STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/11571 Thema: Einsatz ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen von Chemie Leipzig und Lokomotive Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwieweit wurden bei welchen Spielen der o.g. Fußballvereine in der Spielsaison 2017/18 wie viele verdeckte bzw. zivile Polizeibedienstete (außer szenekundige Beamte) welcher Polizeibehörde eingesetzt? (Bitte nach Verein und Spiel differenzieren.) Frage 2: Aus welchen konkreten Gründen waren die Bediensteten nach Ziffer 1 (ggf. jeweils) eingesetzt? Frage 3: Falls dem Einsatz konkrete Ermittlungen zugrunde lagen: In welchem Ermittlungsverfahren gegen wie viele Beschuldigte wegen welches Strafvorwurfs und Lebenssachverhalts erfolgte der Einsatz? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Anzahl von Polizeibediensteten in ziviler Kleidung ist der Anlage zu entnehmen . Die Polizeibediensteten in ziviler Kleidung kommen bei Fußballspielen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, in Abhängigkeit von der konkreten Beurteilung der Lage, zum Einsatz. Aus Anlass der in der Anlage aufgeführten Begegnungen wurden diese zur Aufklärung, Strafverfolgung , Dokumentation und für technisch -organisatorische Maßnahmen eingesetzt. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/41/52 Dresden, 16. Januar 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERTUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Zum Einsatz verdeckter Polizeibediensteter wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 16 bis 18 der Großen Anfrage Drs.-Nr. 6/3641 verwiesen. Miyredlichen ‚Grüßen Pröf. Dr. Röland VVöller Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/11571 Datum Begegnung Dienststelle Einsatzkräfte in ziviler Kleidung (teilweise gerundet) 29.07.17 BSG Chemie Leipzig — 1. FC Lokomotive Leipzig PD Leipzig 40 03.08.17 1. FC Lokomotive Leipzig — SV Babelsberg 03 PD Leipzig 4 19.08.17 1. FC Lokomotive Leipzig — FSV Luckenwalde PD Leipzig 2 20.08.17 FSV Budissa Bautzen — BSG Chemie Leipzig PD Görlitz 2 09.09.17 1. FC Lokomotive Leipzig — FC Viktoria Berlin PD Leipzig 2 10.09.17 VfB Auerbach — BSG Chemie Leipzig PD Zwickau 2 22.09.17 1. FC Lokomotive Leipzig — FC Oberlausitz PD Leipzig 2 03.10.17 1. FC Lokomotive Leipzig — FC Energie Cottbus PD Leipzig 15 31.10.17 BSG Chemie Leipzig — FSV Zwickau PD Leipzig 15 15.11.17 FSV Budissa Bautzen — 1. FC Lokomotive Leipzig PD Görlitz 2 22.11.17 1. FC Lokomotive Leipzig — BSG Chemie Leipzig PD Leipzig 20 2018-01-16T09:37:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes