STAATSMINISTERDJM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11558
Thema: Schneeballschlacht/Angriffe auf die Feuerwehr am 10. Dezember
 am Connewitzer Kreuz

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Am Abend des 10. Dezember 2017 fand am Connewitzer Kreuz in
Leipzig eine Schneeballschlacht statt, in deren Folgen es auch zu
Sachbeschädigungen, u.a. dem Anzünden von Containern kam. In der
Presse und seitens der Feuerwehrgewerkschaft heißt es, dass es zu
Flaschenwürfen auf Feuerwehrkräfte, die die brennenden Container
löschen wollten, gekommen sei."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über Angriffe auf Feuerwehrkräfte
 im oben genannten Kontext? Wie viele Personen wurden
dabei verletzt und welcher Sachschaden ist ggf. entstanden?

Frage 2:
Gegen wie viele Personen wurde aus welchen wesentlichen Gründen
Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet? (bitte
nach Tatvorwurf, Tatort, Deliktsgruppe, politischer Einordnung aufschlüsseln
)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Im Verlauf der sogenannten Schneeballschlacht am Connewitzer Kreuz
wurden gegen 21:00 Uhr im Bereich der Kochstraße vier Müllcontainer
durch unbekannte Täter in Brand gesetzt und auf die Straße geschoben.
Die Tathandlung erfolgte aus einer größeren Personengruppe heraus. Der
entstandene Sachschaden wird durch die Stadt Leipzig auf ca. 470 € beziffert
.

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-1053/41/53

Dresden, 16. Januar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6,7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

In Richtung der am Ereignisort eintreffenden Feuerwehr- und Polizeieinsatzkräfte wurden
 Glasflaschen geworfen. Meldungen über verletzte Einsatzkräfte oder Sachbeschädigungen
 an Einsatzfahrzeugen liegen nicht vor.

Durch die Polizeidirektion Leipzig wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts
des Landfriedensbruchs eingeleitet. Zur Anzahl der Täter und zur Motivation liegen
derzeit keine konkreten Erkenntnisse vor. Die Ermittlungen dauern an.

Frage 3:
Wie viele Polizeibeamtinnen waren im Zusammenhang mit der Schneeballschlacht
 und den nachfolgenden Ereignissen im Einsatz? (bitte nach Einheiten
und Dienststellen aufschlüsseln sowie auch Anzahl der eingesetzten zivilen Beamtinnen
 angeben)

Im Zusammenhang mit dem Sachverhalt kamen ca. 40 Polizeibedienstete der Polizeidirektion
 Leipzig, darunter zwei in ziviler Kleidung, und elf Polizeibedienstete der Bereitschaftspolizei
 Sachsen zum Einsatz.

Mit freundlichen Grüßen

A.
f. r.Prtf. Dr. Rbland Wöller

Freistaat

SACHSEN

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		2018-01-16T09:15:57+0100
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