STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/11570
Thema: Beschriftung der Sitze im neuen Polizeipanzer „Survivor R"

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Vorbemerkung: Nach der Beschreibung auf Spiegel Online vom
18.12.2017 steht auf den Fahrzeugsitzen in Frakturschrift ,Spezialeinsatzkommando
` und unter einem Lorbeerkranz prangt in derselben
Schriftart das Wort 'Sachsen'. Laut eines Artikels im Onlineauftritt der
Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) vom selben Tag äußerte sich
der Sprecher des LKA Bernhardt dahingehend, dass der Panzerwagen
 -Hersteller Rheinmetall die Stickerei auf Wunsch der sächsischen
Besteller auf die Sitze gestickt habe."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Personen in welcher Dienststellung haben konkret die oben
genannte Stickerei in Auftrag gegeben?

Frage 2:
Gab es für die Gestaltung der Sitzbestickung eine konkrete Vorgabe
bzw. Vorlage in schriftlicher und/oder grafischer Form seitens des Auftraggebers
 und wenn ja, von wem wurde diese Vorgabe verantwortet?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Antwort
Drs.-Nr. 6/11568 wird verwiesen.

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-1053/41/51

Dresden, 16. Januar 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7,8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Frage 3:
Entstanden dem Freistaat Sachsen durch die genannte Stickerei zusätzliche Kosten
 und wenn ja, in welcher Höhe?

Nein, es entstanden keine zusätzlichen Kosten.

Frage 4:
Ist nach gegenwärtigem Stand beabsichtigt, die oben genannte Stickerei zu verändern
 oder gänzlich zu entfernen?

Es ist vorgesehen, die Bestickung der Sitze zu entfernen.

Mit‚fteundlichery Grüßen42 (4
Prof. Dr. Roland Wöller

Freistaat

SACHSEN

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		2018-01-16T09:43:44+0100
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