Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11526 Thema: Fördermittel für Siemensstandorte in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe hat der Siemens Konzern in den letzten 10 Jahren Fördermittel aus dem sächsischen Staatshaushalt erhalten ? (Bitte nach Jahren und soweit möglich nach Standorten aufschlüsseln .) Frage 2: Aus welchen Förderprogrammen, Maßnahmen, Aufträgen etc. stammen die Fördermittel jeweils? (Bitte nach Förderart und Summe p.a. aufschlüsseln.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Siemensstandorte in Sachsen haben in den letzten zehn Jahren 2,48 Mio. Euro Fördermittel erhalten: • 2.080.529,95 Euro im Rahmen der GRW-/EFRE-Förderung (Auflistung nach Jahren, Standorten und Förderprogrammen - s. Anlage Tabelle „Einzelmaßnahmen der GRW-/EFRE-Förderung") und • 400.204,91 Euro im Rahmen der sächsischen EFRE-Technologieförderung - Auflistung nach Jahren, Standorten und Förderprogrammen zu Fördermitteln aus sächsischen Technologieförderprogrammen wie folgt: a) Das Siemens AG Werk für Kombinationstechnik Chemnitz erhielt eine EFRE-Förderung für ein FuE-Verbundprojekt in Höhe 213.981,91 EUR. Die Bewilligung erfolgte am 9. September 2008 und Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 36-1053/2/31 Dresden, 05.01 .2018 , r- Zertifikat sei t 2006 audlt t>,,rulundfamil!c Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa .sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMJNJSTERJUM FÜR Wl RTSCHAFT ARBElT UND VERK EHR der Vorhabenzeitraum lief vom 1. August 2008 bis zum 28. Februar 2011: Jahr Bewilligung (EUR) 2009 78.366,00 2011 105.627,00 2012 29.988,91 Summe 213.981,91 b) Die Siemens lnsulation Center GmbH & Co.KG in Zwönitz erhielt eine EFRE- Förderung für ein einzelbetriebliches FuE-Projekt in Höhe von 186.223 EUR. Die Bewilligung erfolgte am 20. November 2009 und der Vorhabenzeitraum lief vom 1. Dezember 2009 bis zum 31. August 2012: Jahr Bewilligung (EUR) 2010 6.453,00 2012 46.192,00 2013 104.676,67 2014 28.901,33 Summe 186.223,00 Frage 3: Welche der gewährten Förderungen waren mit dem Erhalt oder dem Ausbau von Arbeitsplätzen verbunden? Mit dem Erhalt oder dem Ausbau von Arbeitsplätzen verbunden waren die Förderungen im Rahmen der GRW-/EFRE-Förderung (Errichtung einer Betriebsstätte - Siemens lnsulation Center GmbH & Co.KG in Zwönitz sowie Rationalisierung, Diversifizierung der Produktion an den Standorten Zwönitz und Siemens AG PG 12 in Görlitz, s. Anlage Tabelle „Einzelmaßnahmen der GRW-/EFRE-Förderung"). Frage 4: Wie hoch waren die Förderungen zum Erhalt bzw. zum Ausbau von Arbeitsplätzen jeweils? Die Förderungen zum Erhalt bzw. zum Ausbau von Arbeitsplätzen betrug bei der Siemens lnsulation Center GmbH & Co.KG in Zwönitz 695.017,42 Euro im Rahmen der Errichtung einer Betriebsstätte. Der Standort Zwönitz erhielt außerdem im Rahmen der Rationalisierung, Diversifizierung der Produktion einen Zuschuss von 750.000,00 Euro. Die Siemens AG PG 12 in Görlitz erhielt einen Zuschuss von 635.512,53 Euro für Rationalisierung , Diversifizierung der Produktion (s. Anlage Tabelle „Einzelmaßnahmen der GRW-/EFRE-Förderung") . Mit freundlichen Grüßen In Vertretung (?c/,a ffe7 Petra Köpping Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 1 05.12.2017 Einzelmaßnahmen der GRW-/EFRE-Förderung Recherchebedingungen von: 01.01 .2008 Region: Freistaat Sachsen bis: 30.11.2017 Raum: Alle Räume spezielle Region: Alle Spezial-Regionen Programm: alle Programme mit GRW außer Hochwasser Vorhabensart: Gewerbliche Wirtschaft investiv Branche: Alle Branchen Stati: Bewilligt, Begonnen, Beendet, Verwendungsnachweis, abgeschlossen Richtlinien: 05041, 05042, 05081, 05090, 05091, 05330 Antragsteller: siemens ~'IAAI S\.11'\ll'.:i l'ERHJ'~·l f,fl r. ,-.·11rr,rn.~1 Fr ,\W~F:! I' l 11\ I'> VF 1.: KFH I< §;3. rr~bl.Jül aSACHSEN Geordnet nach Investitionsort, Antragsteller, Bewilligungsdatum Projektnr. Antragsteller Zuschuss(€) Investitionen (€) gesicherte Arbeitsplätze* neue Status gesamt Bew.-Datum förderfähig (per Vorhaben) effektiv Arbeitsplätze Investitionsort I-Zulage (€) Vorhabensart 38144520 Siemens lnsulation Center 695.017,42 4.829.721,70 . GmbH & Co.KG 4.636.540,51 ( 0) 0 37 Verwendungsnachweis Zwönitz 624.904,83 14.02.2008 Errichtung einer Betriebsstätte Errichtung einer· Betriebsstätte zur Herstellung von Isolierteilen für Transformatoren in Verbindung mit der Errichtung eines Gebäudes und Investitionen in Anlagentechnik 45144725 Siemens lnsulation Center 750.000,00 5.073.260,00 5.000.000,00 (59) 59 10 Begonnen GmbH & Co.KG Zwönitz 0,00 15.10.2015 Rationalisierung, Diversifizierung der Produktion Diversifizierung der Produktion in neue Wirtschaftstätigkeit durch Neubau einer Produktionshalle und Investitionen in Maschinen und Einrichtungen sowie immaterielle Wirtschaftsgüter zum Zwecke der Sicherung der vorhandenen und zur Schaffung neuer Dauerarbeitsplätze 39147510 Siemens AG PG 12 635.512,53 12.391.232,08 12.391.232,08 (891) 891 108 Verwendungsnachweis Görlitz 1.820.959,72 29.01.2009 Rationalisierung, Diversifizierung der Produktion Diversifizierung einer Betriebsstätte zur Herstellung von Verbrennungsmotoren und Turbinen verbunden mit Investitionen im Maschinen- und Anlagenbereich und dem Bau einer hochmodernen Fertiill!Q.9shalle Gesamtergebnis : 3 2.080.529,95 22.294.213,78 22.027.772,59 950 155 * gesicherte Arbeitsplätze: Die in Klammern gesetzten Werte werden für jedes Vorhaben ausgewiesen. als effektiv gesichert gelten die Angaben des letzten geförderten Vorhabens einer Betriebsstätte. 2018-01-08T09:09:39+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes