SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, Fraktion der AfD 
Drs.-Nr.: 6/11588 
Thema: Nachfrage Drs. 6/11077 - Sächsische Lernmittelzulassungsverordnung
 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage: Welche Gründe lagen der Entscheidung der Staatsregierung zu 
Grunde, alle Druckwerke, außer denen für die Fächer Religion und 
Ethik, von der allgemeinen Zulassungspflicht zu befreien? 

Der Wegfall der Schulbuchzulassungspflicht mit Ausnahme der Unterrichtsfächer
 Evangelische Religion, Katholische Religion und Ethik ist das Ergebnis
 einer aktuellen Bewertung des Stellenwertes des Schulbuchzulassungsverfahrens
 und einer aufgabenkritischen Untersuchung aller bislang im Geschäftsbereich
 des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus wahrgenommenen
 Aufgaben . 

Der Stellenwert des Schulbuchzulassungsverfahrens für die Qualität der 
Wissensvermittlung ist nach Einschätzung des Sächsischen Staatsministeriums
 für Kultus insbesondere durch den Einsatz von im Internet frei verfügbaren
 Lernmaterialien gesunken. 

Die Rechtslage im Freistaat Sachsen entspricht nunmehr der Rechtslage in 
den meisten anderen Bundesländern, die das Schulbuchzulassungsverfahren
 eingeschränkt haben oder gänzlich darauf verzichten . 

Für die Unterrichtsfächer Evangelische Religion und Katholische Religion 
sind verfassungsrechtliche Besonderheiten zu beachten. Nach Art. 7 Abs. 3 
Satz 2 GG, Art. 105 Abs. 2 Satz 1 Sächsische Verfassung und § 18 Abs. 1 
Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchuiG) wird der Religionsunterricht
 unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts in Übereinstimmung mit 
den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/11/52 

Dresden, ()~ . Januar 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii -Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS ~SACHsEN 

Ausfluss dieser Verfassungsgrundsätze und der Regelung in § 18 Abs. 1 Satz 2 
SächsSchuiG ist§ 5 Abs. 1 Satz 2 der Lernmittelverordnung, wonach das Sächsische 
Bildungsinstitut die Druckwerke für den Religionsunterricht im Einvernehmen mit der 
betreffenden Kirche oder Religionsgemeinschaft zulässt. Das Unterrichtsfach Ethik, das 
Schüler besuchen, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen (§ 19 Abs. 1 Sächs-
SchuiG) , wurde aufgrund der inhaltlichen Bezüge dementsprechend gleichgestellt. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-01-11T12:53:30+0100
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