STAATSMINISTERIUM
FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791
Ihr Zeichen
Ihre Nachricht vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben) 34-0141.51-14/654
Dresden,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion	November 2014
DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/115
Thema: Reform der Krankenhaus-Versorgung
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Im Mai 2014 wurde durch das Bundes Gesundheitsministerium eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Reform der Krankenhaus-Versorgung auf Bundesebene gebildet.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wer ist in dieser Arbeitsgruppe Vertreter des Landes Sachsen?
Der Freistaat Sachsen wird in dieser Arbeitsgruppe von der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Christine Clauß, vertreten.
Frage 2:
Welche inhaltlichen Ziele werden mit dieser Arbeitsgruppe verfolgt?
Das Ziel dieser Arbeitsgruppe besteht darin, die einzelnen Festlegungen des Koalitionsvertrages zur beabsichtigten Krankenhausreform mit konkreten Eckpunkten zu untersetzen.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Beratungsstand?
Die Arbeitsgruppe tagt seit Mai 2014 in regelmäßigen Abständen und erarbeitet entsprechend ihrem Auftrag ein Eckpunktepapier.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
STAATSMIISIISTERIUTV! FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Frage 4:
Liegen erste Eckpunkte für die Reform vor?
Die bisher erarbeiteten Vorschläge der Arbeitsgruppe befinden sich noch in der Abstimmung. Das Eckpunktepapier soll bis zum Ende des Jahres 2014 fertiggestellt sein.
Mit fmi inrilir.hpn nrnftsm
Seite 2 von 2
Ln:?