SACHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6111461 Thema: Sachsen-Monltor2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die sächsische Staatsregierung stellte am 28. November 2017 zum zweiten Mal den jährlichen Sachsen-Monitor vor, der die Ergebnisse einer landesweiten Umfrage sowie die Stellungnahme des eigens dafür gebildeten Beirates umfasst. Für den Sachsen-Monitor 2017 wurden vom27. Juli bis 24. August2017 insgesamt 1.006 sächsische Bürger im Auftrag der Staatskanzlei befragt. Die Befragung führte das lnstitut dimap durch." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Absichten bzu.Ziele verfolgt die Staatsregierung mit der Durchführung des jährlichen Sachsen-Monitors? Die Absichten und Ziele ergeben sich aus dem Koalitionsvertrag. Demnach legt die Staatsregierung ab 2016 jährlich einen ,,Sachsen-Monitor" zu politischen Einstellungen, dem Stand der Demokratie und besonderen Entwicklungen und Getährdungsmomenten im Freistaat Sachsen vor. Der Sachsen-Monitor basiert daher auf einem breiten Erkenntnisinteresse, welches die Ausmaße von Ressentiments und Herabsetzungen von Gruppen genauso umfasst, wie beispielsweise Zukunftsenryartungen der Sachsen, die Einschätzung der eigenen Situation der Sachsen im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen und Regionen, die soziale Lage, die Akzeptanz der Demokratie sowie der demokratischen lnstitutionen. ln diesem Zusammenhang befasst sich der Monitor auch mit dem politischen lnteresse und der politischen Partizipation der Sachsen. Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-1051t1t3234- 20171116514 Dresden, \0 .Dezembe¡ 2017 Die Kampagne des Freistaates Sachsen. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden .. soc sAcHst EHT sc Seite 1 von 3 www.sachsen.de SACHSìSCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Wer hat die Schwerpunkte der Befragung festgelegt und wer hat die konkreten Fragen erstellt? Die Schwerpunkte wie auch die konkreten, feststehenden und jährlich wiederkehrenden Fragen wurden in der Staatskanzlei in enger Abstimmung innerhalb der Staatsregierung festgelegt und abgestimmt. Über diese wiederkehrenden Fragen hinaus kann auch der für den Sachsen-Monitor gebildete Beirat Fragen aufnehmen lassen. Davon hat der Beirat sowohl 2016 als auch 2017 Gebrauch gemacht. Frage 3: Wer sitzt bar. saß in den Jahren 2016 und 2017 im Beirat zum jeweiligen Sachsen-Monitor? (Bitte Namen, Position, Aufgaben und Qualifikationen der Beiratsm itg lieder angeben) Vorbemerkung: Laut Koalitionsvertrag soll der Beirat ,,zu je einem Drittel aus Vertretern des Freistaates und der Kommunen, der Wissenschaft sowie zivilgesellschaftlicher lnitiativen, Vereine und Verbände, die sich für Partizipation, Vielfalt und Demokratie einsetzen" bestehen. Der Beirat ist bei der Landeszentrale für politische Bildung angesiedelt. Die Beiratsmitglieder waren bzw. sind: Alexander Ahrens (Stadt Bautzen, Oberbürgermeister) Dr. Christian Demuth (Bürger.Courage e.V., Vorsitzender) Dr. Roland Löffler (Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Sprecher des Beirats, seit Oktober 2017) Prof. Dr. Beate Neuss (TU Chemnitz, Professorin, lnstitut für Politikwissenschaft) Gesine Oltmanns (Stiftung Friedliche Revolution, Leipzig, Vorstandsmitglied), seit Mai 2017 für Herrn Schwabe Frank Richter (ehem. Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und Sprecher des Beirats im Jahr 2016) Uwe Schwabe (Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V., Leiter), Mitglied im Jahr 2016 Prof. Dr. Barbara Wolf (Hochschule Mittweida, Professorin, Fakultät Soziale Arbeit) Frage 4: Wie hoch sind die Kosten für die Erstellung des Sachsen-Monitors 2017? (Bitte die Kosten sowohl insgesamt angeben als auch nach einzelnen Positionen aufschlüsseln) lm Zusammenhang mit dem Sachsen-Monitor 2017 entstanden im Jahr 2017 folgende Kosten (brutto): Seite 2 von 3 SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Vorbereitung und Durchführung der Umfrage, Auswertung und Erstellung des Berichts Satz und Druck des Berichts Tei lnahme von Vertretern des Meinu ngsforschungsinstituts dimap an Beiratssitzungen, Präsentation der Ergebnisse ( Kabi nett, Pressekonferenz) 86.275,00 EUR 797,30 EUR 1.428,00 EUR Ausgaben für Beirat und Beiratssitzungen (inkl Fahrtkosten und Aufirvandsentschädigung) 2.010,04 EUR Frage 5: Wie geht die Staatsregierung mit den Empfehlungen und Hinweisen des Beirats zum Sachsen-Monitor 2017 um, die in der Stellungnahme des Beirats veröffentlicht wurden, und welche Konsequenzen zieht sie aus den Ergebnissen der Umfrage? (Bitte zu den einzelnen Punkten in der Stellungnahme des Beirats kurz Stellung nehmen) Grundsätzlich gehen die Hinweise und Empfehlungen des Beirats in úberlegungen der Staatsregierung ein. Dies gilt zum Beispiel für die Stärkung der politischen Bildung, die Demokratieförderung, für Überlegungen zu weiteren, ggf. auch intergenerationellen Dialogangeboten oder auch etwaige vertiefte wissenschaftliche Analysen. Teilweise sind - auch in Folge des Sachsen-Monitors 2016 - bereits einige lnitiativen in den genannten Bereichen auf den Weg gebracht worden. Exemplarisch genannt seien auch hier lnitiativen zur politischen Bildung bzw. zur Entwicklung einer demokratischen Kultur in der Schule. Weitere detaillierte Aussagen zu Projekten oder Konsequenzen lassen sich zu diesem Zeitpunkt nicht treffen. Mit freundlichen Grüßen /,U\'-(- (u"lt Oliver Schenk Seite 3 von 3 2018-01-04T08:11:14+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes