STAATSM1NISTER1UM FÜR VV1SSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/256-2017 Dresden, 027. Dezember 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11470 Thema: Projektförderung durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit Medieninformation vom 05.12.2017 teilte die Staatsregierung mit, dass der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten über die Fördermittelvergabe für das Haushaltsjahr 2018 entschieden hat." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Gesamtumfang wurden Anträge auf Projektförderung für 2018 an die Stiftung gestellt und in welchem Gesamtumfang wurden Projektförderungen bewilligt? Für das Haushaltsjahr 2018 wurden an die Stiftung Sächsische Gedenkstätten Anträge auf Gewährung einer Projektförderung im Gesamtumfang von 901.743,00 EUR gestellt. Förderentscheidungen erfolgen, je nach Antragsvolumen durch den Stiftungsrat oder den Geschäftsführer unter satzungsmäßiger Beteiligung der Beiräte. Im Ergebnis der Stiftungsratssitzung am 04.12.2017 ist beabsichtigt, Zuwendungen in Höhe von insgesamt 636.632,00 EUR zu bewilligen. Frage 2: In welchem Umfang wurden Anträge auf Projektförderung für 2018 jeweils für die Themenbereiche Nationalsozialismus und SBZ/DDR an die Stiftung gestellt und in welchem Umfang wurden Projektförderungen bewilligt? (Bitte nach Themenbereichen angeben) Projektanträge werden nach Maßgabe der Förderrichtlinie der Stiftung gestellt . Eine klare Unterteilung zwischen den zwei genannten Themenbereichen ist nicht in jedem Fall möglich. Von den gestellten Projektanträgen, haben > Projektanträge im Umfang von 188.513,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich Nationalsozialismus, Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTER1UM FÜR VV1SSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN D Projektanträge im Umfang von 703.330,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich SBZ/DDR und > ist ein Projektantrag im Umfang von 9.900.00 EUR themenbereichsübergreifend. Bestätigt wurden D Projektförderungen im Umfang von 162.302,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich Nationalsozialismus und D Projektanträge im Umfang von 474.330,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich SBZ/DDR haben. Frage 3: Welche Anträge auf Projektförderung wurden in Höhe der beantragten Fördersummen bewilligt? (Bitte nach Antragsteller und geplanten Projekt angeben ?) Zum derzeitigen Zeitpunkt wurden durch die Stiftung noch keine Projektanträge bewilligt. Folgende Projektanträge sollen nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in Höhe der beantragten Fördersumme bewilligt werden: Antragsteller Projektbezeichnung Fördersumme Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. Betrieb des Archivs zur Geschichte der Opposition in der DDR 75.000,00 EUR Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. Betrieb des Archivs der Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. 65.000,00 EUR Martin-Luther- King-Zentrum VVerdau e. V. Betrieb des Archivs zur Geschichte der Opposition in der DDR 65.000,00 EUR Gedenkstätte Großschweidnitz e. V. Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie - Bauvorbereitungsmaßnahmen 45.000,00 EUR Die Kulturingenieure Die Burg. Interaktive Dokumentation/ Virtuelles Museum 35.000,00 EUR Lern- und Gedenkort Kaßberg- Gefängnis e. V. Nutzungs- und Betriebskonzeption Gedenkstätte Chemnitz-Kaßberg 30.230,00 EUR Große Kreisstadt Stollberg Interims-Büros für die künftige Gedenkstätte Stollberg — Frauenhaftanstalt Hoheneck 21.100,00 EUR Gedenkstätte Großschweidnitz e. V. Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie - Grundsicherung 16.990,00 EUR Dietmar VVendler Forschung zu Häftlingsgemeinschaften im KZ Sachsenburg 13.750,00 EUR Lagerarbeitsgemeinschaft KZ Sachsenburg e. V. Jahresprogramm an Veranstaltungen etc. zur Geschichte des KZ Sachsenburg 1.562,00 EUR Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Wurden Anträge auf Projektförderung nur anteilig gegenüber der ursprünglichen Antragssumme bewilligt und wenn ja, welche? (Bitte nach Antragsteller , beantragter Fördersumme, genehmigten Förderbetrag und geplanten Projekten aufschlüsseln.) Zum derzeitigen Zeitpunkt sollen folgende Projektanträge nicht in Höhe der beantragten Fördersumme bewilligt werden: Antragsteller Projektbezeichnung beantragte Fördersumme bestätigte Fördersumme Bürgerkomitee Leipzig e. V. Gedenkstatte „Museum in der ,Runden Ecke' Leipzig mit dem Museum im,Stasi- Bunker' Machern (Bundesforderung ) 300.000,00 EUR 153.000,00 EUR Stadt Frankenberg "Pfad der Erinnerung" — Außenraunnausstellung Gedenkstatte KZ Sachsenburg 110.000,00 EUR 85.000,00 EUR Martin-Luther- King-Zentrum Werdau e. V. Dauerausstellung "Opposition , Repression und Friedliche , Revolution in der DDR- Der Weg zur Einheit" 47.000,00 EUR 30.000,00 EUR Frage 5: Wurden Anträge auf Projektförderung abschlägig beschieden und wenn ja, welche? (Bitte nach Antragsteller, beantragter Fördersumme und geplanten Projekten aufschlüsseln.) Folgende Projektanträge sollen nicht bewilligt werden: Antragsteller Projektbezeichnung beantragte Fördersumme Bürgerkomitee Leipzig e. V. Stärkung und Konsolidierung der politischen Bildungsarbeit in der Gedenkstatte Museum in der „Runden Ecke" 45.000,00 EUR lnitiativgruppe Geschlossener Jugendwerkhof Torgau e. V. Recherche-, Vernetzungs- und Veranstaltungsprojekt 20.000,00 EUR AGM Leipzig GmbH Buch "1989 - Lieder unserer Heimat" 9.900,00 EUR Förderverein "Dr. Margarete Blank" e.V. Kontinuitäten von Devianz am Beispiel des § 175 1.211,00 EUR Mit fr ndlichen Grüßen Ge"..-ete Dr. Eva-Maria Stange Seite 3 von 3 Page 1 Page 2 Page 3 2017-12-21T13:52:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes