STAATS'M IN 1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCEiUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1160 Thema: Wirksamkeit der Arbeit des PflegeNetzes in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es Untersuchungen in Sachsen hinsichtlich der Wirksamkeit der Arbeit des PflegeNetzes? Frage 2: Gibt es Untersuchungen, die nachweisen, dass der sächsische Sonderweg, keine Pflegestützpunkte wie in den anderen Bundesländern einzurichten, zu besseren bzw. gleichwertigen Ergebnissen führt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2: Besondere Untersuchungen zur Wirksamkeit der Arbeit des PflegeNetzes wurden vom Freistaat Sachsen nicht vorgenommen. Gern. § 7a Abs. 7 Satz 1 nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) hatte der Spitzenver-band Bund der Pflegekassen dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 30. Juni 2011 über die Erfahrungen mit der Pflegeberatung einen unter wissenschaftlicher Begleitung durchzuführenden Bericht vorzulegen. Auf den Evaluationsbericht des AGP Institut für angewandte Sozialforschung, Hans Weinberger-Akademie und TNS Infratest wird insoweit verwiesen. Frage 3: Wie viele örtliche Anlaufstellen bestehen innerhalb des PflegeNetzes in Sachsen (bitte nach Landkreisen aufführen)? Über die konkrete Anzahl der örtlichen Anlaufstellen, die innerhalb des PflegeNetzes in Sachsen bestehen, liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. Nach Auskunft der kommunalen Spitzenverbände konzentrieren sich die Anlaufstellen auf die Standorte der Sozialämter sowie der örtlichen Netzwerkpartner. Darüber hinaus werden derzeit bspw. im Landkreis Meißen über das Projekt KARMANT (Koordiniertes Quartiersmanagement im ländliS | SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-0141.51-15/139 Dresden, . April 2015 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATS1VI1N1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAIJCHERSCHUTZ chen Raum) in fünf Städten und Gemeinden des Landkreises entsprechende örtliche Anlaufstellen installiert. Nach Angaben der Pflegekassen verfügen die Repräsentanzen der Pflegekassen über örtliche Anlaufstellen. Von der AOK Plus werden 94 Filialen, von der Knappschaft 19 Filialen, von der IKK classic 12 Regionalgeschäftsstellen und 33 Geschäftsstellen, von den Ersatzkassen insgesamt 85 Kontakt- und Vermittlungsstellen sowie von den Betriebskrankenkassen insgesamt 29 Beratungsstellen vorgehalten. Frage 4: Wie viele Berater und Mitarbeiter sind im PflegeNetz Sachsen tätig? Nach Auskunft des Sächsischen Landkreistages erfolgen die Beratungen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Landratsämtern, u. a. der Hilfe zur Pflege, der Eingliederungshilfe, des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) und der Betreuungsbehörde. Darüber hinaus stehen die Pflegenetzwerkpartner der freien und privaten Träger zur Verfügung. Nach Angaben des Sächsischen Städte- und Gemeindetages stehen in der Stadt Chemnitz fünf Mitarbeiter als Berater zur Verfügung. In der Stadt Dresden sind 16 Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung sowie weitere Personen bei den freien Trägern in diesem Themenbereich tätig. Die Stadt Leipzig konnte hierzu keine Angaben machen. Nach Angaben der Pflegekassen sind in der IKK classic drei Pflegeberater in die Netzwerkarbeit PflegeNetz Sachsen eingebunden. Für die AOK Plus sind 28 Pflegeberater, die auch die Anforderungen aus dem PflegeNetz erfüllten, im Einsatz. Nach Auskunft der Knappschaft sind 16 Mitarbeiter im PflegeNetz Sachsen tätig. Nach Angaben des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) arbeiten in den Pflegenetzwerken jeweils ein Vertreter der Ersatzkassen sowie zusätzlich ein Vertreter der vdek-Landesvertretung bei bestimmten Veranstaltungen (z. B. Pflegestammtisch Dresden, Netzwerkkonferenz) mit. Überdies erfolgt nach Angaben des vdek die Pflegeberatung durch rund 49 Berater der Ersatzkassen. Weitere Angaben liegen der Sächsischen Staatsregierung hierzu nicht vor. Frage 5: Wie viele Beratungen werden im Jahr von den Mitarbeitern durchgeführt? Die Landratsämter der Landkreise führen keine Statistiken zur Pflegeberatung. Die Stadt Chemnitz führt im Jahr 2014 insgesamt 410 Beratungen durch. In den Städten Dresden und Leipzig sind für 2014 keine Angaben verfügbar. Nach eigenen Angaben führten die AOK Plus insgesamt über 25.000, die IKK classic 463 und die Knappschaft insgesamt 3.050 Beratungen im Jahr 2014 durch. Der BKK Landesverbandes Mitte teilte mit, dass keine entsprechenden Statistiken bei den Betriebskrankenkassen vorliegen. Nach Angabe des vdek liegen keine konkreten Zahlen von allen Ersatzkassen vor. Seite 2 von 2