STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11603 Thema: Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) - Aufgaben¬ änderung und Personal im Zuge der Umsetzung des Gesetzes zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz - InfrGG) des Bundes Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 61-1053/40/57 Dresden, ^ '* -^D, 2013 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen ist folgende Ausführungen vorangestellt: „Der Deutsche Bundestag hat am 14. August 2017 das Gesetz zur Er¬ richtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz InfrGG) beschlossen (BGBl. I S. 3122, 3141) verabschiedet." Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamilic Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Aufgaben nimmt das LASuV für den Bund hinsicht¬ lich der Bundesautobahnen bislang wahr und welche wer¬ den mit bzw. nach Errichtung der Bundesinfrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen und wann an diese übertragen? Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) nimmt für den Bund im Rahmen der Auftragsverwaltung die Planung und den Bau von Bundesau¬ tobahnen, die Liegenschaftsverwaltung, den Grunderwerb, den Lärm- und Umweltschutz, die Bauwerksplanung und -ausführung, den Hochbau, das Erhaltungsmanagement, die betriebliche Unterhaltung und die Verkehrstelematik an Bundesautobahnen sowie den Vollzug des Verkehrsrechts als untere Straßenbaubehörde für Bundesautobahnen gemäß Straßenver¬ kehrsordnung wahr. Des Weiteren ist das LASuV im Rahmen der Auftrags¬ verwaltung für die Querschnittsaufgaben Organisation, Personal, Haushalt und Recht incl. Vollzug des Fernstraßengesetzes (FernStrG) etc. zuständig. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltesteile Carolaplatz Seite 1 von 4 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Diese Aufgaben werden nach aktuellem Stand zum 1. Januar 2021 auf den Bund über¬ gehen. Frage 2: Wie stellt sich die Soll-/lst-Personalstärke und die Planstellenentwick¬ lung des LASuV seit 2010 dar? (Bitte aufstellen nach Jahren, Standor¬ ten, Soll, Ist, Beamten, Tarifbeschäftigten sowie Referendaren, Anwärtern und Auszubildenden!) Die Entwicklung der Personalstärke der Sächsischen Straßenbauverwaltung in den Jahren 2010 - 2017 ist tabellarisch in der Anlage 1 dargestellt, wobei die Aufgliederung nach Standorten nur bis zur Gründung des LASuV am 1. Januar 2012 möglich ist, da im nachfolgenden Zeitraum ein gemeinsamer Stellenplan für Zentrale und Niederlas¬ sungen eingeführt wurde. Frage 3: Wie viele Beschäftigte waren im Jahr 2017 für die Aufgaben nach Fra¬ ge 1 im LASuV beschäftigt bzw. mit ihnen befasst? (Bitte aufstellen nach Standorten, Beamten und Tarifbeschäftigten!) Vom Übergang der Auftragsverwaltung von Bundesautobahnen auf den Bund werden ein Teil des Personals der Zentrale, das gesamte Personal der Autobahnmeistereien, und der Fernmeldemeisterei sowie der überwiegende Teil des Personals der Tunnelbe¬ triebsstelle betroffen sein. Zum jetzigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Nie¬ derlassungen an den Standorten Meißen, Leipzig, Chemnitz, Bautzen und Plauen vom Übergang nicht betroffen sein werden. In der Anlage 2 wird die Erfassung des Ist- Zustandes in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), die sich mit Aufgaben der Auftragsverwaltung von Bundesautobahnen beschäftigen, zum Stichtag 1. Januar 2018 dargestellt. Die Ergebnisse der Erfassung zum 1. Januar 2018 gemäß § 1 Absatz 1 Fernstraßen- Übergangsgesetz (FernStrÜG) haben noch keine Relevanz für den Übergang von Per¬ sonal und Sachmitteln zum 1. Januar 2021, sondern dienen der Erfassung der Strukturen in den jeweiligen Ländern und der Sachmittel für die Vermögensbewertung. Die verbindlichen Zuordnungen erfolgen erst zum 1. Januar 2019. Frage 4: Welche Vorbereitungen trifft die Staatsregierung hinsichtlich der Auf¬ gaben- und Personalübertragung an die Bundesinfrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen, wann sollen die Aufgaben übertragen werden und wie viele Beamte und Tarifbe¬ schäftigte sollen an diese wann übertragen werden? Die Beauftragten des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Ver¬ kehr (SMWA) und dessen Hauptpersonalvertretung sind durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMWI) systematisch in den Transformationsprozess für den Aufgaben-, Personal- und Sachmittelübergang einbezogen. Dazu hat das BMVI eine Stabsstelle für die Gründung der Infrastrukturgesellschaft Ver¬ kehr und des Fernstraßen-Bundesamtes eingerichtet (StabIGA). Der StabIGA wird bei der Gestaltung des Transformationsprozesses von einem beratenden Bund-Länder- Gremium begleitet, in dem das SMWA, das LASuV und der Hauptpersonalrat vertreten sind. Der StabIGA hat fünf Arbeitsgruppen (AG 1: IT-Anforderungen, AG 2: Organisati¬ Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEM on/Recht, AG 3: Verwaltung/Sachmittel, AG 4: Personal; AG 5; Haushalt/Bilanzen) ge¬ gründet. Diese Arbeitsgruppen werden von spiegelbildlichen, beratenden Bund-Länder- Unterarbeitsgruppen begleitet. In den Bund-Länder-Arbeitsgruppen sind jeweils ein Vertreter des SMWA und des LASuV vertreten. In der AG 1 ist zusätzlich ein Vertreter der LISt GmbH für die IT-Fachinformationssysteme vertreten. Bislang fanden drei Sitzungen des StabIGA mit den Bund-Länder-Arbeitsgruppen in Bonn, am 27. Juni, am 4./5. September sowie am 30, November/1. Dezember 2017 statt. An allen Sitzungen haben Vertreter des Hauptpersonalrates des SMWA teilge¬ nommen. Die nächste Sitzung ist für Februar 2018 geplant. Hauptaufgabe der Gremien ist es, die erforderlichen Erfassungen durch die Länder abzustimmen und auftretende Fragen zu klären. Die bisherigen Abfragen dienen zur Vorbereitung der Struktur- und Organisationsent¬ scheidungen, die bis Mitte des Jahres 2018 vorliegen sollen. Eine Abfrage zu Arbeits¬ bedingungen und Vergütungsstrukturen dient der Vorbereitung von Tarifverhand¬ lungen. Für die Beantwortung des zweiten Teils der Frage wird auf die Antwort zu den Fragen 1 und 3 verwiesen. Frage 5: Wann wurden bzw. werden die Personalvertretungen in diese Vorbe¬ reitungen einbezogen und wann wurden bzw. werden durch den Staatsminister für Wirtshaft, Arbeit und Verkehr bzw. durch entspre¬ chend Beauftragte Gespräche mit den Personalvertretungen und den Beschäftigten geführt? Die Beschäftigten und Personalvertretungen des LASuV und der Abteilung Verkehr des SMWA wurden seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens im Herbst 2016 in die Vor¬ bereitungen des Aufgaben-, Personal- und Sachmittelübergangs intensiv einbezogen. Folgende Schritte wurden bislang dazu unternommen: Im November 2016 und im Juni/Juli 2017 fanden Informationsgespräche durch den Abteilungsleiter Verkehr und die Referatsleiterin Recht und Finanzplanung des SMWA für alle Beschäftigten des LASuV (Zentrale, alle Niederlassungen, alle Autobahnmeistereien , Fernmeldemeisterei, Tunnelbetriebsstelle jeweils vor Ort) sowie für die Beschäf¬ tigten der Abteilung Verkehr statt. Sobald neue Informationen verfügbar sein werden, sind weitere Informationsrunden vorgesehen. Im Intranet des LASuV und durch Aushänge vor Ort werden den Beschäftigten fortlau¬ fend die aktuellen Informationen zur Verfügung gestellt. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN Die Gründung der Infrastrukturgesellschaft wird außerdem in den Sitzungen der Perso¬ nalvertretungen, den Dienstberatungen des LASuV beim Präsidenten und in den mo¬ natlichen Jour Fixen zwischen SMWA und dem LASuV beim Abteilungsleiter Verkehr kontinuierlich thematisiert, so dass eine zeitnahe Information gewährleistet ist. Die letz¬ te Information des Hauptpersonalrates erfolgte in seiner Sitzung am 9. Januar 2018 im SMWA. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 4 von 4 Drs.-Nr.: 6/11603 Anlage 1 2010 - 2017 Straßenbauverwaltung Jahr Beamte Anwärter Baureferendare Tarifbeschäftigte Azubis Zwischensumme It. Stellenplan zuzüglich Ul-Personal (Drittmittel - Bund) Gesamtsumme Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Beschäftigte (lst=Soll) Azubis (lst=Soll) Soll Ist Straßenbauverwaltung - Gesamt aus Einzeldarstellung (bis 31.12.2011) 2010 90,0 85,75 3,0 1,0 695,0 675,5 29,0 19,0 817,0 781,2 252,0 30,0 1099,0 1063,85 Straßenbauverwaltung - Gesamt aus Einzeldarstellung (bis 31.12.2011) 2011 98,0 96,43 3,0 2,0 680,0 664,5 29,0 17,0 810,0 779,875 250,0 30,0 1090,0 1059,875 Landesamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV) + Stellen- u. Aufgabenübergang von EDS (ab 01.01.2012) 2012 158,0 151,6 3,0 2,0 704,0 686,6 29,0 16,0 894,0 856,2 244,0 29,0 1167,0 1129,2 Landesamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV) 2013 155,0 147,6 6,0 2,0 681,0 665,0 15,0 14,0 857,0 828,6 241,0 25,0 1123,0 1094,6 Landesamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV) 2014 152,0 142,7 6,0 3,0 668,0 655,75 15,0 15,0 841,0 816,5 248,0 23,0 1112,0 1087,5 Landesamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV) 2015 145,0 133,93 6,0 4,0 644,0 606,94 15,0 12,0 810,0 756,9 247,0 20,0 1077,0 1023,9 Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) 2016 143,0 131,08 6,0 3,0 637,0 592,77 15,0 10,0 801,0 736,9 244,0 18,0 1063,0 998,9 Landesamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV) 2017 158,0 148,8 6,0 4,0 609,0 555,80 15,0 8,0 788,0 716,6 240,0 25,0 1053,0 981,6 Drs.-Nr.: 6/11603 Anlage 1 2010 Straßenbauverwaltung Beamte Anwärter Baureferendare Tarifbeschäftigte Azubis Zwischensumme It. Stellenplan 2010 zuzüglich Ul-Personal (Drittmittel - Bund) Gesamtsumme 2010 Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Beschäftigte (lst=Soll) Azubis (lst=Soll) Soll Ist Autobahnamt Sachsen (bis 31.12.2011) 18,0 17,0 3,0 1,0 143,0 139,25 5,0 3,0 169,0 160,25 252,0 30,0 451,0 442,90 Straßenbauamt Meißen-Dresden (bis 31.12.2011) 18,0 18,0 0,0 0,0 116,0 116,0 4,0 4,0 138,0 138,00 0,0 0,0 138,0 138,00 Straßenbauamt Leipzig (bis 31.12.2011) 8,0 7,75 0,0 0,0 104,0 95,95 10,0 5,0 122,0 108,70 0,0 0,0 122,0 108,70 Straßenbauamt Plauen (bis 31.12.2011) 17,0 15,0 0,0 0,0 131,0 130,0 6,0 4,0 154,0 149,00 0,0 0,0 154,0 149,00 Straßenbauamt Chemnitz (bis 31.12.2011) 11,0 10,0 0,0 0,0 126,0 123,25 3,0 3,0 140,0 136,25 0,0 0,0 140,0 136,25 Straßenbauamt Bautzen (bis 31.12.2011) 18,0 18,0 0,0 0,0 75,0 71,0 1,0 0,0 94,0 89,00 0,0 0,0 94,0 89,00 Landesamt für Straßenbau und Verkehr (ab 01.01.2012) Summe 90,0 85,75 3,0 1,0 695,00 675,45 29,0 19,0 817,0 781,20 252,0 30,0 1099,0 1063,85 Drs.-Nr.: 6/11603 Anlage 1 2011 Straßenbauverwaltung Beamte Anwärter Baureferendare Tarifbeschäftigte Azubis Zwischensumme It. Stellenplan 2011 zuzüglich Ul-Personal (Drittmittel - Bund) Gesamtsumme 2011 Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Soll Ist Beschäftigte (lst=Soll) Azubis (lst=Soll) Soll Ist Autobahnamt Sachsen (bis 31.12.2011) 28,0 26,675 3,0 2,0 160,0 156,0 8,0 6,0 199,0 190,675 250,0 30,0 479,0 470,675 Straßenbauamt Meißen-Dresden (bis 31.12.2011) 18,0 18,0 0,0 0,0 105,0 105,0 4,0 1,0 127,0 124,000 0,0 0,0 127,0 124,000 Straßenbauamt Leipzig (bis 31.12.2011) 10,0 9,75 0,0 0,0 102,0 96,45 6,0 4,0 118,0 110,200 0,0 0,0 118,0 110,200 Straßenbauamt Plauen (bis 31.12.2011) 14,0 14,0 0,0 0,0 124,0 123,0 6,0 4,0 144,0 141,000 0,0 0,0 144,0 141,000 Straßenbauamt Chemnitz (bis 31.12.2011) 9,0 9,0 0,0 0,0 115,0 114,0 3,0 2,0 127,0 125,000 0,0 0,0 127,0 125,000 Straßenbauamt Bautzen (bis 31.12.2011) 19,0 19,0 0,0 0,0 74,0 70,0 2,0 0,0 95,0 89,000 0,0 0,0 95,0 89,000 Landesamt für Straßenbau und Verkehr (ab 01.01.2012) Summe 98,0 96,425 3,0 2,0 680,0 664,45 29,0 17,0 810,0 779,875 250,0 30,0 1090,000 1059,875 Drs.-Nr.: 6/11603 Anlage 2 Freistaat Sachsen Gesamtanzahl der beschäftigten Geschätzte YZA für Ist-Meldung in VZA für I.andesbehörde-Landesbetrieb, der Aufgaben der Personen am Standort (anonymisiert. Aufgaben der Straßenbau- Aufgaben der Straßenbau- Straßenbaulast ausschließlich, überwiegend oder unter Vorbehalt, belastbare Schät- last an Bundautobahnen last an ßundautobahnen teilweise wahrnimmt zung. einschl. Querschnittsaufgaben. Sofortmeldung: Stichtag: : ohne Bagatellgrenze) 30. September 2017 31. Dezember 2017 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Abteilung Verkehr (ohne Ref. 65 und 66) 40 2 1,97 Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Zentrale (einschl. Straßenverkehrsbehörde) 229 63,5 74,6 Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Autobahnmeistereien, Femmeldemeisterei, Tunnelbetriebsstelle (ink. Autobahnmeister, Fernmeldemeister, Stellvertreter, Verwaltungs¬ angestellte und Auszubildende Straßenwärter) 285 285 ohne Saisonkräfte 327,4 davon incl. 39 Saisonkräfte im Winterdienst Zwischensumme SMWA + LASuV 554 350,5 403,97 Sonstiges, Querschnittsaufgaben (SMF/LSF, SMI/ LDS einschl. Anhörungs-ZPlanfeststellungsbehörde) 72 11 ca. 6,863 Gesamt 626 361,5 410,833 1 von 1 2018-01-24T10:24:33+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes