Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 durch den Freistaat
 Sachsen im Hinblick auf die Elektrifizierung der Strecke 
von Chemnitz nach Leipzig realisiert und welche finanziellen 
Mittel wurden von den im Haushaltstitel 0704 891 05 Verbesserung
 des Eisenbahnverkehrs in Südwestsachsen dafür zur 
Verfügung stehenden zwei Millionen Euro verausgabt? 

 

Der Staatsminister 

 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-3824.51/3/15 
 
Dresden, 02.01.2018 
 

 

Hausanschrift: 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen: 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 

Haltestelle Carolaplatz 

 

Kein Zugang für elektronisch signierte 

sowie für verschlüsselte elektronische 

Dokumente. 



 
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Die Staatsregierung hat sich weiterhin mündlich wie schriftlich auf allen Ebenen für das 
Vorhaben eingesetzt und u. a. im Rahmen persönlicher Gespräche mit Vertretern des 
Bundes mit Nachdruck eine zügige Bewertung und Aufnahme des Vorhabens in den 
Vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 gefordert.  
 
Mittel aus dem Haushaltstitel 0704 891 05 wurden wegen des laufenden Bewertungsprozesses
 nicht verausgabt. Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 4 in Drs. 6/6537 
verwiesen. 
 
Frage 3: Falls die für 2017 eingestellten zwei Millionen Euro dieses Jahr für die 

vorgesehene Unterstützung von Projekten und Initiativen, die der Verbesserung
 des Eisenbahnverkehrs im Raum Chemnitz – Leipzig (Ausbau
 und Elektrifizierung/ Fernverkehrsanbindung der Region Chemnitz) 
nicht (vollständig) eingesetzt werden, werden diese Finanzmittel in das 
nächste Haushaltsjahr zusätzlich zu den dort eingestellten fünf Millionen
 Euro in welchem Umfang übertragen? Wenn nein, warum nicht? 

 
Die in der Antwort auf Frage 2 in der Drs. 6/6537 getroffene Aussage gilt auch für eine 
mögliche Mittelübertragung auf das Jahr 2018. 
 
Frage 4: Wie aktuell sind mittlerweile die bereits durch den Freistaat Sachsen 

mitfinanzierten Vorplanungen für die Elektrifizierung der Strecke von 
Chemnitz nach Leipzig, welche Planungskosten sind für die Elektrifizierung
 der Strecke von Chemnitz nach Leipzig bisher insgesamt angefallen
 und welche sind noch zu erwarten? 

 
Die 2014 angefertigte Kostenschätzung ist für die weitere Planung, aufgrund von Inflation
 und Kostensteigerungen für Leistungen nach der „Verordnung über die Honorare 
für Architekten- und Ingenieurleistungen“ (HOAI), ggf. anzupassen. Nach bisherigem 
Stand umfassen die Planungskosten ca. 40 Mio. €.  
 
Im Übrigen wird auf die Antworten zu Frage 1 und 3 in Drs. 6/6537 verwiesen. 
 
Frage 5: Welche Maßnahmen plant die Staatsregierung mit den für 2017/18 zur 

Verfügung stehenden insgesamt 7 Millionen Euro auch im Falle einer 
weiterhin ausstehenden Bewertung des BMVI umzusetzen, welche     
eignen Initiativen wird die Staatsregierung unabhängig vom Bund vorantreiben
, wann werden welche weiteren (Vor)Planungen beauftragt 
und durchgeführt, um das Projekt planerisch voranzutreiben? 

 
Die Bewertung des gesamtwirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzens kann durch den 
Freistaat Sachsen nicht mit eigenen Untersuchungen beschleunigt werden, da ausschließlich
 die Urteile der seitens des Bundes beauftragten zertifizierten Gutachter Eingang
 in die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) finden. Daher ist seitens der 
Staatsregierung keine Umsetzung von Maßnahmen geplant, solange die Bewertung 
des Projekts läuft.  
 
 
 



 
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Im Übrigen wird nach der zwischen Bund und DB AG im Juli 2017 getroffenen Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung
 der Bund die weiteren Planungskosten voll übernehmen, 
wenn das Projekt in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wird. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 
 
 
 
Petra Köpping 
 
 


		2018-01-03T08:45:27+0100
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