Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst VVigardstraße 17 01097 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/257-2017 Dresden, Dezember 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11469 Thema: Institutionelle Förderung durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit Medieninformation vom 5.12.2017 teilte die Staatsregierung mit, dass der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Entscheidungen über die Fördermittelvergabe für 2018 getroffen hat." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Gesamtumfang wurden Anträge auf institutionelle Förderung für 2018 an die Stiftung gestellt und in welchem Gesamtumfang wurden Anträge bewilligt? Für das Haushaltsjahr 2018 wurden bei der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Anträge auf institutionelle Förderung im Gesamtumfang von 642.000,00 EUR eingereicht. Auf Grundlage der Beschlussfassung im Stiftungsrat vom 04.12.2017 ist vorgesehen, Zuwendungen in Höhe von insgesamt 485.000,00 EUR zu bewilligen. Frage 2: In welchem Umfang wurden Anträge auf institutionelle Förderung für 2018 jeweils für die Themenbereiche Nationalsozialismus und SBZ/DDR an die Stiftung gestellt und in welchem Umfang wurden Förderungen bewilligt? (Bitte nach Themenbereichen angeben) www.smwk.sachsen.de Anträge werden nach Maßgabe der Förderrichtlinie der Stiftung gestellt. Eine klare Unterteilung zwischen den zwei genannten Themenbereichen ist oft nicht möglich, weil die Begünstigten themenbereichsüberg reifend agieren. Von den gestellten Anträgen, haben > Anträge im Umfang von 75.000,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich Nationalsozialismus und > Anträge im Umfang von 567.000,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich SBZ/DDR. Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 1.-eiät-1 SEN Vom Stiftungsrat bestätigt wurden institutionelle Förderungen D im Umfang von 75.000,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich Nationalsozialismus und D Anträge im Umfang von 410.000,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich SBZ/DDR haben. Frage 3: Welche Anträge wurden in Höhe der beantragten Fördersummen bewilligt ? (Bitte nach Antragsteller und geplanter Verwendung / geplanten Projekten angeben?) Eine Aufschlüsselung nach Projekten ist nicht möglich, weil institutionelle Förderung projektunabhängig gewährt wird. Folgende Anträge wurden in Höhe der beantragten Fördersumme bestätigt: Antragsteller Fördersumme lnitiativgruppe Geschlossener Jugendwerkhof Torgau e. V. 90.000,00 EUR Förderverein „Dr. Margarete Blank" e.V. 75.000,00 EUR Bautzen-Komitee e. V. 45.000,00 EUR Alle anderen Anträge wurden mit anderen als den beantragten Fördersummen bestätigt. Mit eu dlichen Grüßen GeDr. Eva-Maria fange Seite 2 von 2 Page 1 Page 2 2017-12-21T15:14:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes