SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Rico Gebhardt, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11499 Thema: Kosten, Kostenträger und Ausgaben für das Paulinum in Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 1.12.2017 anlässlich des Festaktes zur feierlichen Eröffnung des ,Paulinums - Aula und Universitätskirche St. Pauli' in Leipzig wurde u. a. mitgeteilt: ,Seit 2002 wurden rund 255 Millionen Euro investiert. Universität beendet. Seit 2002 wurden rund 255 Millionen Euro investiert. Davon entfielen auf den vierten Bauabschnitt, das Augusteum und Paulinum, insgesamt 117 Millionen Euro, einschließlich der Innenraumgestaltung des Paulinums für rund 13,5 Millionen Euro."' Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 2112/7 41114/305- 2017161155 Dresden, OJ . Januar 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Frage 1: Auf welchen Betrag wurden die Gesamtkosten für die Planung und endgültige Fertigstellung des Paulinums in Leipzig zu welchem konkreten Zeitpunkt der abschließenden Entscheidung über den Bau des Paulinums beziffert und auf welche konkreten Kosten beziffern sich die endgültigen Gesamtkosten für Planung und Fertigstellung des Paulinums in Leipzig? (Bitte die geplanten Planungs- und Baukosten sowie die endgültigen Planungs- und Baukosten aufgeschlüsselt für die jeweils geplanten Bauabschnitte sowie für Aula, Universitätskirche, Andachtsraum , Arbeits-, Praktikums-, Seminarräume, und Computerpools darstellen .) Der 4. Bauabschnitt (BA) umfasst den Neubau des Hauptgebäudes (Neues Augusteum ) sowie den Neubau des Paulinums, welches an der Stelle errichtet wurde, an der bis zur Sprengung 1968 die historische Universitätskirche St. Pauli stand. Im Erdgeschoss des Paulinums befindet sich der Aula-/Kirchenraum, in den darüber liegenden Geschossen des 4. BA sind die Fakultäten Mathematik und Informatik untergebracht. Ursprünglich angesetzte Haushalterisch Kostenstand Gesamtbaukosten/ genehmigte Ge- 12/2017 Entwurfsunterlage-Bau samtbaukosten einschl. NachträQe 4. BA Sanierung Haupt- 52,5 Mio. € 117,3 Mio. € 116,5 Mio.€ gebäude/Neubau Aula (Stand 2006) (Arbeits-, Praktikums-, Seminarräume, und Computerpools) davon Innenausbau rd. 10,3 Mio. € 13,7 Mio.€ Universitätskirche (Aula/Andachtsraum) Frage 2: Von welchen konkreten Kostenträgern und - im Falle des Freistaates Sachsen - zu Lasten welcher Haushaltsstellen im Staatshaushalt des Freistaates Sachsen wurden und werden die jeweiligen Kosten und Ausgaben für Planung und Fertigstellung des Paulinums in Leipzig in welcher Höhe getragen und in welcher Höhe wurden die diesbezüglichen Ausgaben durch die Abgeordneten des Sächsischen Landtages in welchem Haushaltsgesetz beschlossen? Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN S SACHsEN Die Ausgaben des 4. Bauabschnittes werden seit 2005 über die Haushaltsstelle 1421/737 51 finanziert. Die Haushaltsstelle umfasst die Bauabschnitte 3 - 5 ohne Unterteilung . 1421/737 51 3. -5. BA Jahr Soll in€ Ist in € 2004 2005 0,0 3.088.765,92 2006 13.400.000,0 3.442.075,08 2007 14.100.000,0 17.564.477,78 2008 23.000.000,0 39.698.485,70 2009 28.100.000,0 19.147.123,88 2010 20.000.000,0 19.969.345,02 2011 15.000.000,0 25.359.361 ,90 2012 6.600.000,0 14.840.627,21 2013 10.000.000,0 9.263.309,27 2014 2.000.000,0 4.580.238,08 2015 1.000.000,0 1.460.915, 10 2016 0,0 804.522,07 133.200.000,00 159.219.247,01 Die Bestätigung der Ausgaben erfolgte mit dem Beschluss des Haushaltsgesetzgebers über den jeweiligen Doppelhaushalt. Frage 3: Zu welchem Zeitpunkt und durch wen wurden die jeweiligen Bauabschnitte der der Fertigstellung des Paulinums in Leipzig förmlich abgenommen ? Verantwortlich für die ordnungsgemäße Erfüllung der durchzuführenden Bauaufgaben ist als bauverwaltende Dienststelle der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien und Baumanagement (SIB), Niederlassung Leipzig II, die auch die Abnahmen gegenüber Baufirmen und Planern tätigte. Seite 3 von 4 STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Die übergaben des Hauptgebäudes „Neues Augusteum" sowie die Obergeschosse des „Paulinums" an die Universität Leipzig erfolgten im Juni 2012. Den Aula-/Kirchenraum hat die Universität Leipzig im September 2017 von SIB übergeben bekommen. Mit freundlichen Grüßen /i~~M Dr. Matthias Haß f ~ Seite 4 von 4 Freistaat SACHSEN 2018-01-09T12:09:07+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes