2015/9184
STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1158
Thema: Gentechnisch veränderten Pflanzen an Verkehrswegen
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12. März 2015
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(bitte bei Antwort angeben)
Z-0141Jo/19/4829
Dresden, Oi. OY.
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Schweiz werden trotz des Verbotes von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVP) an Bahntrassen genetisch veränderte Rapspflanzen gefunden. Die Pflanzen sind resistent gegen Glyphosat und bekommen einen Standortvorteil, wenn die Bahntrassen mit Glyphosat behandelt werden. Die Gefahr, die von Ihnen ausgeht, ist die Auskreuzung auf einheimische Pflanzen verwandter Arten. Die negativen Folgen sind nicht abschätzbar.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:	Ist der Staatsregierung das Schweizer Problem bekannt
und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?
Der Staatsregierung ist bekannt, dass in der Schweiz insbesondere in den Jahren 2011 und 2012 an Bahnanlagen infolge von Körnerverlusten beim Transport gentechnisch veränderte Rapspflanzen nachgewiesen wurden. Dagegen wurden nach derzeitigem Kenntnisstand der Staatsregierung in keiner der in Deutschland in den Jahren 2010 bis 2014 durchgeführten Untersuchungen gentechnisch veränderte Pflanzen (GVP) an Transportwegen nachgewiesen. Gleichwohl ist aufgrund der globalen Warenflüsse, der weltweit steigenden Nutzung von GVP sowie des hohen Ausbreitungsund Verwilderungspotenzials von Rapspflanzen, das Auftreten von Ruderalpopulationen von GVP auch in Deutschland nicht auszuschließen.
2015
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1 01097 Dresden
www.smul.sachsen.de
Verkehrsverbind ung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
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Freistaat
SACHSEN
Frage 2:	Was gedenkt die Staatsregierung zu unternehmen, um den Eintrag
von GVP in Sachsen durch Grenz- und Transitverkehr zu verhindern?
Frage 3:	Ist es geplant, diese Problematik in Sachsen bspw. durch Monitoring
zu überprüfen?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Aufgrund der in Deutschland erzielten Untersuchungsergebnisse ist derzeit nicht geplant, das Auftreten von GVP an Verkehrswegen im Freistaat Sachsen systematisch zu überprüfen. Bei Bedarf, beispielsweise in konkreten Verdachtsfällen, können solche Untersuchungen jederzeit durchgeführt werden. Unabhängig davon wird in Deutschland gehandeltes Rapssaatgut im Rahmen eines länderübergreifenden Monitorings stichprobenartig auf das Vorhandensein von GVP kontrolliert.
Frage 4:	Treten in Sachsen u.a. auf glyphosatbehandelten Flächen GVP auf
und wie werden diese beseitigt (bitte nach Arten und Orten getrennt aufschlüsseln)?
Frage 5:	Wenn ja, auf welchen Wegen sind GVP eingetragen worden und wie
wird sichergestellt, dass der Eintrag von GVP zukünftig unterbleibt?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5:
GVP treten im Freistaat Sachsen auf Flächen auf, auf denen bis zum Jahr 2001 von der Firma Bayer CropScience Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Rapspflanzen durchgeführt wurden, die eine Resistenz gegen das Totalherbizid Glufosinat besaßen. Es handfeit sich dabei um fünf Standorte in den Gemeinden Bockeiwitz (Landkreis Mittelsachsen), Breitenbach (Landkreis Zwickau), Gaußig (Landkreis Bautzen) und Krostitz (Landkreis Nordsachsen). Die Flächen befinden sich in der gentechnikrechtlich vorgeschriebenen Nachbeobachtungsphase. In dieser Phase darf dort kein konventioneller Raps angebaut werden, sondern nur andere Kulturen. Die auf diesen Flächen auftretenden GVP, der sogenannte Durchwuchsraps, wird in der Regel mittels Grubbern oder Scheibenegge in den Boden eingearbeitet. Zudem wird vor der Aussaat eine geeignete Standort- und kulturpflanzenspezifische Unkrautbekämpfung durchgeführt, bei der auch Totalherbizide eingesetzt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
likj
Thomas Schmidt
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