Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/11436 STAATSMlNlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Kostenentwicklung und Planungsstand Südumfahrung B 172 Pirna Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch war für welches Prognosejahr die prognostizierte Verkehrsbelegung der B 172, Südumfahrung Pirna, gemäß den Unterlagen der Planfeststellung? Die Verkehrsplanerische Untersuchung weist den DTVMo-Fr für das Prognosejahr 2020 mit folgenden Verkehrszahlen auf der 8 172n aus: • Abschnitt B 172a bis Knotenpunkt S 173: 29.000 Kfz/24h • Abschnitt Knotenpunkt S 173 bis Knotenpunkt B 172 alt: 22.000 Kfz/24h Die Fortschreibung der Prognose auf das Jahr 2025 weist den DTVMo-Fr mit folgenden Verkehrszahlen auf der B 172n aus: • Abschnitt B 172a bis Knotenpunkt S 173: 23.200 Kfz/24h • Abschnitt Knotenpunkt S 173 bis Knotenpunkt B 172 alt: 18.300 Kfz/24h. . Frage 2: In welchem zeitlichen Horizont ist mit der Fertigstellung der gesamten Baumaßnahme zu rechnen? Die Verkehrsfreigabe ist für das Jahr 2022 geplant. Seite 1 von 2 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/64 Dresden, 2 8. DEZ. 2017 , ri ::c~ü~i k:a ~e :; ,ooU .audit bcn,fvnd fa rr,lh~ Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHI~ gJ~ACHsEN Frage 3: Wie hoch sind nach derzeitigem Stand die Planungs- und Baukosten für das Bauvorhaben Südumfahrung Pirna? Erste planerische Überlegungen reichen bis in die 1980-iger Jahre. Eine belastbare Ermittlung der Planungskosten ist nicht möglich. Die Kosten der Planung einschließlich Bauüberwachung betragen für Projekte dieser Größenordnung ca. 10 bis 15 % der Baukosten. Die aktuellen Baukosten der fortgeschriebenen Kostenberechnung des Vorentwurfes betragen 96,6 Mio. EUR. · Frage 4: Welche Kosten waren jeweils gemäß der Kostenschätzung als Bestandteil der Vorplanung und gemäß der Kostenberechnung als Bestandteil des Vorentwurfes, (jeweils getrennt nach Gesamtkosten und Anteil des Freistaates) für die B 172, Südumfahrung Pirna vorgesehen? Der Linienentwurf (Vorplanung) vom November 1999 weist für die zu bestimmende Linie Gesamtkosten in Höhe von 70,6 Mio. DM und der Vorentwurf vom Dezember 2008 Gesamtkosten in Höhe von 70,9 Mio. EUR aus. Der Bund trägt die Gesamtkosten . Frage 5: Wie hoch war der Faktor in der Nutzen-Kosten-Analyse für die B 172, Südumfahrung Pirna gemäß Kostenschätzung und letzter Kostenberechnung (bitte jeweils Bezugsjahr angeben) und welche Strukturdaten lagen der Berechnung der Nutzen-Kosten-Analyse dabei zugrunde (Einwohner- und Wirtschaftsentwicklung, ModalSplit)? Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird jeweils im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) ermittelt und dient überwiegend der Feststellung des Bedarfes bzw. der Dringlichkeitseinordnung. Im Rahmen der Erstellung des BVWP 2003 wurde durch den Bund ein Nutzen-Kosten- Verhältnis von 11,3 ermittelt. Der Ermittlung lagen die geschätzten Kosten der Vorplanung zugrunde. Informationen zu den Strukturdaten liegen nicht vor, Aussagen hierzu kann nur der Bund treffen. Für den BVWP 2030 erfolgte eine erneute Bewertung. Das NKV beträgt 5,8. Die entsprechenden Informationen zu den Berechnungsgrundlagen sind auf der Internet-Seite des BMVI abrufbar (https://www.bmvi.de/DEffhemen/Mobilitaet/lnfrastrukturplanungl nvestitionen/Bundesverkehrswegeplan-2030/bundesverkehrswegeplan-2030. html). Mit freundlichen Grüßen In Vertretung 01 i ,,.,.,- \Jcc1r~ /j;~? Petra Köpping Seite 2 von 2 2017-12-28T15:31:43+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes